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September 2007

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Die Grundlage für die Fortsetzung der Großen Koalition ist da

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute den gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen auf Auflösung des Landtags zurückgewiesen:„Die CDU Fraktion wird den Auflösungsantrag ablehnen. Wir sind entschlossen, alle mit der SPD getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.“ Die Große Koalition habe mit dem nächsten Doppelhaushalt, der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Fast 40.000 Arbeitslose weniger unter CDU-geführter Landesregierung

Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein ist beachtlich: In den letzten zwei Jahren ging unter der CDU-geführten Landesregierung die Zahl der Arbeitslosen um fast 40.000 zurück (September 2007: 110.900; September 2005: 150.100).Die mittelständischen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Interessantes Signal aus der SPD-Landtagsfraktion

„Ein interessantes Signal aus der SPD-Landtagsfraktion, dass die Landtagsabgeordneten Annette Langner und Rolf Fischer sich gegen Zwangszusammenschlüsse bei einer möglichen Kreisgebietsreform aussprechen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in Reaktion auf die Presseerklärung der SPD-Landtagsabgeordneten vom 26. September 2007, Nr. 202/2007. Es sei offensichtlich, dass sich etwas bewege.Zum Thema Kiel…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Jetzt muss „Butter bei die Fische!“

Sperrfrist 22. September 2007, 10:00 Uhr Es gilt das gesprochene WortAuf der Landesversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holsteins in der Sparkassenakademie in Kiel hat der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, heute (22. September 2007) gefordert, den Kommunen jetzt schnell klare Rahmenbedingungen für mögliche Fusionsprozesse aufzuzeigen: „Nur dann wird in der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt wichtiges Zeichen am Welt-Alzheimer-Tag

Anlässlich des heutigen (21. September 2007) Welt-Alzheimer-Tages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen: „Die zu Altersverwirrtheit führende Alzheimer-Krankheit ist angesichts unserer erfreulicherweise immer älter werdenden Bevölkerung eine neue Geißel der Menschheit. Deshalb begrüße ich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Welt-Alzheimer-Tag die…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Praktikable Änderungen können die Akzeptanz des Nichtrauchergesetzes steigern

Die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Frauke Tengler, hat heute (21. September) begrüßt, dass gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD nun doch noch wichtige Änderungen an dem Gesetzentwurf von Sozialministerin Gitta Trauernicht vorgenommen werden konnten: „Ich gehe davon aus, dass meine Fraktion den Gesetzentwurf positiv aufnehmen wird“, so Tengler. Dies gelte insbesondere nach den…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Es gibt noch viel zu tun in der Politik und in der Gesellschaft insgesamt!

Anlässlich des UNICEF Weltkindertages erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst:„Die große Koalition hat für die Kinder in Schleswig-Holstein viel erreicht“. Gleichwohl seien noch viele Anstrengungen nötig, um allen Kindern gerecht zu werden und allen Kindern und deren Eltern ein sorgenfreies Leben zu ermöglichen.Die große Koalition hätte durch die gesetzliche…

Heike Franzen |

zu TOP 40: Mehr gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch möchte mich zunächst einmal bei der Landesregierung, aber auch bei allen Beteiligten wie den Trägern von Einrichtungen und bei den befragten älteren Menschen sehr herzlich bedanken, ohne Ihr Zutun hätte der Bericht so nicht erstellt werden können.Wenn man sich die Antworten der befragten Personen anschaut, dann stellt man fest, dass wie bei uns allen mit…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 21: Anteilige Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG ist sinnvoll

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben in unserem Koalitionsvertrag folgendes vereinbart: „Wir wollen die klare Trennung zwischen Schienennetz und Betrieb, nur so kann ein echter Wettbewerb in den Dienstleistungen des Bahnverkehrs erfolgen. Die verfassungsrechtlich verankerte Verantwortung des Bundes für die Schieneninfrastruktur muss gesichert werden. Entscheidend ist, dass Erhalt und Ausbau…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 41: Den Schulen die Freiheit in der Ausgestaltung lassen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wortdie flexible Eingangsphase der Grundschule fügt sich nahtlos in das von den Koalitionsfraktionen beschlossene Konzept der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler ein. In Kindertagesstätten, Grundschulen und den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe 1 wird zukünftig dieses Konzept greifen um möglichst alle Schülerinnen und Schülern zu einem…

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