Newsletter 17/26
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
in der letzten Woche haben wir als Fraktion ein FördeForum unter dem Titel „Neues Rettungsdienstgesetz - für den Notfall gerüstet!“ veranstaltet. Hintergrund hierfür sind die nun anstehenden parlamentarischen Beratungen eines neues schleswig-holsteinischen Rettungsdienstgesetzes, die im Juni beginnen. Aus diesem Grund haben wir mit zahlreichen Beteiligten und Experten über den Entwurf des Gesetzes diskutiert. Wie das Gesetz in der Praxis wirken soll und welche Fragen im Raum standen, können Sie gerne dem heutigen Newsletterartikel entnehmen.
Ende letzter Woche wurde von Seiten der Landesregierung zudem bekannt gegeben, welche Schwimmstätten im Land im Rahmen der Schwimmsportstättenförderung bedacht werden. Insgesamt rund 25 Millionen Euro fließen in den Neubau oder die Sanierung von Schwimmstätten in Flensburg, Husum, Laboe, Ratzeburg, Wedel und Malente. Damit werden rund 1.570 Quadratmeter an zusätzlicher Wasserfläche im Land zwischen den Meeren geschaffen. Dadurch stärken wir die Rahmenbedingungen für die Schwimmausbildung, den Vereins- und Leistungssport sowie für gesundheitsorientierte Angebote im Wasser. Zudem greifen wir den Kommunen unter die Arme, die solch teure Vorhaben ansonsten nur schwer hätten realisieren können.
In der kommenden Woche steht die Juni-Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages an. Als Regierungskoalition bringen wir dabei wieder diverse politische Vorhaben ein. So ändern wir beispielsweise die Landesbauordnung, um noch mehr Wohnraum zu ermöglichen, flexibilisieren das kommunale Haushaltsrecht und nehmen Änderungen am Bestattungsgesetz vor. Hierzu können Sie dann im Newsletter in der kommenden Woche wieder mehr lesen – seien Sie gespannt!
Ich wünsche Ihnen ein gutes Wochenende!
Ihr
Tobias Koch
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In der letzten Woche luden wir zum Fördeforum "Neues Rettungsdienstgesetz - für den Notfall gerüstet" ein