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Mai 2008

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul und Susanne Herold begrüßen Genehmigung von sechs weiteren Regionalschulen und einer Gemeinschaftsschule

Dr. Johann Wadephul, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, und Susanne Herold, bildungspolitische Sprecherin, haben heute die Entscheidung von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave begrüßt, sechs weitere Regionalschulen und eine weitere Gemeinschaftsschule zunächst befristet zu genehmigen. Dabei ging es um Schulen, die geringfügig unter den vorgesehenen Mindestanmeldezahlen geblieben…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 37: Erneuerbare Energien schaffen wesentliche Wertschöpfung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Landtag hat in seiner Januar–Sitzung auf Antrag des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung gebeten, einen schriftlichen Bericht zu den wirtschaftlichen und finanziellen Effekten der Nutzung erneuerbarer Energien in Schleswig–Holstein abzugeben. In der Februar–Sitzung wurde weiterhin um einen Bericht zur Nordseekooperation - und hier speziell zum…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 13: Infrastruktur im Landesteil Schleswig hat große Priorität!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEigentlich müsste man dem SSW dankbar sein für seinen Antrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig. Nur haben Sie leider, lieber Kollege Harms, den falschen Ansatz gewählt und Forderungen aufgestellt, die bereits seit langem von der Landesregierung aktiv und im Ergebnis positiv bearbeitet werden. Es reicht leider nicht, die falsche…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 42: Jeder Form von Extremismus entschlossen entgegen treten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke dem Innenminister für den ausgewogenen Bericht. Es wird erneut deutlich, dass wir entschlossen gegen jede Art des Extremismus vorgehen müssen, um den demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Der Verfassungsschutz wird mit dem vorgelegten Bericht seiner Verpflichtung gerecht, über Gefahren für die freiheitliche Grundordnung zu informieren. Gleichzeitig…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 41: Europapolitik erfordert Konzentration auf Schwerpunkte

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Europa muss noch besser erklärt werden“ oder „Europäische Politik will Bürger besser erreichen“, so heißt es in den Überschriften der EU-Nachrichten von April bzw. Mai 2008.Wer sich durch den umfassenden Bericht der Landesregierung durcharbeitet – für den Be-richt selbst und für die damit verbundene Arbeit kann dem Minister und allen beteiligten…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

zu TOP 10: Wir stehen zum Staatskirchenvertrag

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu Beginn meiner Rede möchte ich einfach sagen: Ich freue mich, dass wir – nach der Debatte im November 2007 über die Große Anfrage meiner CDU-Fraktion zum Religionsunterricht in Schleswig-Holstein – heute erneut ein wichtiges Thema zu den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Schleswig-Holstein auf der Tagesordnung haben. „Kirche hat wieder Konjunktur –…

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 45: „Schleswig-Holstein beispielgebend in Europa!“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die rot-grüne Vorgängerregierung hat es in 13 Jahren nicht geschafft, eine endgültige FFH-Meldung für Eiderstedt und die Eider-Treene-Sorge abzugeben. Schleswig-Holstein stand damit kurz vor einer Zwangsgeldzahlung. Jetzt schickt sich die CDU-geführte Landesregierung an, das Verfahren nach drei Jahren zu einem guten Ende zu bringen. Besonders erfreulich und…

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 12: „Doppelarbeit vermeiden – statt dessen auf Inhalte achten“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Fraktionen von CDU und SPD haben sich entschieden, die Landesregierung aufzufordern, den turnusmäßig im Sommer 2008 zu erstattenden Klimaschutzbericht erst im Jahr 2009 zu geben.„Wir wollen die Arbeit in der Verwaltung vermeiden, die in keinem sinnvollen Verhältnis zum Informationsgewinn steht“, erklärte Axel Bernstein.Dem Landtag liegen, mit der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 14: Die Sicherheitsbehörden schützen unsere Freiheit

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der Einführung des Internets ist der klassische Handtaschendiebstahl zurückgegangen, die Internetkriminalität – etwa in Form von Datenklau und Online-Betrug – aber angestiegen, und das ist wenig überraschend. Natürlich nutzen auch Terroristen diese unkontrollierte Anonymität des Internets, um sich zu vernetzen und miteinander zu kommunizieren. Mit…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die 100.000 fest im Blick!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion rechnet nach den heute (29. Mai) vorgestellten neuesten Arbeitsmarktdaten fest damit, dass in diesem Jahr in Schleswig-Holstein die „100.000 Marke“ bei der Zahl der Arbeitslosen unterschritten werden wird: „Wir sind jetzt bei 106.800 Arbeitslosen. Bei Regierungsantritt 2005 waren noch 160.000 Menschen ohne Arbeit. Das ist eine enorme Entwicklung“,…

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