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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Vorschriften“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Gebäudetyp-E |

Gebäudetyp-E ist die wohl vielversprechendste Initiative zum Bürokratieabbau seit Jahrzehnten

Es ist keine neue Erkenntnis, dass das Bauen im Land, insbesondere auch durch zu hohe bürokratische Hürden immer komplexer und teurer wird. Eine tiefgreifende Lösung hat bisher jedoch gefehlt. Auf diversen Feldern wurde probiert den wachsenden Bürokratiedschungel einzudämmen. In Anbetracht dieser wachsenden Komplexität und der übermäßigen Anzahl von Vorschriften im Baugewerbe, stehen Staat und Gesellschaft…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Arbeitsschutz |

Fleischindustrie: Konzept für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in S-H steht

„In Schleswig-Holstein arbeiten alle relevanten Kontrollbehörden inzwischen seit 2018 vernetzt zusammen, es gibt ein klares wie nötigenfalls auch flexibles Konzept für die Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes mit transparent definierten Inhalt- und Zeitvorgaben und es werden mehr Mitarbeiter vom Land eingestellt, um diese Vorgaben umsetzen zu können“, so der Sozialpolitiker Werner Kalinka zum…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landesverwaltungsgesetz |

TOP 12: Ein guter Tag für unsere Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein guter Tag für unsere Landespolizei, denn endlich beginnt die parlamentarische Beratung des Gesetzes zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Bevor ich inhaltlich auf den Gesetzentwurf eingehe, möchte ich mich ausdrücklich bei der Innenministerin, den Mitarbeiterinnen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesrecht |

(TOP 5) Rechtsanwendung erleichtert bei erhöhter Transparenz

Sehr gehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz mag nicht das spektakulärste Gesetzesvorhaben unserer Regierung in dieser Legislaturperiode sein. Aber es ist ein Baustein zur Rechtsklarheit und auch zur Entbürokratisierung. 19 Gesetze und 8 Verordnungen werden abgeschafft, und die notwendigen Regelungen werden in einem Landesjustizgesetz…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Justiz |

(TOP 8) Es ist möglich, überflüssige Vorschriften abzuschaffen

Korrektur, bitte diese Fassung verwenden Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14. Dezember 2017) zum Thema "Überflüssige Vorschriften abschaffen": „Immer wieder wird gefordert, überflüssige Vorschriften abzuschaffen. Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Staatssekretär Wilfried Hoops und ihren Mitarbeitern gebührt Dank, dass sie zeigen, dass dies geht. Mit dem…

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Kommunen |

SPD, Grüne und SSW betreiben Wünsch-Dir-Was auf Kosten der Kommunen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat SPD, Grüne und SSW heute (20. Juli 2016) vor der Schlussabstimmung noch einmal aufgefordert, die in ihrem Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vorgesehenen Berichtspflichten zurückzunehmen. „Im Ursprungsentwurf wollten SPD, Grüne und SSW die Kommunen „nur“ mit Berichtspflichten zum Thema Minderheiten…

Heiner Rickers | Bürokratie |

Habeck muss zumindest die hausgemachte Bürokratie reduzieren

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat Landwirtschaftsminister Robert Habeck heute (19. Mai 2016) erneut aufgefordert, die auf Landesgesetzen beruhende bürokratische Belastung der Landwirte unverzüglich zu reduzieren: „Schon mit den Vorschriften vom Bund und aus Europa sind die Bauern mehr als ausgelastet. Das wurde heute erneut deutlich.…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Wahlrecht |

zu TOP 7,10,12,13: CDU fordert Rückkehr zu Sperrklausel im Kommunalwahlrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn In der Kürze der Zeit ist es leider nicht möglich auf alle Inhalte der Anträge einzugehen. Ich beschränke mich zunächst auf Teile im Gesetzentwurf zu Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften und stelle mit Sorge fest, dass die Anordnung von Verwaltungsgemeinschaften auf Amtsebene ein bestehendes Anordnungsrecht ergänzt, indem die betroffenen Gemeinden ein…

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