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Februar 2009

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir brauchen mehr Vielfalt im Betreuungsangebot

„Die Bedeutung der Tagespflege insbesondere für die Kleinkinderbetreuung wird nach wie vor völlig zu unrecht unterschätzt.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, die heute durch das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlichte Statistik zu Kleinkinderbetreuung.Die Unterschiede zwischen den Kreisen seien in der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Kurskorrektur beim Landesentwicklungsplan ist Ergebnis konstruktiver Arbeit

Als erfreuliche Entwicklung hat der innerhalb der CDU-Fraktion für dieses Thema zuständige Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, die heute (18. Februar) von Innenminister Lothar Hay angekündigten wesentlichen Änderungen am Entwurf eines Landesentwicklungsplans 2009 bezeichnet. Diese Änderungen beziehen sich insbesondere auf die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes, den kommunalen Wohnungsbau sowie…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Johann Wadephul zur HSH-Nordbank

Zur Debatte über Sanierungskonzepte für die HSH-Nordbank erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:Die Fraktion hat sich heute aus der gestrigen gemeinsamen Finanzausschusssitzung der Hamburger Bürgerschaft und des Schleswig-Holsteinischen Landtags berichten lassen. Über den von der HSH-Nordbank bevorzugten Lösungsansatz ist ebenso intensiv diskutiert…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Die hervorragenden Voraussetzungen für den Gesundheitstourismus in Schleswig Holstein voll ausschöpfen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, und der tourismuspolitische Sprecher, Jürgen Feddersen, erklären zum heutigen (18. Februar) Gesundheitstouristischen Symposium des Kompetenzzentrums Gesundheitstourismus:„Die klassische Kur als Gesundheitsvorsorge ist tot“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen. Einsparzwänge im…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Vorgesorgt! Rücklagen können für die Konjunktur eingesetzt werden

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frank Sauter, hat die heutige Kabinettsentscheidung, nach der der Landesanteil am Konjunkturpaket und die Förderung finanzschwacher Kommunen aus der Risikovorsorge entnommen werden, begrüßt:„Genau für solche Fälle sollen Rücklagen gebildet werden. Schleswig-Holstein kann sich glücklich schätzen, dass wir mit Rainer Wiegard…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Ursula Sassen begrüßt Bayerns Bundesratsinitiative zur Honorarreform

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heutige Meldungen über eine Bundesratsinitiative der Bayerischen Landesregierung im Hinblick auf die Honorarreform für Deutschlands Ärzte begrüßt:„Ich halte die Honorarreform in ihrer derzeitigen Form für inakzeptabel. Deswegen hege ich große Sympathie für eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel einer…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holsteinische Wirtschaftsförderung ist vorbildlich

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (16. Februar) die Wirtschaftsförderung des Landes als vorbildlich bezeichnet. Die von Wirtschaftsminister Dr. Werner Marnette (CDU) vorgestellte Förderbilanz sei gleichzeitig ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass Einzelbetriebliche Förderung ein effektives Mittel für den Erhalt und die Schaffung…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände ist ein zahnloser Tiger

„Klagerechte der Verbände werden den Tierschutz nicht voranbringen“, stellte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers, heute (12. Februar) angesichts der aktuellen Diskussion in Kiel fest.Offensichtlich hätten die Verbände inzwischen erkannt, dass die im Jahre 2002 erfolgte Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz nicht den von ihnen erhofften Erfolg gebracht habe. Deshalb…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Jahrhundertprojekt wird gebaut

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Bundesratsbeschluss über den Bau der festen Fehmarnbelt-Querung heute (13. Februar) begrüßt:„Das Jahrhundertprojekt wird gebaut. Ich gratuliere unserem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen zu diesem Erfolg“, erklärte Arp in Kiel.Der Verkehrsexperte verglich die Bedeutung der festen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein muss bis 2020 ohne neue Schulden auskommen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat die gestrige Einigung auf eine Schuldenbremse im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig zeigte er sich überzeugt, dass eine solche Regelung für Schleswig-Holstein nur durch das Landesparlament getroffen werden könne:„Natürlich hätte auch ich mir mehr Hilfe gewünscht. Aber Schleswig-Holstein kann und muss mit den…

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