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Februar 2009

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29+35: Die Finanzkrise überwinden und Schleswig-Holstein stark machen für die Zukunft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBundespräsident Horst Köhler hat Mitte vergangenen Jahres kritisiert, dass die internationalen Finanzmärkte kaum noch Bezug zur Realwirtschaft hätten und ihre Auswüchse in die Schranken verwiesen werden müssten.Der Bundespräsident hat recht damit, die Finanzmärkte haben sich in allen Belangen abgekoppelt. Aus virtuellen Höchstgewinnen wurden dramatische…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 5: Den strukturellen Besonderheiten Schleswig-Holsteins Rechnung tragen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir heute vor der Verabschiedung des Wohnraumförderungsgesetzes stehen, sollten wir uns zunächst vergegenwärtigen, welchen Herausforderungen wir uns in diesem Bereich stellen müssen:• Da ist zum einen der demografische, wirtschaftsstrukturelle und soziale Wandel, dem wir mit geeigneten Maßnahmen begegnen müssen. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 21 und 39: Landesentwicklungsplan und Raumordnungsbericht „Zentralörtliches System“ sind auf einem guten Weg

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Mit ihrer Forderung, die Ausweisung zusätzlichen Wohnraumes im Landesentwicklungsplan nicht rückwirkend anzurechnen, stößt die FDP-Landtagsfraktion auf unsere volle Zustimmung. Wir freuen uns, dass der Innenminister vorgeschlagen hat, erst mit Beginn des Jahres 2010 die Bebauungsgrößen anzurechnen und zudem diese nicht mit 8 bzw. 13 %, sondern mit 10 bzw. 15…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Schwarzarbeit macht arbeitslos

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der sozialpolitische Sprecher, Torsten Geerdts, haben heute (23. Februar) die Initiative der Landesregierung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit begrüßt: „Der Ansatz des Fünf-Punkte-Programms ist genau richtig: Es geht um die gemeinsame Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit sowohl um den Schulterschluss zwischen den zuständigen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Jetzt sind Sorgfalt und Besonnenheit gefragt!

Nach den Beratungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul heute (23.Februar) alle Beteiligten zu Sorgfalt und Besonnenheit im Zusammenhang mit der HSH-Nordbank aufgerufen:„Dazu gehört auch, jetzt einmal intern einen Vorschlag mehr zu machen und in der Öffentlichkeit eine Rücktrittsforderung weniger aufzustellen“, erklärte Wadephul in Kiel.In seine Forderung…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul zur Berichterstattung im SHZ

Zur heutigen Berichterstattung in den Ausgaben des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:„Meldungen, nach denen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in internen Sitzungen der CDU-Fraktion mit Rücktritt gedroht habe, entbehren jeder…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Jedes Kind ist anders

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave zum Thema „inklusive Bildung“ erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und die sozialpolitische Sprecherin, Heike Franzen:„Bei aller Sympathie für das Projekt der inklusiven Bildung darf der individuelle Bedarf jedes einzelnen Kindes nicht aus dem Auge verloren werden“, so die…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Konjunkturprogramm II bringt für Kommunen mehr als energetische Sanierung

Die für die Kommunen zur Verfügung gestellten Mittel des Konjunkturprogramms II im Bereich Bildung sind nicht ausschließlich für energetische Sanierung vorgesehen. Dies haben die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und das Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Ole Schröder, heute klar gestellt.„Mich erreichen immer mehr Anrufe von Verantwortlichen in…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Kurs und Geschwindigkeit stimmen

„Kurs und Geschwindigkeit des UKSH stimmen“. Mit diesen Worten hat der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, die heute (19. Februar) vorgestellte Zwischenbilanz des Universitätsklinikums Schleswig-Holsteins (UKSH) kommentiert.Noch wichtiger als das deutliche Erreichen des Ziels der Halbierung des Defizits sei dabei der eingeschlagene Kurs des größten…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Bürger haben einen Anspruch auf eine sorgfältig vorbereitete Entscheidung des Parlaments

Im Anschluss an die Debatte des Finanzausschusses über die Neuausrichtung der HSH-Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frank Sauter:„Insbesondere die kritische Debatte über die geplante Ausschüttung der Bank an stille Teilhaber und Eigner von Genussrechten in Höhe von 200 Millionen Euro hat deutlich gemacht, dass die Kommunikation zwischen allen…

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