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November 2008

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen begrüßt Absicherung der Gewerbesteuer für Windkraftgemeinden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute im Bundestag anstehende Entscheidung zur Absicherung der Gewerbesteuereinnahmen für Windkraftgemeinden begrüßt:„Diese Gesetzesänderung ist dringend notwendig. Der ursprüngliche Plan, die Windkraftgemeinden an der Gewerbesteuer nicht zu beteiligen, war ungerecht und nicht zu vermitteln“,…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Schleswig-Holsteins Wirtschaft zeigt sich standfest

Der wirtschaftspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute (27. November) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als ein erneutes Signal für die Standfestigkeit der Wirtschaft des Landes bewertet:„Die heute veröffentlichten Zahlen der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur bestätigen die Aussagen führender Wirtschaftsvertreter des Landes der letzten…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Chancen auf schnelle Einigung steigen

Nach der heutigen (26. November) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages sieht der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die Chancen auf eine schnelle Einigung beim BKA-Gesetz als deutlich gestiegen an:„Innenminister Lothar Hay hat erklärt, dass Schleswig-Holstein dem Gesetz grundsätzlich zustimme, und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Erfreuliche Stellungnahme des Richterverbandes

Zur heutigen Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Richterverbandes erklärt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als „wichtiges positives Signal“ hat der Richterverband die Schaffung von sechs zusätzlichen Staatsanwaltsstellen in Schleswig-Holstein ab 2009 bezeichnet, und damit den Kern getroffen.“ Kalinka begrüßte die sachliche Bewertung des Verbandes: „Zwar machen die Richter deutlich,…
CDU-Fraktion

Dr. Johann Wadephul und Dr. Ralf Stegner legen Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2009/10 vor

Die Spitzen der Fraktionen von CDU und SPD haben heute (25. November) in Kiel ihre Änderungsanträge zum Schleswig-Holsteinischen Doppelhaushalt 2009/10 vorgelegt:„Die wichtigsten Schwerpunkte dieser Großen Koalition sind und bleiben neben der Sanierung des Haushaltes die Bildungs- und Familienpolitik. Dies kommt erneut in den Änderungsvorschlägen von CDU und SPD zum Ausdruck. Wir tun in einem…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Schleswig-Holstein braucht endlich messbare PISA-Erfolge

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat angesichts der Tatsache, dass Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler beim aktuellen dritten PISA-Ländervergleich 2006 erneut nur einen Mittelfeldplatz belegen, messbare Erfolge im Bildungswesen angemahnt: „Es geht um die Zukunftsperspektiven unserer Kinder. Beim nächsten Vergleich muss ein spürbarer Schritt nach vorne…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Peter Lehnert zum BKA-Gesetz

Nach der Befassung des Ausschusses für Innen und Recht mit dem BKA-Gesetz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Ich begrüße die Einlassung von Staatssekretär Lorenz, dass die Landesregierung grundsätzlich dem BKA-Gesetz zustimmt. Dadurch ist deutlich geworden, dass Schleswig-Holstein kein Interesse daran hat, das weitere…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Thomas Stritzl zum Modellprojekt „Justiz 2010“

Zum heute von Justizminister Uwe Döring im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellten Modellprojekt „Justiz 2010“ erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Mit dem heute vorgestellten Vorhaben kommt Justizminister Uwe Döring einer Entwicklung entgegen, die sich auch auf europäischer Ebene abzeichnet. Wir werden diese…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Schleswig-Holstein aus dem Mittelmaß führen

Die Ergebnisse der PISA-Studie 2006 belegen nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin Susanne Herold einmal mehr die Notwendigkeit der in Schleswig-Holstein seit 2005 in Angriff genommenen Bildungsreformen:„Die CDU ist angetreten, um das schleswig-holsteinische Bildungswesen aus dem heute noch einmal testierten Mittelmaß zu führen. Die Reformen sind eingeleitet. Jetzt geht es darum, sie engagiert…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Jürgen Feddersen begrüßt Verlängerung der Bäderregelung

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU - Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (18. November) in Kiel die Verlängerung der Bäderregelung für Schleswig-Holstein begrüßt:„Für die Feriengäste ist es mittlerweile eine Selbstverständlichkeit, im Urlaub unabhängig von Sonn - und Feiertagen einkaufen zu können. Deshalb ist die Bäderregelung für unsere Feriengebiete ein notwendiger…

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