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März 2008

Hans-Jörn Arp |

Lesen bildet, Herr Thießen!

Mit Kopfschütteln hat Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regional zuständiger Landtagsabgeordneter, auf Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen, SPD, in der Norddeutschen Rundschau zum Ausbau der A 20 reagiert:„Es ist schon erstaunlich, mit welcher Unkenntnis ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter es wagt, schleswig-holsteinische Projekte…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Nord-SPD steht energiepolitisch im Abseits

Angesichts der Aussagen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Manfred Ritzek:„Das offene Eingeständnis der Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft durch SPD-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zeigt, wie weit…

Heike Franzen |

Wir sparen für die Zukunft unserer Kinder

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (19. März) in Kiel das am 01. April in Kraft tretende Kinderschutzgesetz begrüßt: „Schleswig-Holstein ist damit das erste Bundesland, das auf Grundlage eines Kinderschutzgesetzes konkrete Maßnahmen ergreift. Die damit verbundene Finanzierungszusage macht es möglich, auch konkrete Maßnahmen umzusetzen“.Zwar könne auch ein…

Heike Franzen |

Unnötige Doppelstrukturen sind vom Tisch

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heutige Medienberichte über die Absicht von Sozialministerin Gitta Trauernicht, je einen Pflegestützpunkt in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein auszubauen, begrüßt: „Das bedeutet, dass die vorhandenen Angebote trägerunabhängiger Beratungsstellen genutzt werden. Der Aufbau unnötiger und teurer…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Regelung zunächst im Kern bestätigt

Zu der heutigen Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Mit seiner heutigen Eilentscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die mit dem Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung eingeführten Regelungen über die Vorratsdatenspeicherung zunächst…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Das politische Ehrenamt braucht wieder mehr Verantwortung!

Sperrfrist 18:00 UhrDer Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag , Dr. Johann Wadephul, hat sich heute (18. März) auf dem Frühlingsempfang der Unionsfraktion im Drathenhof des Freilichtmuseums Molfsee für eine deutliche Stärkung des Ehrenamtes ausgesprochen.„Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir den Magistrat auf städtischer Ebene und den Kreisausschuss auf Kreisebene als…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Rückzug der Post aus der Fläche nicht akzeptabel

Zu Medienberichten über die Schließung von Post-Filialen erklärt derwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes CallsenMdL:„Der Rückzug der Deutschen Post AG mit eigenen Filialen aus der Fläche istfür Schleswig-Holstein nicht akzeptabel. Ganz offensichtlich nutzt die Post ihren durch den Mindestlohn erreichten Wettbewerbsvorteil jetzt aus, um das Serviceangebot radikal…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Große CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz beschließt einstimmig Positionspapier zur Partei DIE LINKE

Kiel/Frankfurt: Die Große Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU hat auf ihrer Sitzung in Frankfurt am vergangenen Wochenende einstimmig ein Positionspapier zum Umgang mit der Partei „DIE LINKE“ verabschiedet. Dies gab der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, heute (17. März) in Kiel bekannt. Gegenüber radikalen Parteien ist eine eindeutige und einhellige strategische…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Apotheker sind mehr als Tütenpacker!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat heute angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über die Rechtmäßigkeit des Einsammelns und Aushändigens von Arzneimittelbestellungen durch Drogeriemärkte eine Diskussion über die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung - insbesondere im ländlichen Raum - angeregt:„Apotheker…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Stegner soll aufhören zu stören!

Anlässlich der Äußerungen des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zu den Kreisen Plön und Ostholstein erklärt der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion Werner Kalinka:Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner soll aufhören, den Prozess der Annäherung zwischen den Kreisen Plön und Ostholstein zu stören. Noch im November 2007 habe Stegner als Innenminister noch beide Kreise…

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