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November 2007

Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Polizeipräsenz in der Fläche muss erhalten bleiben

Angesichts der aktuellen Diskussion über interne Planungen des Innenministeriums zur zukünftigen Arbeitsstruktur der Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Nach den uns zugänglichen Informationen will das Innenministerium seine Planungen erst im Frühjahr nächsten Jahres offiziell vorstellen. Einen generellen Rückzug der Polizei aus der Fläche wird es dabei…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Landesentwicklungsplan darf ländlichen Raum nicht auf das wirtschaftliche Abstellgleis schieben

Zum gestern von Innenminister Stegner vorgelegten Landesentwicklungsplan erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Es ist richtig, dass das Land Antworten auf die Herausforderungen des demographischen Wandels in Schleswig-Holstein formuliert und diese auch bei zukünftigen Planungen berücksichtigt werden müssen. Allerdings darf der vom Innenminister vorgestellte…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Weg für Landesforstanstalt geebnet

„Nach langen und intensiven Beratungen ist es gelungen, die Gründung der Anstalt „Schleswig-Holsteinische Landesforsten“ auf den Weg zu bringen. Die Anstalt wird nicht nur wirtschaftliche sondern auch Gemeinwohlinteressen unter einen Hut bringen“, mit diesen Worten begrüßt der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich den heutigen Beschluss des Umwelt und Agrarausschusses zur…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Zu einer leistungsfähigen Metropolregion gehört auch ein leistungsfähiger Flughafen

Anlässlich des Kongresses zur gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein und Hamburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Der heutige Kongress zur gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein und Hamburg verknüpft und vertieft die Beziehungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins in vielen Bereichen von der Wissenschaft bis zur Wirtschaft.“ Von diesem Prozess…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Leseförderung ist in Schleswig-Holstein beschlossene Sache

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat nach einer ersten Auswertung der Ergebnisse der „Internationalen-Grundschul-Lese-Untersuchung“ (IGLU) heute dazu aufgerufen, Kinder noch stärker an das Lesen heran zu führen: „Unsere Kinder müssen morgen noch mehr als schon heute in der Lage sein, Informationen zu verstehen, zu selektieren und einzuordnen. Dafür ist ein…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Es gibt gute Gründe für die „Fünf-Prozent Klausel“

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, hat sich vor dem Hintergrund der heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Fünf-Prozent-Klausel bei Kommunalwahlen erneut für deren Beibehaltung ausgesprochen:“Es gibt gute Gründe für diese Sperrklausel: Sie verhindert, dass radikale Splittergruppen in die kommunalen Parlamente kommen. Sie…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Viele wichtige Fragen bleiben leider offen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortUnsere Große Anfrage zum „Religionsunterricht an den Schulen in Schleswig-Holstein“ ist eine „Neuauflage“ der Großen Anfrage aus dem Jahre 2003 von unserem damaligen Kollegen Jost de Jager.Gemeinsam haben die bildungspolitische Sprecherin Susanne Herold und ich diese Anfrage am 19. Juni 2007 auf den Weg gebracht. Dabei ist der ursprüngliche Fragenkatalog…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 27: Mitdenken statt Ampelkennzeichnung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBewegungsmangel, Fehlernährung, Übergewicht und Adipositas sind maßgeblich beteiligt an der Entstehung von Zivilisationskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes mellitus Typ 2 sowie Rücken- und Gelenkbeschwerden. Eine bedarfsgerechte Versorgung mit Nährstoffen und ausreichende Bewegung bilden die Grundlage für Gesundheit und Leistungsfähigkeit in…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 28: Der Bund ist verpflichtet, Wort zu halten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir müssen heute eine Debatte wiederholen, die wir bereits im September 2006 geführt haben. Unsere Kommunen kommen in große Probleme, wenn eine Kürzung der Unterkunftskosten für Hart IV-Empfänger erfolgen sollte. Überall vor Ort versucht man, zugegeben unterschiedlich erfolgreich, das Prinzip des Förderns und des Forderns zu praktizieren. Die Optionskommunen…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 18: Vorwärts, Kameraden, wir rudern zurück

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Vorwärts, Kameraden, wir rudern zurück“ - so oder ähnlich könnte man die Vorschläge der Grünen zum Lehrerbildungsgesetz bezeichnen. Abgesehen davon, dass nur fünf Länder ein solches Lehrerbildungsgesetz haben, Länder, die im Wesentlichen noch nicht auf die Bachelor-Master-Studiengänge umgestellt haben, entspricht dieses Vorhaben auch mit Sicherheit…

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