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März 2007

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Der Aufschwung trägt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat heute die Meldungen der Regionaldirektion Nord über die neuesten Arbeitsmarktzahlen in Schleswig-Holstein begrüßt:„Zwei Trends verfestigen sich: Erstens ist die Entwicklung der Beschäftigung in Schleswig Holstein im 17. Monat in Folge besser als im Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer. Zweitens steigt die Zahl der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die CDU ist Motor der Verwaltungsreform

„Die CDU ist Motor, nicht Bremser sinnvoller Verwaltungsstruktur-veränderungen in Schleswig-Holstein. Die Bereitschaft aus Rendsburg-Eckernförde und Neumünster bis hin zu einer Fusion zeigt dies nachdrücklich“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die dortigen Vorschläge zeigten, dass es der schleswig-holsteinischen CDU mit dem Ziel der Steigerung von Effizienz und Bürgernähe in der Verwaltung ernst…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Zuwanderungsrecht erfolgreich reformiert

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, begrüßt den vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Reform des Zuwanderungsrechtes: „Damit wird ein deutliches Signal für mehr Integration und gleichzeitig für die konsequente Begrenzung von Zuwanderung gesetzt.“Besonders positiv bewertet Lehnert die Regelungen zur Einschränkung des Ehegattennachzuges mit den Anforderungen an…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Zukunft des Landes liegt im Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Torsten Geerdts, haben heute den Start des Zukunftsprogramms Schleswig-Holstein begrüßt: „Vorrang hat, was Arbeit schafft. Und die meisten Arbeitsplätze schafft das Wirtschaftswachstum, das seit dem Regierungswechsel in Schleswig-Holstein unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen deutlich…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Hoher Schutzstandard für Datenschutzfragen in Schleswig-Holstein

Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichtes des ULD erklärte die Sprecherin für Datenschutzfragen der CDU Landtagsfraktion, Ursula Sassen, MdL:„Der Bericht des Datenschutzbeauftragten dokumentiert erneut den hohen Schutzstandard, den Schleswig-Holstein für persönliche Daten bietet.“Die zentrale Voraussetzung hierfür sei eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Behörden und dem…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Sinnvoller Jugendstrafvollzug ist eine Investition in die Zukunft

Zum heute vom Justizminister vorgestellten Entwurf eines Jugendstrafvollzugsgesetz erklärte der stellvertretende Vorsitzende und justizpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Thomas Stritzl:„Gerade angesichts der jüngsten Vorkommnisse in den Jugendhaftanstalten ist der bestehende Handlungsbedarf deutlich hervorgetreten. Eine sinnvolle Organisation des Strafvollzugs bei Jugendlichen ist eine Investition in…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul zur Verabschiedung von Siegfried Matlock

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr Johann Wadephul, hat heute Siegfried Matlock anlässlich dessen Abschieds als Leiter des Kopenhagener Sekretariats des Bundes Deutscher Nordschleswiger für seine langjährige Arbeit gedankt: „Siegfried Matlock hat in den 24 Jahren seit der Gründung des Sekretariats bis heute das Ansehen der deutschen Nordschleswiger in Dänemark…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mittelstand im Mittelpunkt: CDU-Landtagsfraktion stellt Große Anfrage „Perspektiven für den Mittelstand in Schleswig-Holstein“

„Der starke Mittelstand in Schleswig-Holstein holt weiter auf: Nicht nur die Konjunkturumfragen der Kammern zeigen eine deutlich verbesserte Wirtschaftslage, auch die Zahl neuer Arbeitsplätze geht nach oben und nach dem jüngsten Mittelstandsbarometer liegen unsere mittelständischen Unternehmen bei der Investitionsbereitschaft und bei Neueinstellungen über dem Bundesdurchschnitt. Diesen positiven Trend wollen…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Auf eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit dem SPD-Landesvorsitzenden

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute Dr. Ralf Stegner zu seiner überzeugenden Wahl zum Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holsteins gratuliert und dem scheidenden Vorsitzenden Claus Möller für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit gedankt:„Ich beglückwünsche Herrn Stegner zu seinem neuen Amt als Parteivorsitzender. Ich wünsche ihm und uns, dass er immer die…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 16: Laufzeitenverlängerung von Kernkraftwerken als „Brückenfunktion“ ist rational begründbar

Entscheidend bei der Debatte über die Laufzeiten von Kernkraftwerken ist, dass diese rational auf Basis von Fakten geführt werden muss und nicht auf Basis ideologisch politischer Bekenntnisse.Kernkraftwerke und damit auch die Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten der 17 deutschen Kernkraftwerke muss unter zwei entscheidenden Fragestellungen gesehen werden, nämlich:1. Welchen Beitrag kann der…

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