Newsletter 22/26

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

wie gut wir auf eine Krise vorbereitet sind, zeigt sich nicht erst dann, wenn sie eintritt. Vorsorge beginnt lange vorher – und war das zentrale Thema in dieser Woche.

Der bundesweite Warntag am gestrigen Donnerstag hat uns genau das vor Augen geführt. Als um 11 Uhr Sirenen, Warn-Apps und Cell Broadcast ausgelöst wurden, ging es vor allem darum, dass Warnungen die Menschen tatsächlich erreichen. Aus diesem Grund haben wir als Land bereits 2024 ein Sirenenförderprogramm auf den Weg gebracht, mit dem bisher bereits über 1000 Sirenen im Land gefördert wurden. Bis 2030 wollen wir so in Schleswig-Holstein eine flächendeckende Abdeckung durch Sirenen erreichen.

Entscheidend ist jedoch, in einem Krisenfall nicht nur rechtzeitig gewarnt zu werden, sondern auch zu wissen, was dann zu tun ist. Deshalb haben wir den diesjährigen Warntag erstmals mit einem landesweiten Aktionstag an unseren schleswig-holsteinischen Schulen verbunden. Dies geht auf einen Landtagsantrag von Schwarz-Grün aus dem letzten Jahr zurück. 477 Schulen haben daran teilgenommen und ihren Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben, sich mit Fragen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes vertraut zu machen. Unterstützt wurden die Schulen dabei von Feuerwehren, Hilfsorganisationen und weiteren Einsatzkräften. Kinder und Jugendliche sollen keine Angst vor Krisen bekommen. Sie sollen aber wissen, wie sie sich und anderen helfen können, wo sie Informationen erhalten und warum Vorsorge wichtig ist. So entsteht Resilienz in der Gesellschaft.

Genauso wichtig ist der enge Schulterschluss mit den Betreibern unserer kritischen Infrastruktur. Energieversorger, Telekommunikation, unsere Häfen und andere zentrale Versorgungsstrukturen müssen auch in schwierigen Lagen funktionieren. Deshalb ist es richtig, dass die Landesregierung am Dienstag im Rahmen ihrer Kabinettssitzung den Austausch mit den Betreibern gesucht hat und gemeinsam daran arbeitet, Risiken frühzeitig zu erkennen und die Widerstandsfähigkeit unserer Infrastruktur weiter zu stärken. Gerade mit Blick auf hybride Bedrohungen und den Einsatz von Drohen gilt, dass wir als Staat und Privatwirtschaft noch intensiver zusammenarbeiten müssen als bisher.

In der kommenden Woche steht die September-Plenartagung des Landtages an. Hierüber informieren wir sie wie immer im kommenden Newsletter. Bereits am Dienstagabend veranstalten wir als Fraktion ein FördeForum zum Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), mit dem wir dafür sorgen wollen, dass alle Kinder bereits vor Schuleintritt die deutsche Sprache beherrschen und bei Defiziten entsprechend gefördert werden. Hierfür können Sie sich gerne unter folgendem Link anmelden: https://www.cdu.ltsh.de/termin/foerderforum-entwicklungsfokus-viereinhalb-evi.html

Gleichzeitig möchte ich Sie schon heute auf eine Veranstaltung am 28. September aufmerksam machen. An diesem Abend werden wir uns mit Klaus Müller, dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, über die Zukunft unserer Strompreise und Netzentgelte unterhalten. Auch hierfür können Sie sich bereits heute anmelden: https://www.cdu.ltsh.de/termin/foerdeforum-agnes-und-die-zukunft-der-netzentgelte.html

Ich würde mich freuen, Sie auf einer der beiden Veranstaltungen begrüßen zu können und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr

Tobias Koch