Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verwaltung“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gerichtsurteil |

Kreistagsabgeordnete haben die freie Wahl

Zu den am Verwaltungsgericht abgewiesenen Klagen der AfD-Fraktionen gegen die Kreistage Stormarn und Pinneberg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Thomas Jepsen: "Richtig so: Die Kreistagsabgeordneten haben die freie Wahl. Es gibt keine Pflicht jemanden zu wählen und von niemanden ein Recht, gewählt zu werden. Daran ändert auch ein Vorschlagsrecht von Fraktionen nichts; das…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | GAP |

TOP 23: Eckpunkte für eine Neuausrichtung der GAP nach 2027

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der Europäischen Union. Mit einem Anteil von rund 40 Prozent am EU-Haushalt bildet sie das Fundament der europäischen Landwirtschaftspolitik und trägt maßgeblich zur Ernährungssicherheit bei. Die Gründe ihrer Einführung im…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Entbürokratisierung |

Wir stärken die Kommunen und geben ihnen mehr Flexibilität

Zum heute vorgestellten Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Es ist ein starkes Signal, dass sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände auf so ein umfangreiches Paket zur Entbürokratisierung verständigt haben. Wir reden nicht nur über den Bürokratieabbau sondern packen ihn auch ganz konkret an. Wer Bürokratie abbauen will, muss im ganz…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Antidiskriminierung |

TOP 6: Schleswig-Holstein lebt Vielfalt und Weltoffenheit

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag zum TOP 6 Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), Gesetzentwurf der Fraktion des SSW: "Der Gesetzentwurf des SSW für ein Landesantidiskriminierungsgesetz ist dicht am dem orientiert, was seit 2020 in Berlin gilt. Die tatsächliche Herstellung und Durchsetzung von Chancengleichheit, die Verhinderung und Beseitigung von jeder Form der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 37: Individueller Verwaltungsaufwand muss bezahlt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Fraktionen von SPD und SSW haben einen Antrag zur Abschaffung der Gebühren für die Berufsurkunden zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann und anderen Gesundheitsfachberufen eingebracht. Wir haben diesen Antrag geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir den Antrag ablehnen werden. Ich möchte Ihnen erläutern, warum wir nicht zustimmen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kreditwesengesetz |

TOP 16: Das Kreditwesengesetz ist kein Gleichstellungsgesetz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern sehen wir in der Koalition als Selbstverständnis. Wir müssen alles dafür tun, damit Frauen die gleichen Chancen bekommen, wie Männer, aber auch andersherum. Eine Ungleichbehandlung in der gesellschaftlichen Stellung darf es nicht geben. Um die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern,…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | E-Government |

TOP 20: Wir stärken die digitale Souveränität Schleswig-Holsteins

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, E-Government ist eines der zentralen Bestandteile eines modernen, den Ansprüchen der heutigen Zeit entsprechenden Staates. Es ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen unkomplizierten Zugang zu den Leistungen des Staates und seiner Verwaltung. Ein entscheidendes Ziel in dieser Legislaturperiode ist…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalchecks |

TOP 19 + 32: Wir werden unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass wir heute hier zwei Anträge debattieren, die unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen werden. Denn beide Vorhaben sind wichtige Schritte auf dem Weg hin zu einem smarten und klimaneutralen Schleswig-Holstein. Die digitale Transformation fordert unsere Strukturen heraus, weil…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wegstreckentschädigung |

TOP 8: Wegstreckenentschädigung vereinfachen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Energiekosten und damit auch die Treibstoffkosten enorm gestiegen. So lag Diesel direkt vor Kriegsbeginn in der 8. Kalenderwoche bei circa 1,65 Euro je Liter bzw. 1,74 je Liter kostete Super Benzin. Nach dem Kriegsbeginn lag der Preis im Schnitt bei über 2,15 Euro pro Liter. Daher…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…

Pressemitteilungen filtern