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September 2026

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Landesplanung |

TOP 27: Nach dem Plan ist vor dem Plan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, es wird eine Reduzierung der Planungstiefe und mehr Flexibilität gefordert. Und ich sage: Ja, es ist richtig, dass die Planung nicht zu tief greifen soll. Ja, die Landes- und Regionalplanung braucht Flexibilität. Die noch gültigen Regionalpläne sind inzwischen 21 bis 28 Jahre alt. Damals war in der Raumplanung von Freiflächen-PV,…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnen für Hilfe |

TOP 26: Neuer Wohnraum statt neuer Apps

Der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann erklärte zu Beginn seiner Rede: „Wir diskutieren heute das Thema „Wohnen für Hilfe“: Was ist das eigentlich? Am Ende des Tages ist das nichts Neues. Bei diesem Konzept erhalten Menschen Wohnraum, wenn sie im Gegenzug dazu im Haushalt unterstützen. Das kann Gartenarbeit, oder Reparaturen, aber auch Einkaufen, Kinderbetreuung oder die Unterstützung als…
Seyran Papo

Seyran Papo | Afghanistan |

TOP 31: Die Lage der Afghaninnen und Afghanen bei uns im Land nehmen wir ernst

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir dürfen uns nichts vormachen: In Afghanistan herrschen die Taliban. Ein Regime, das Frauen und Mädchen unterdrückt. Ein Regime, das Menschenrechte verletzt. Ein Regime, das öffentliche Hinrichtungen vollstreckt. Das ist die Realität. Mit diesem Regime verbindet uns nichts. Und es ist illegitim.Gleichzeitig, sehr…
Patrick Pender

Patrick Pender | Soziale Medien |

KIDS Act setzt neue Maßstäbe für Social-Media-Plattformen

Der von der Europäischen Kommission vorgelegte EU KIDS Act ist für Patrick Pender, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Soziale Medien, ein wichtiger Schritt für einen wirksameren Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum. Der Vorschlag sieht EU-weit klare Altersgrenzen für soziale Medien und umfassende Schutzpflichten für digitale Dienste vor. Pender: „Klare Altersgrenzen sind richtig. Entscheidend ist…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Erbschaftssteuer |

TOP 13: Keine Erhöhung der Erbschaftssteuer

Der Landtagsabgeordnete Michel Deckmann stellte zu Beginn seiner heutigen Rede in der Debatte zur Erbschaftssteuer fest: „Es ist nicht das erste Mal, dass wir hier im Haus über die Erbschaftssteuer diskutieren. Heute diskutieren wir aufgrund eines Vorschlags der Nordkonferenz der Finanzminister der Länder. Zeitlich passt die Debatte auch deshalb, weil in den nächsten Wochen im Bereich der Erbschaftsteuer…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Jüdisches Leben |

TOP 28: Jüdisches Leben wieder leichter und freier machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kampf gegen den Antisemitismus und die Sichtbarmachung jüdischen Lebens sind unser aller Auftrag. Ich bin der Regierung, den jüdischen Landesverbänden und allen weiteren Beteiligten dankbar: für die gründliche Bestandsaufnahme der 78 bestehenden und die Identifikation der 31 neuen Maßnahmen, um deren Fortführung…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Brandschutzgesetz |

TOP 8: Retten, Löschen, Bergen, Schützen – das wird auch in Zukunft so bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Retten – Löschen – Bergen – Schützen“ das sind die Kernaufgaben unserer Feuerwehren. Dieser Vierklang ist auch im Signet der Feuerwehren abgebildet und umfasst das Abwenden von Lebensgefahr, die klassische Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung und vorbeugende Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren. Darauf…
Anette Röttger

Anette Röttger | LeA.SH |

TOP 19: Wir geben Lernstandserhebungen die notwendige Zeit, um zu wirken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie gelingt gute Bildung in diesen krisenbehafteten Zeiten? Was macht einen guten Unterricht aus? Wie wird man einer heterogenen Schülerschaft individuell und passgenau gerecht? Wie gelingt es in unseren Schulen im richtigen Maß und mit den richtigen Mitteln zu fördern aber auch zu fordern? Wie lassen sich…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fortpflanzungsmedizin |

TOP 16: Die gesellschaftliche und politische Debatte ist wichtig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ob ein Mensch Kinder haben möchte, ist eine persönliche Entscheidung, die der Staat, und im Übrigen auch jeder andere Mensch, zu respektieren hat. Aber die Entscheidung für ein Kind ist das eine. Die Frage, ob und auf welchem Weg sich dieser Kinderwunsch erfüllen lässt, ist etwas anderes. Nach einer Studie des…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europäische Union |

TOP 18: Die Europäische Union unbürokratisch erlebbar machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gestern und auch heute ist ein besonderer Tag: Der kanadische Premierminister besucht das Europäische Parlament und gestern wurde Kanada angeboten, assoziiertes Mitglied der Europäischen Union zu werden. Das ist ein großartiges Signal. Europa und die Europäische Union haben eine unglaublich große, weltweite positive…
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