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Oktober 2007

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 12: Unser Mittelstand hat gute Perspektiven

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMehr als dreiviertel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und mehr als 80 % aller Auszubildenden in Schleswig-Holstein sind in mittelständischen Betrieben beschäftigt, die mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein tragen zu 74 % zum Umsatzsteueraufkommen bei. Diese Zahlen machen die große wirtschaftspolitische Bedeutung kleiner und…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 36: Energieeffizienz sollte gelebte Praxis werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer heute vorgelegte Bericht basiert auf der Grundlage eines Antrages der Abgeordneten des SSW, der unter der Überschrift „Neubau von Kohlekraftwerken in Schleswig-Holstein verhindern“ mit der Drucksache 16/1396 eingebracht worden ist.Der Schwerpunkt des Berichtes bezieht sich auf Initiativen zur Änderung planungsrechtlicher und gesetzlicher Grundlagen zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 17: Die richtigen Antworten auf die Bevölkerungsentwicklung finden

Sperrfirst: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein wird sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich verändern: Die Studie „Schleswig-Holstein im demografischen Wandel“ kommt zu dem Ergebnis, dass ab dem Jahr 2011 nicht nur immer weniger Menschen in Schleswig-Holstein leben, sondern die Menschen auch immer älter werden. Im Jahr 2020 werden bereits rund 30 % aller Einwohnerinnen und…

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 11: „Realistische Maßnahmen statt Traumtänzereien sind gefordert“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVollkommen unabhängig von den Antworten, die uns im Zuge der Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion vorliegen, wissen wir alle, dass eine Klimaveränderung weltweit im Gange ist, die – wenn nicht durch das Verhalten der Menschheit seit der Industrialisierung hervorgerufen – so doch zumindest verstärkt und beschleunigt wird.Die Auswirkungen einer deutlich…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 18: Effiziente Maßnahmen statt einfallslose Begrenzungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLiebe Kollegen von den Grünen wieder so ein Antrag von den so genannten „Gutmenschen“. Acht Jahre waren sie in Regierungsverantwortung und hätten es in der Hand gehabt, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen zu fossieren. Passiert ist jedoch nichts. Jetzt nehmen sie die aktuelle Klimadebatte zum Anlass, ein generelles Tempolimit zu fordern. Ich frage mich,…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 34: Ein einheitliches Verfahren für unbegleitete Minderjährige ist anzustreben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAls unbegleitet bezeichnen wir Minderjährige, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte ins Bundesgebiet einreisen. Sie kommen vorwiegend aus Afrika, Asien und Osteuropa.Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht naturgemäß ein besonderer Hilfebedarf. Dem trägt das sogenannte Clearingverfahren Rechnung. Es umfasst die rechtlichen und organisatorischen Abläufe…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 8: Artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenführen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortUnser gemeinsames politisches Ziel ist es, artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenzuführen.Dadurch soll es mittelfristig zu einer kostenmäßigen Entlastung des Landeshaushaltes kommen. Gleichzeitig ist es sozialpolitisches Ziel, die Qualität des Arbeitsschutzes weiter zu verbessern. Weiter soll ein Beitrag geleistet werden, Bürokratie…

Heike Franzen |

zu TOP 24: Sensible Themen taugen nicht für Populismus

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben uns bereits in der letzten Tagung des Landtages mit diesem wichtigen Thema befasst und haben fraktionsübergreifend festgestellt, dass es bei der Ernährung der Kinder einen Handlungsbedarf gibt. Die regierungstragenden Fraktionen haben für die Dezembertagung einen Berichtsantrag gestellt, der hier einstimmig angenommen wurde. Der Antrag von Bündnis 90 /…

Hans-Jörn Arp |

Das kann teuer werden!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL, sehen sich in ihren Bedenken gegen den geplanten Glückspielstaatsvertrag durch die Stellungnahme des Bundeskartellamts zum Entwurf des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes (die Stellungnahme ist unter folgendem Link öffentlich zugänglich:…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 22: „Die Vorkommnisse am UK-SH dürfen nicht politische ausgeschlachtet werden!“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu TOP 22 erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst: „Die irritierenden Vorkommnisse am Universitätsklinikum sollten politisch nicht ausgeschlachtet werden“.Für die Aufklärung von Vorwürfen wie Bestechlichkeit, Untreue oder Verstößen gegen das Transplantationsgesetz sei die Justiz zuständig.Herbst stellte fest:…

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