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Dezember 2008

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein ist für 2009 gut aufgestellt

Mit vorsichtigem Optimismus geht der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, in das Jahr 2009.2009 werde aller Voraussicht nach ein wirtschaftlich schwieriges Jahr werden. Allerdings könne Schleswig-Holstein mit Zuversicht nach vorn sehen: „Schwarzmalerei ist keine Politik. Wir müssen jetzt entschlossen handeln, und nicht wie das Kaninchen auf die Schlange…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Mit den gebundenen Ganztagsschulen wird eine weitere Forderung unseres Regierungsprogramms endlich erfüllt

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat heute (17. Dezember) die Erläuterungen von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave über die Einrichtung von Gebundenen Ganztagsschulen in sozialen Brennpunkten begrüßt: „Damit wird eine alte Forderung der CDU, die in unserem Regierungsprogramm aus dem Jahr 2005 erneuert wurde (S. 25), endlich auch in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Bitte mehr Achtung und Verständnis für den Verfassungsschutz, Herr Dr. Stegner!

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat heute davor gewarnt, durch die Übernahme von Formulierungen des radikalen politischen Spektrums Wasser auf deren Mühlen zu gießen. Lehnert bezog sich damit auf die heutige Aussage des SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, in der Süddeutschen Zeitung…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Ein kluger Schritt zur rechten Zeit

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen, haben den heute (16. Dezember) öffentlich gewordenen Vorschlag der Regierung Carstensen für ein Konjunkturpaket im Infrastrukturbereich begrüßt: „Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt Gas gibt, um unsere Infrastruktur weiter zu verbessern. Wichtig…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein auf der Überholspur

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (16. Dezember) Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Wirtschaftsminister Werner Marnette für das „schönste Weihnachtsgeschenk seit Jahren“ gedankt.„Der zügige Ausbau der A 20 bringt Schleswig-Holstein endlich auf die Überholspur. Diese Regierung hält, was sie verspricht. Wir kommen durch…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Neue Honorarordnung bedroht flächendeckende medizinische Versorgung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, sieht durch die Ausgestaltung der zum 01. Januar 2009 in Kraft tretenden Honorarordnung die medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum als bedroht an. Sie hat heute (16. Dezember) die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein und das Sozialministerium ermutigt, die angekündigten Korrekturen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul und Peter Lehnert gratulieren der Gewerkschaft der Polizei zum 60-jährigen Bestehen

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Fraktion, Dr. Johann Wadephul, und der innenpolitische Sprecher Peter Lehnert, haben heute (15. Dezember) dem Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum 60-jährigen Bestehen gratuliert:„Die GdP ist sowohl ein engagierter Sachwalter ihrer Mitglieder als auch ein kompetenter Berater der Landespolitik“, erklärte Wadephul am Rande der Festveranstaltung im…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 5: Umfassende Deregulierung der Bauvorschriften

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit wir im November vergangenen Jahres die erste Lesung dieses Gesetzes absolviert haben, sind zwar dreizehn Monate ins Land gegangen, aber wir haben die Zeit genutzt um uns intensiv mit den Inhalten auseinander zu setzen. Ein entscheidender Meilenstein war dabei die umfangreiche Anhörung mit mehr als 40 Verbänden und Organisationen, die wir im Innen- und…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 23: Priorität für Qualitätssicherung beim Versandhandel von Arzneimitteln

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit dem 01. Januar 2004 – nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – ist Versandhandel mit Arzneimitteln möglich, wenn dieser von einer öffentlichen Apotheke erfolgt. Zu neuen Vertriebsformen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Bestell- und Abholservice für apothekenpflichtige…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 45: CDU begrüßt Zielvereinbarung

Zur Zielvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 erklärt der hochschulpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion: „Die vorgelegten Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und der Landesregierung tragen erheblich zur Profilbildung und Schärfung bei.Sie geben den Hochschulen durch die durchschnittlich 3,6%-ige Budgeterhöhung Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre.Die Zielvereinbarungen wiesen…

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