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Februar 2008

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 7: Aufsicht und Regulierung des Rundfunkmarktes werden angepasst

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Zehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist am 19. Dezember letzten Jahres in der Ministerpräsidentenkonferenz unterzeichnet worden. In der Geschichte der Rundfunkänderungsstaatsverträge gab es viele Verträge, die mit weitreichenden Veränderungen für die Rundfunkteilnehmerinnen und –teilnehmer, aber auch für die betroffenen Organisationen und Gremien…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 28 und 29: Reißerische Panikmache hilft nicht weiter

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAuf Veranlassung alliierter Dienststellen wurden in der unmittelbaren Nachkriegszeit schätzungsweise 60.000t Kampfstoffmunition außerhalb deutscher Hoheitsgewässer versenkt. Augenzeugenberichte deuten darauf hin, dass bei den Transporten aus der sowjetischen Besatzungszone heraus bereits vor Erreichen der Versenkungsstellen Kampfstoffmunition über Bord geworfen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 26: Eine länderübergreifende Verständigung ist wichtig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit Ihrem Antrag greifen Sie ein Thema auf, mit dem sich bereits der Landtag 2004, das Bundesverwaltungsgericht 2006 und das Bundesverfassungsgericht 2007 sehr intensiv befasst haben.Dabei bleibt festzustellen, dass für die CDU-Fraktion Ehe und Familie die Keimzelle jeder staatlichen Gemeinschaft darstellen. Die Ehe hat einen herausgehobenen verfassungsrechtlichen…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 32: Der Koalitionsvertrag gibt den Kurs vor

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortÜber das Ziel, das jährliche Defizit des Schleswig-Holsteinischen Uniklinikums in Höhe von aktuell 17 Mio. Euro bis 2010 auf 0 zurückzuführen und die hierfür notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des UKSH zu benennen und zu ergreifen herrscht in der Koalition und in den sie tragenden Fraktionen Einigkeit.Dieses ergibt sich aus dem…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 45: Wir setzen erneut einen klaren Schwerpunkt auf die Familienpolitik

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Große Koalition in Schleswig-Holstein hat mit der Vereinbarung über einen umfassenden Ausbau der Kleinkinderbetreuung erneut bewiesen, dass sie bei einem zentralen Vorhaben handlungsfähig ist. Es ist nicht nur bei der Ankündigung geblieben, bis zum Jahr 2013 bundesweit für jedes dritte Kind einen Platz bei einer Tagesmutter oder in einer Kindertagesstätte…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 13: Schwarzarbeit ist eine Straftat

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBevor ich mich inhaltlich mit der Großen Anfrage der FDP-Fraktion auseinander setze, möchte ich zunächst ein klares und eindeutiges Bekenntnis gegen Schwarzarbeit in Schleswig-Holstein abgeben.Meine Damen und Herren, Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Sondern eine Straftat, die es mit der ganzen Härte des Gesetzes zu verfolgen gilt. Wer schwarz arbeitet oder…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 46: Schleswig - Holstein ist Vorbild in der Meerespolitik

In seinem umfassenden Bericht legt der Europaminister dar, dass Schleswig-Holstein erfreulicher Weise schon an einem eigenen Aktionsplan zur Meerespolitik arbeitet, bevor das EU-Blaubuch zum Weißbuch wird. Zu den Beispielen der Aufgabenfelder gehören die Stichworte Schiffstransport und Schiffssicherheit, Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Hafenpolitik, Meeres-Energien und Meeres-Tourismus,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Eine Glückspielbeteiligung passt nicht ins Portfolio einer Internationelen Bank

Die CDU-Fraktion setzt sich für eine Privatisierung der schleswig-holsteinischen Spielbanken ein. Dies machte der Abgeordnete Hans-Jörn Arp in seinem Debattenbeitrag im Kieler Landtag heute deutlich. Vor dem Hintergrund des anstehenden Börsengangs sei die HSH-Nordbank gefordert sich neu aufzustellen. Eine Glücksspielbeteiligung passe dabei nicht in das Portfolio einer internationaltätigen Bank.Gleiches gelte…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 25: Differenziertes Vorgehen erforderlich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn seinem Debattenbeitrag zum gemeinsamen Antrag von FDP, Grünen und SSW „Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen erhalten“ hat sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, heute (29. Februar) für ein differenziertes Vorgehen ausgesprochen. Mittlerweile liege eine EU-Verordnung vor, die ausdrücklich die direkte Vergabe von…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die lange und intensive Arbeit an der Verwaltungsreform hat sich gelohnt

Die Rücknahme des Antrages auf Durchführung eines Volksbegehrens zur Abwendung von Zwangsfusionen von Kreisen in Schleswig-Holstein ist eine gleichermaßen erfreuliche wie faire Würdigung der Entwicklung dieses Prozesses in den vergangenen 15 Monaten, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die Entscheidung des CDU-Landesparteitages im November 2006 habe eine überlegte und sorgfältig veränderte Entwicklung…

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