Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
Schleswig-Holstein kann Olympia! Es hat tatsächlich geklappt. Am Samstag hat sich der Deutsche Olympische Sportbund für München als deutschen Bewerber um die Spiele in 2036, 2040 oder 2044 entschieden und damit auch für Kiel als Segelstandort. Unser Einsatz auf allen möglichen Ebenen hat sich also ausgezahlt. Bis zur endgültigen Entscheidungen dauert es noch. Bis dahin konkurriert die deutsche Bewerbung mit zahlreichen weiteren internationalen Kandidaten. Doch wir sind zuversichtlich, dass sich auch dort das Tandem aus München und Kiel erfolgreich durchsetzen kann!
Schleswig-Holstein ist das Land der erneuerbaren Energien! Das wurde am Montagabend wieder einmal deutlich, als wir als CDU-Landtagsfraktion zu einer Veranstaltung ins Landeshaus geladen hatten. Als Hauptredner und Gast durften wir dabei Klaus Müller, den ehemaligen schleswig-holsteinischen Landesminister und heutigen Präsidenten der Bundesnetzagentur, begrüßen. „AgNes und die Zukunft der Netzentgelte“ – was sich hinter diesem Titel verbirgt und worüber auf dem Podium diskutiert wurde, können Sie gerne dem heutigen Newsletterbeitrag entnehmen.
Schleswig-Holstein ist aber auch das waldärmste Land in Deutschland. Um das zu ändern, beteiligen wir uns als Fraktion bereits seit einigen Jahren beim Einheitsbuddeln rund um den Tag der Deutschen Einheit. So auch am vergangenen Dienstag. Wo wir dieses Mal waren, was wir gepflanzt haben und worüber wir vorher im Gespräch mit dem Waldbesitzerverband waren, erfahren Sie im zweiten Beitrag des Newsletters.
In der nächsten Woche kommt der Schleswig-Holsteinische Landtag zu seiner Oktober-Plenartagung zusammen. Die Themen sind auch in diesem Monat wieder vielfältig: wir sprechen unter anderem über die Einführung eines Bachelor of Law im Rahmen des Jurastudiums sowie das neue Verfassungsschutzgesetz. Außerdem beschließen wir in zweiter Lesung die Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts. Freuen Sie sich also schon heute auf den Newsletter der kommenden Woche!
Ich selbst bin nun auf dem Weg zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Ich wünsche auch Ihnen ein schönes Einheits-Wochenende!
Ihr
Tobias Koch
Bei der Veranstaltung „AgNes“-Reform der Bundesnetzagentur debattierte das Podium über die zukünftige Verteilung der Kosten für das Stromnetz |
Den AgNes-Prozess ganzheitlich betrachten
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Wie werden die Kosten für unser Stromnetz künftig verteilt? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Bundesnetzagentur im Verfahren AgNes. Die Abkürzung steht für „Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom“. Ziel ist eine grundlegende Weiterentwicklung der heutigen Regeln für Stromnetzentgelte, die ab 2029 die bisherige Stromnetzentgeltverordnung ablösen soll. Das Energiesystem verändert sich grundlegend. Immer mehr Strom wird dezentral aus erneuerbaren Energien erzeugt, gleichzeitig kommen neue Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen hinzu. Auch Batteriespeicher und andere flexible Technologien gewinnen an Bedeutung. Dadurch verändern sich sowohl die Nutzung als auch die Anforderungen an die Stromnetze. Mit AgNes soll neu geregelt werden, wie die Kosten des Netzbetriebs auf die verschiedenen Netznutzer verteilt werden. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Kosten verursachungsgerecht zugeordnet werden können und wie Netzentgelte Anreize für ein netzdienliches Verhalten setzen können. Auch die Rolle von Einspeisern, Speichern, Prosumenten sowie flexiblen Verbrauchern wird neu betrachtet.
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Beim Einheitsbuddeln pflanzte die CDU-Fraktion 300 Bäume im Kreis Rendsburg-Eckernförde |
Für unsere Wälder: CDU-Fraktion erneut beim Einheitsbuddeln dabei
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Wie in jedem Jahr, beteiligte sich die CDU-Landtagsfraktion am vergangenen Dienstag am Einheitsbuddeln. Das Einheitsbuddeln wurde im Jahr 2019 vom Land Schleswig-Holstein ins Leben gerufen und findet seitdem rund um den Tag der Deutschen Einheit statt. Die Idee dahinter ist, dass sich möglichst viele Menschen beteiligen und einen oder mehrere Bäume pflanzen. Ziel ist es, dass rund um den 3. Oktober deutschlandweit 100.000 Bäume gepflanzt werden. So wird Jahr für Jahr der Baumbestand in ganz Deutschland erhöht. Das gemeinsame Pflanzen der Bäume soll zudem Menschen zusammenbringen und unterstützt außerdem den Schutz des Klimas. Die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion pflanzten in diesem Jahr daher erneut 300 standortgerechte Buchen, Douglasien und Eichen, dieses Mal auf Gut Rögen in Gammelby im Kreis Rendsburg-Eckernförde. Mit dabei waren außerdem Vertreter des Waldbesitzerverbandes Schleswig-Holstein, mit denen die CDU-Landtagsfraktion im Vorfeld des Einheitsbuddelns in Gespräch kam. Hierbei standen die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven des Waldbaus im Mittelpunkt.
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