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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Wahl“

Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Bereit für die Herausforderungen der kommenden Jahre

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum 20. Mal haben die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag gewählt. Mit großer Freude sehe ich heute in die Runde der 69 Abgeordneten, darunter viele neue Gesichter. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen. Mit besonderer Freude erfüllt mich, dass fast genau die Hälfte des Plenums…
CDU-Fraktion

Landtagsvizepräsident |

CDU schlägt Peter Lehnert als Landtagsvizepräsidenten vor

Auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch hat die CDU-Fraktion heute den Abgeordneten Peter Lehnert für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Auf ihn entfielen 25 Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Peter Lehnert ist seit 1992 Mitglied des Landtages und wird daher als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Landtages am 7. Juni leiten, in der Kristina Herbst zur…
CDU-Fraktion

Landtagspräsidentin |

CDU schlägt Kristina Herbst als Landtagspräsidentin vor

Auf Vorschlag ihres Vorsitzenden, Tobias Koch, hat die CDU-Landtagsfraktion heute (24. Mai 2022) die Landtagsabgeordnete Kristina Herbst für das Amt der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags nominiert. In geheimer Wahl entfielen auf Kristina Herbst 30 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Die 44-jährige Diplom-Kauffrau und Mutter dreier Kinder wurde in der vergangenen…
CDU-Fraktion

Wahl des Fraktionsvorsitzenden |

Tobias Koch erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

In großer Geschlossenheit hat die CDU-Landtagsfraktion heute (10. Mai 2022) Tobias Koch erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 48jährige Ahrensburger erhielt in geheimer Wahl 33 von 34 Stimmen und führt somit die CDU-Fraktion auch in der 20. Legislaturperiode im Schleswig-Holsteinischen Landtag. „Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich darauf, die Arbeit in der größer gewordenen Fraktion…
Tobias Koch

Tobias Koch | Richterwahlgesetz |

Beitrag zur demokratischen Legitimation von Richterwahlen

Zu dem heute (04. Juni 2021) von den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen und FDP sowie den Abgeordneten des SSW eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Ziel ist es, das Landesrichtergesetz unter Beachtung des im Grundgesetz verankerten Grundsatzes der Bestenauslese so zu reformieren, dass verfassungskonform…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Wahlrecht |

TOP 27: Hoffnung auf höhere Wahlbeteiligung durch Wahlrecht ab 16 nicht erfüllt

Rede zu Protokoll gegeben. Anrede „Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt“ So lautet Art 38 Abs 2 GG. Der Antrag kann also nur durch eine Grundgesetzänderung realisiert werden. Und diese erfordert bekanntermaßen eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Dass eine solche Mehrheit zustande…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Parität |

(TOP 20) Stabilität des Grundgesetzes bleibt oberstes Gebot

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die SPD beantragt alle erforderlichen gesetzlichen Regelungen auf den Weg zu bringen, die eine Geschlechterparität in den Parlamenten und weiteren öffentlichen Vertretungskörperschaften herstellt. Ich habe große Zweifel, dass ein solches Ziel mit einfachgesetzlichen Maßnahmen zu erreichen ist. Denn wie jedes Gesetz muss sich auch ein solches Gesetz gem. Art. 20 Abs. 3 GG an…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenwahlrecht |

100 Jahre Frauenwahlrecht und doch noch ein langer Weg zur wirklichen Gleichstellung

Katja Rathje-Hoffmann, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.02.2019) zum Thema Frauenwahlrecht: „1918: Solange ist es her, dass erstmals eine Frau als gewählte Abgeordnete vor einem Parlament sprechen durfte. Aktives und passives Wahlrecht für Frauen: Das war neu und dennoch schon damals lange überfällig – immerhin durften Frauen bereits 1853 in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

Unwiderrufliche Entscheidung

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landesrektorenkonferenz |

Herzlichen Glückwunsch Herr Prof. Gubler

Zur heutigen (2. Mai. 2018) Wahl von Prof. Rico Gubler zum neuen Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenz gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tim Brockmann herzlich: "Viel Erfolg und Glück im neuen Amt, Herr Prof. Gubler. Ich wünsche Ihnen und Ihrem neuen Vorstandsteam für die kommende Amtszeit alles Gute“, so Brockmann. Gleichzeitig dankte er dem…

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