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Mai 2007

Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 45: Bürgerbeauftragte gibt Hinweise auf konkreten sozialpolitischen Handlungsbedarf

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im vergangenen Jahr 3006 Eingaben bearbeitet. Davon wurden 83,8 Prozent positiv für den Petenten abgeschlossen. Im Namen der CDU-Landtagsfraktion danke ich Frau Wille-Handels und ihrem Team.Ich will gleich eingangs, gerade nach dem Lesen des vorliegenden Berichtes, nochmals den Vorschlag…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 27: Der Aufwand für eine solche Richtlinie ist nicht gerechtfertigt

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bundesregierung hat Anfang 2007 einen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten erlassen. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Erlass aber nicht darauf beschränkt, dass nur Holz verwendet werden darf, das FSC (Forest Stewardship Council) zertifiziert ist. Sowohl eine PEFC- (Progamme for the Endorsement of Forest Certification Schemes) Zertifizierung, als auch ein vergleichbarer…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 19: Wir müssen die Eltern sensibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort!Liebe Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen. Gut gemeint ist kein Garant für gut gemacht, das beweist Ihr Antrag Drs. 16/1364. Sie fordern einen mündlichen Bericht im Teil A Ihres Antrages. Ohne auf die Antworten der Fragen im Teil A zu warten, fordern Sie ein Konzept von der Landesregierung.Die CDU-Landtagsfraktion, ich bin sicher, das ganze Haus, nehmen die…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 40: Die Chancen des E-Government nutzen

Es gilt das gesprochene Wort!Dankenswerter Weise hat das Finanzministerium die von CDU und SPD gestellte Anfrage genutzt, einen wirklich umfassenden Bericht vorzulegen sowohl über den aktuellen Stand des Electronic Governments in unserem Land als auch die Perspektiven für die nähere Zukunft. Ich möchte hier nicht inhaltlich auf technische Details, Projektstrukturen oder Einzelprozesse eingehen, das mag jeder…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 43: Null Toleranz gegenüber allen extremistischen Kräften

Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst möchte ich mich beim Verfassungsschutz für die geleistete Arbeit und den umfangreichen Bericht bedanken. Er kommt damit seiner Verpflichtung nach, über Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu informieren und legt gleichzeitig ein aufschlussreiches Dokument vor. Es listet jene Aktivitäten auf, die unsere freiheitliche Gesellschaft gefährden. Alle…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 27: Schleswig-Holstein gestaltet Schwerpunkte der EU-Politik

Es gilt das gesprochene Wort!Soeben haben wir die Feierstunde aus Anlass der Konstituierung des 1. gewählten Schleswig-Holsteinischen Landtages vor 60 Jahren begangen.Einige Monate vor diesen 60 Jahren hatte der britische Premierminister, Winston Churchill, in einer Aufsehen erregenden Rede in Zürich zur Aussöhnung und Partnerschaft der europäischen Länder aufgerufen.Vor 50 Jahren wurden die Römischen…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 1: Haushaltskonsolidierung ist ein Marathonlauf

Es gilt das gesprochene WortMit der Frage: „Steuerausgaben – Raum für Mehrausgaben des Landes?“ hat die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen das Thema dieser Aktuellen Stunde vorgegeben und es gibt aus Sicht meiner Fraktion auf diese Frage nur eine klare Antwort: NEIN!„Nur mit einer nachhaltigen Finanzpolitik geben wir unserem Land und den hier lebenden Bürgerinnen und Bürger eine Perspektive. Deshalb…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 8: Wahlrecht: Portofreiheit bleibt, Ehrenamt entscheidet weiter, Landratswahl am Tag der Kommunalwahl möglich

Es gilt das gesprochene Wort!„Der Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechlicher Vorschriften verschlankt das Wahlrecht. Zum Beispiel: Statistiken entfallen, förmliche Verfahren bei der Mandatsentnahme entfallen, die Briefwahl wird vereinfacht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.Kalinka: „Aber: Wir haben auch in drei nicht unwichtigen Punkten den Gesetzentwurf des Innenministers geändert und hatten dabei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 23: Fragen dann entscheiden, wenn sie anstehen

Es gilt das gesprochene Wort!„Fragen sind dann zu entscheiden, wenn sie anstehen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte (FDP-Antrag) über die Länge der Wahlperiode für Kreistagsabgeordnete. Kalinka ist Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses. Er wolle zu diesem Thema einige Aspekte aufzeigen:- Erst wenn es neue Gebietszuschnitte von Kreisen gebe, stelle sich die Frage einer…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 32: Die Dithmarscher Initiative Thema in Kiel

Es gilt das gesprochene Wort!„Die Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung ist zulässig, dies hat der Innen- und Rechtsausschuss festgestellt. Mit 32.000 Unterschriften ist die notwendige Zahl von 20.000 deutlich überschritten worden“, erklärte der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Kalinka ist Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses.Kalinka:…

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