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Seyran Papo

Seyran Papo | Bezahlkarte |

Rede zu Protokoll: TOP 22: Die Bezahlkarte sorgt für einheitliche Regeln im ganzen Land

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, seit dem 30. April dieses Jahres ist die Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Schleswig-Holstein im Grunde flächendeckend eingeführt. Damit folgen wir in Schleswig-Holstein zum einen dem Beschluss von Bund und Ländern aus dem Jahre 2023. Zum anderen schließen wir zu Ländern wie Hamburg und Niedersachsen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Solidarität |

Für religiösen Hass ist in Schleswig-Holstein kein Platz

Die großflächigen Farbanschlägen auf die Gräber von alevitischen Männern auf dem Kieler Südfriedhof verurteilen die religionspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger und die migrationspolitische Sprecherin, Seyran Papo scharf. Anette Röttger erklärt: „Friedhöfe sind Orte des Erinnerns, des Respekts und der Menschenwürde. Die Schändung von Gräbern ist ein Angriff auf diese Werte…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Teilhabegesetz |

TOP 7: Es braucht Integrationsbereitschaft und Integrationschancen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herre, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wollte man das neue Integrations- und Teilhabegesetz in einigen Stichworten zusammenfassen, so würde klar: Arbeit und Anspruch, Fördern und Fordern, Perspektiven und Pflichtbewusstsein, Verantwortung und Vernetzung. Schon ein kurzer Blick in die Neufassung des Gesetzes macht klar: Unser Fokus sind Bildung, Chancen…
Seyran Papo

Seyran Papo | Bleiberecht |

Erfolgreiche Bundesratsinitiative zur Arbeitsmarktintegration

Zur heute gefassten Entschließung des Bundesrates zum Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit erklärt die integrationspolitische Sprecherin, Seyran Papo: „Es ist erfreulich, dass unsere schleswig-holsteinische Bundesratsinitiative zum Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit heute eine Mehrheit in der Länderkammer gefunden hat. Ziel des Antrages ist es, praxisnahe und wirksame…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Teilhabegesetz |

Hoher Anspruch, neue Chancen und starke Förderung durch neues Integrationsgesetz

Schleswig-Holstein will die Integration und Teilhabe von Ausländern und Staatsbürgern mit Migrationshintergrund noch stärker fördern als bisher und klare organisatorische Rahmenbedingungen dafür setzen. Zu diesem Zwecke befindet sich das Integrations- und Teilhabegesetz in der Novellierung. Seyran Papo, integrationspolitische Sprecherin, erklärt hierzu: „Schon ein kurzer Blick in die Neufassung des…
Seyran Papo

Seyran Papo | Sprachförderung & Integrationskurse |

TOP 16+19: Erfolgreiche Integration braucht gute Rahmenbedingungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,  Sprache ist ein wichtiger Bestandteil der Integration. Integration ist der Schlüssel zur Teilhabe unmittelbar vor Ort. Sprachkompetenz kann der schnelle und nachhaltige Einstieg in Arbeit und Beruf sein. Für diejenigen, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, muss es selbstverständlich sein, unsere…
Seyran Papo

Seyran Papo | Situation im Iran |

TOP 34: Der Abschiebestopp in den Iran ist richtig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer einen Blick auf die Geschehnisse im Iran wirft, der kann und darf seine Augen nicht verschließen. Der temporäre Abschiebestopp in den Iran, den das Integrationsministerium am 15. Januar verhängt hat, ist humanitär geboten und die richtige Entscheidung! Als deutsche Politikerinnen und Politiker ist es unsere…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

CDU-Landtagsfraktion verurteilt Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel

Zur Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel erklären die Sprecherin für Extremismus, Marion Schiefer, und Seyran Papo als Abgeordnete aus Kiel: „Wir sind bestürzt über den Vorfall, der sich am Wochenende am Mahnmal der Synagoge Kiel ereignet hat. Wir hoffen, dass bei der Polizei Hinweise auf die potenziellen Täten eingehen. Kurz vor dem morgigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lage im Iran |

Temporärer Abschiebestopp in den Iran humanitär geboten

Das schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerium hat angeordnet, Abschiebungen von iranischen Staatsangehörigen in den Iran bis zum Ablauf des 14. Aprils 2026 temporär auszusetzen, sofern kein besonderes Ausweisungsinteresse im Sinne von § 54 AufenthG vorliegt. Hierzu befindet Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Die aktuelle Menschenrechtssituation im Iran ist untragbar. Ein…
Seyran Papo

Seyran Papo | Menschenrechte |

Iran und Syrien: Regierungen begehen schwerste Verbrechen an der Zivilbevölkerung

Angesichts der schweren Verbrechen, die die Regierungen im Iran und in Syrien an der Zivilbevölkerung in ihren Ländern verüben, erklären die Sprecherin für Integration und Migration, Seyran Papo, und der europapolitische Sprecher, Rasmus Vöge: „Seit Wochen gehen hunderttausende Menschen im Iran auf die Straße und fordern Freiheit, Demokratie und die Einhaltung der Menschenrechte im Iran. Das islamistische…

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