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Februar 2009

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 42: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm August 2008 erfolgte der erste Spatenstich für das Nordeuropäische Radioonkologische Centrum Kiel (NRoCK) – ehemals Partikeltherapiezentrum – ein Referenzprojekt.Damit steht fest: Nicht Hamburg sondern Kiel erhält als Alleinstellungsmerkmal im Norden das PTZ. Das UK S-H wird damit international an Ansehen gewinnen, ist mit dem NRoCK Vorreiter in der…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

zu TOP 12: Schleswig-Holstein ist auch im Küstenschutz gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDem Landtag liegt heute die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion „Bilanz und Zukunft des Küstenschutzes in Schleswig-Holstein an Nord- und Ostsee“ vor.Ich mag mich täuschen, aber nach meiner Erinnerung haben wir in den vergangenen Legislaturperioden das Thema Küstenschutz häufiger im Landtag debattiert. Das bedeutet aber nicht,…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 44: Die Leitlinien sind ein geeigneter Ausgangspunkt für die weitere Diskussion

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei Innenminister Lothar Hay herzlich bedanken. Er hat mit dem uns heute vorliegenden Bericht dafür gesorgt, dass die Unruhe innerhalb und außerhalb der Polizei sich gelegt hat. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass der Innenminister bei der Frage der Polizeipräsenz in der Fläche sich der Position der CDU vollständig angenähert…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 22: Eine bundesweite Lösung ist zwingend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannten „Bedarfsgemeinschaften“ sind im Sozialgesetzbuch 2 geregelt. Daher ist eine Änderung nur auf Bundesebene zu erreichen. Doch bevor es zu großen Änderungen kommt, halte ich eine Evaluation des Gesetzes für dringend notwendig. Erst dann ist definitiv absehbar, was und in welcher Form es zu korrigieren gilt. Der größte Kritikpunkt der Hartz…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 40: Stillstand muss detailliert begründet werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNachdem die Aufarbeitung des Ministerbesuchs vom 24. November 2008 bereits zweimal von der Tagesordnung genommen wurde, haben wir heute nun doch noch einmal die Gelegenheit den Antrag der Grünen zum Thema Kernenergie zu debattieren.Seit Mitte 2007 stehen die Räder in beiden Kernkraftwerken still. Was haben wir uns hier im Plenum über die beiden Schadensfälle…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 20: Fehmarnbeltquerung – Das Mega-Projekt wird sicher sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch freue mich außerordentlich über die positive Bundesratsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung vom 14. Februar. Damit hat dieses Jahrhundertprojekt die erste parlamentarische Hürde sehr deutlich genommen. Die Tür zu einer goldenen Zukunft für den Logistikstandort Schleswig-Holstein ist aufgestoßen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich zu…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 3: Das Erreichte nicht unter den Tisch fallen lassen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ich in den letzten Wochen zu hören und sehen bekam hat mit demokratischer Teilhabe nicht viel zu tun. Ich habe in der Landtagssitzung im Februar 2007 bereits gesagt, dass ich nicht von einer übermäßigen Inanspruchnahme eines Klagerechts durch die Verbände ausgehe. Aber offensichtlich warten einige Tierschützer nur darauf, sich endlich zu Prozesshanseln…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 9: Kultur in Schleswig-Holstein hat gute Perspektiven!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei dem Urheber, unserem Kollegen Hans Müller, für seinen umfassenden Fragenkatalog bedanken. Gleichfalls geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der beteiligten Ministerien für die umfangreiche und sehr detaillierte Beantwortung.Das Exposé gibt einen hervorragenden Überblick über die…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 6: Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein sorgfältig abgestimmter Kompromiss

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStaatsverträge haben Vor- und Nachteile. Kritische Stimmen kommen häufig von uns Parlamentariern:Wir fühlen uns – vor allem im Bereich der Rundfunk- und Mediengesetzgebung – häufig von der Exekutive und deren Vorlagen „überfahren“, da wir als Legislative vermeintlich nur noch aufgefordert werden, Gesetze „abzunicken“ oder „durchzuwinken“.Im Falle…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Immer noch 64.000 Arbeitslose weniger seit CDU-Regierungsübernahme

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute (26. Februar) durch die Bundesagentur für Arbeit für Schleswig-Holstein veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen mit Zuversicht zur Kenntnis genommen:„Unsere Unternehmen zeigen sich robust. Im Jahresvergleich ist die Zahl der Arbeitslosen immer noch gesunken“, so Callsen. Vor diesem Hintergrund bedankte sich der…

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