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August 2026

Seyran Papo

Seyran Papo | Bezahlkarte |

Rede zu Protokoll: TOP 22: Die Bezahlkarte sorgt für einheitliche Regeln im ganzen Land

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, seit dem 30. April dieses Jahres ist die Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Schleswig-Holstein im Grunde flächendeckend eingeführt. Damit folgen wir in Schleswig-Holstein zum einen dem Beschluss von Bund und Ländern aus dem Jahre 2023. Zum anderen schließen wir zu Ländern wie Hamburg und Niedersachsen…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Ehrenamtspauschale |

TOP 24: Das Ehrenamt steuerlich weiter entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als Sprecherin für Ehrenamt der CDU-Landtagsfraktion bin ich sehr erfreut zu sehen, dass wir uns alle interfraktionell einig sind: Das Ehrenamt in unserem Land ein essenzieller Baustein für unser Zusammenleben. Ein einfaches „Danke“ für das Geleistete reicht nicht. Mit Unterstützung der…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landesjagdgesetz |

TOP 18: Landesjagdgesetz praxistauglich und verantwortungsvoll anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Anruf kam an einem Dienstagmorgen Anfang Januar. Ich war gerade in Kiel angekommen, als mich ein Schafhalter aus meinem Wahlkreis anrief. Er berichtete mir von einem vermeintlichen Wolfsriss an einem seiner Mutterschafe. Der Wolfsgutachter hatte sich für 11 Uhr angekündigt. Und der Schafhalter fragte mich, ob…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Öffentlicher Gesundheitsdienst |

TOP 23: Den öffentlichen Gesundheitsdienst dauerhaft leistungsfähig aufstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren heute über eine Institution, die im Alltag oft in den Hintergrund rückt, in einer Krise aber unverzichtbar ist: den Öffentlichen Gesundheitsdienst, kurz ÖGD. Das deutsche Gesundheitssystem basiert auf drei Säulen: Der ambulante Bereich, der stationäre Bereich und als dritte Säule der Öffentliche…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmunterricht |

TOP 20: Wir halten Kurs bei der Schwimmausbildung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Bronze, Silber und Gold kennen wir normalerweise vom Siegerpodest. Beim Schwimmen aber ist schon Bronze ein besonders wertvoller Erfolg. Denn das Bronzeabzeichen steht nicht nur für eine sportliche Leistung. Es zeigt vor allem: Dieses Kind kann sicher schwimmen. Genau darum geht es uns. Schwimmen ist eine Lebenskompetenz und gibt…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lernmittel |

TOP 58: Unterstützung für diejenigen, die sie wirklich benötigen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Vorige Woche wurde meine Tochter eingeschult. Das war für sie, aber auch für uns als Familie, ein ganz besonderer Tag. In der Nacht davor hat sie vor Aufregung kaum geschlafen. Zu Hause war natürlich längst alles vorbereitet: Hefte, Stifte, Federtasche, Sportzeug – und vor allem der Schulranzen. Ganz ehrlich: Ich war echt…
Patrick Pender

Patrick Pender | Social Media |

Meta-Einigung ist ein Durchbruch für den Jugendschutz in sozialen Medien

Die milliardenschwere Einigung zwischen dem Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta und US-Bundesstaaten ist nach Auffassung des Social-Media-Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Patrick Pender, ein entscheidender Wendepunkt in der Debatte um den Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Netzwerken. Pender sieht den Milliardenvergleich in den USA als Bestätigung der Forderungen der CDU…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Hitzeschutz |

TOP 43: Hitzeschutz ist eine Querschnittsaufgabe von höchster Wichtigkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch bei uns im Norden haben Wetterlagen mit großer Hitze spürbare Folgen für unsere Gesellschaft. Zwar bietet unsere geographische Lage im Vergleich zu den anderen Bundesländern wesentliche Vorteile, Hitze ist aber auch in Schleswig-Holstein ein ernstes Gesundheitsrisiko, insbesondere für ältere Menschen, chronisch Kranke,…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

TOP 7+13: Sprache fördern, Handy verbannen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir alle – als Politiker oder Eltern – wollen, dass unsere Kinder erfolgreich lernen, dass sie Freude an der Schule haben und dass sie das mitnehmen, was sie für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben brauchen. Auf diesem Weg gibt es natürlich so manches Hindernis: zum Beispiel mangelnde sprachliche Fähigkeiten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesbeamtengesetz |

TOP 17: Wegstreckenentschädigung überprüfen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, gerade in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein ist das Auto für viele Beschäftigte im Landesdienst unverzichtbar. Wer sein privates Fahrzeug für dienstliche Zwecke einsetzt, setzt eigenes Geld für die berufliche Tätigkeit ein. Deshalb ist es richtig, regelmäßig zu prüfen, ob die Wegstreckenentschädigung noch angemessen ist. Nach dem…
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