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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verwaltung“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antidiskriminierungsgesetz |

TOP 48: Wir diskutieren Gesetzentwürfe dann, wenn sie vorliegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, für den öffentlichen Dienst gilt das Diskriminierungsverbot aus Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz, das Benachteiligung wegen des Geschlechtes eines Menschen, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen sowie wegen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Erdölförderung |

Mittelplate steht für Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und verantwortungsvollen Betrieb

Zur heutigen Debatte um die Bohr- und Förderinsel Mittelplatte im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der energiepolitische Sprecher, Andreas Hein: „Die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit – mit spürbaren Auswirkungen auf die Energiemärkte, unter anderem durch die Lage in der Straße von Hormus – treiben die Preise und erhöhen den Druck auf die…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 20: Wir lassen kein Kind zurück

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, das Recht auf Ganztag ist ein zentrales Versprechen unseres Landes. Es steht für Bildungsgerechtigkeit, für soziale Teilhabe und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und dieses Recht gilt natürlich für alle Kinder – auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder anderen Unterstützungsbedarfen. Lassen Sie mich deshalb eines…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 4: Gemeinsam über Maßnahmen zur Stärkung der Pressearbeit nachdenken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Medienpolitik hat sich in den letzten Jahren aus sehr gewichtigen Anlässen von einem Rand- zu einem politischen Schwerpunkthema entwickelt.Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Medienbildung und die Regulierung und Besteuerung der großen Plattformen haben uns in den letzten Jahren des Öfteren beschäftigt. Mit…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

TOP 18: Für eine starke, vernetzte Ostseeregion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren wir debattieren heute die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz, die im August auf den Aland Inseln stattgefunden hat. Und diese Konferenz war aus verschiedenen Gründen sehr bemerkenswert: Es immer wieder beeindruckend, zu erleben, welche Wertschätzung dem Schleswig-Holsteinischen Landtag von den Parlamentariern…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutz |

TOP 41: Unsere Demokratie ist keine Selbsverständlichkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit der Bedrohung unserer Ordnung von außen wie von innen. Die Analyse des Verfassungsschutzes für das Jahr 2024, die unsere vielfältigen Herausforderungen klar benennt, muss uns Appell und Ansporn sein. Unsere Demokratie wird auf vielfältige Weise herausgefordert – durch politischen Extremismus,…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gerichtsurteil |

Kreistagsabgeordnete haben die freie Wahl

Zu den am Verwaltungsgericht abgewiesenen Klagen der AfD-Fraktionen gegen die Kreistage Stormarn und Pinneberg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Thomas Jepsen: "Richtig so: Die Kreistagsabgeordneten haben die freie Wahl. Es gibt keine Pflicht jemanden zu wählen und von niemanden ein Recht, gewählt zu werden. Daran ändert auch ein Vorschlagsrecht von Fraktionen nichts; das…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | GAP |

TOP 23: Eckpunkte für eine Neuausrichtung der GAP nach 2027

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der Europäischen Union. Mit einem Anteil von rund 40 Prozent am EU-Haushalt bildet sie das Fundament der europäischen Landwirtschaftspolitik und trägt maßgeblich zur Ernährungssicherheit bei. Die Gründe ihrer Einführung im…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Entbürokratisierung |

Wir stärken die Kommunen und geben ihnen mehr Flexibilität

Zum heute vorgestellten Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Es ist ein starkes Signal, dass sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände auf so ein umfangreiches Paket zur Entbürokratisierung verständigt haben. Wir reden nicht nur über den Bürokratieabbau sondern packen ihn auch ganz konkret an. Wer Bürokratie abbauen will, muss im ganz…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Antidiskriminierung |

TOP 6: Schleswig-Holstein lebt Vielfalt und Weltoffenheit

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag zum TOP 6 Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), Gesetzentwurf der Fraktion des SSW: "Der Gesetzentwurf des SSW für ein Landesantidiskriminierungsgesetz ist dicht am dem orientiert, was seit 2020 in Berlin gilt. Die tatsächliche Herstellung und Durchsetzung von Chancengleichheit, die Verhinderung und Beseitigung von jeder Form der…

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