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Februar 2009

Tobias Koch |

Tobias Koch zur Sparkassen - Garantieerklärung des Landes

Zum Ergebnis der europarechtlichen Prüfung von der Landesregierung in Aussicht gestellter Garantien gegenüber den Sparkassen in Höhe vorzunehmender Abschreibungen für vorübergehende Wertminderungen aus Beteiligungen an der HSH Nordbank erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die CDU-Fraktion war an den Verhandlungen zwischen Regierung und Sparkassen- und Giroverband…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Die Umsetzung der Schulreform ist weiter als erwartet

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat heute (04. Februar) das Engagement aller Beteiligten bei der Umsetzung der Schulreform gelobt: „Die Umsetzung der Schulreform ist weiter als erwartet. Dazu hat das Engagement der Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger und Schulverbände entscheidend beigetragen.“Jetzt gelte es, diesen Schwung mitzunehmen, so…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Bauern brauchen schnell neue Wege der Absatzförderung

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit der Zwangsabgabe der deutschen Bauern für die CMA (Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft) erklärt der agrarpolitische Sprecher der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers:„Dieses Urteil unseres höchsten Gerichts stellt die Landwirtschaft vor eine große Herausforderung: Denn es müssen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Landesentwicklungsplan grundlegend überarbeiten

„Der Entwurf des Entwicklungsplans (LEP) behindert die wirtschaftliche Entwicklung des Handwerks in den ländlichen Räumen Schleswig-Holsteins und muss daher grundlegend überarbeitet werden. Nur so lassen sich die nötigen Freiräume für die Entwicklung des Handwerks sichern.“ Diese Bewertung zum LEP zogen die Vertreter des Handwerks Schleswig-Holsteins und die CDU-Landtagsfraktion nach einem Gespräch in…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Die elektronische Gesundheitskarte erst einführen, wenn sie praxistauglich ist

„Was machen wir mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)“, war das Thema des Landeshausgespräches, zu dem die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ursula Sassen und der Vorsitzende des Landesarbeitskreises Gesundheitspolitik, Hans-Peter Küchenmeister eingeladen hatten. Die Resonanz war groß. Über 70 Fachleute aus dem Gesundheitswesen konnten begrüßt werden.In einem Impulsreferat…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Axel Bernstein weist SPD-Kampagne zur Gesichtswahrung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zurück

Der umweltpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat die auch von der Nord-SPD unterstützte bundesweite Kampagne der SPD zur Gesichtswahrung ihres Bundesumweltministers Sigmar Gabriel heute (02. Februar) zurückgewiesen:„Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat am Ende der letzten Woche selbst Öffnungsklauseln im Bundesumweltgesetzbuch angeboten, die am Wochenende…

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