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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verkehrspolitik“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehr |

TOP 33: Schleswig-Holstein darf nicht unter die Räder geraten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir diskutieren hier heute einen Antrag der Jamaika Koalition, der sich um den aktuellen Entwurf zum Zielfahrplan für den Deutschlandtakt dreht. Dieses Thema ist nicht nur etwas für Bahnnerds – nein es ist ein wesentlicher Punkt für Verkehrspolitiker, für Wirtschaftspolitiker, für Klimapolitiker und für Sozialpolitiker –…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Traditionsschiffe |

20 Millionen Euro für Traditionsschiffsbetreiber dank Daniel Günther

Zur heutigen (07. März 2018) Unterzeichnung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe des geschäftsführenden Bundesverkehrsministers Christian Schmidt erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: "Ich freue mich, dass den Betreibern von Traditionsschiffen in den nächsten fünf Jahren mit voraussichtlich 20 Millionen Euro unter die Arme gegriffen wird. Das ist eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

Angepackt statt aufgeschoben

Zum heutigen (02. März 2018) Pressegespräch der SPD-Landtagsfraktion mit ihrem verkehrspolitischen Sprecher, Kai Vogel, erklärt der Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Der Unterschied zwischen dem ehemaligen Verkehrsminister Meyer und dem amtierenden Verkehrsminister Buchholz ist, dass Buchholz Probleme nicht nur anspricht, sondern sie auch löst. Reinhard Meyer hätte gerne schon früher…
CDU-Fraktion

Zusammenarbeit |

Daniel Günther und André Trepoll: Gemeinsame Wahlkampfveranstal­tungen der Ministerpräsidenten sind keine Zusammenarbeit der Länder

Daniel Günther und André Trepoll: Gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen der Ministerpräsidenten sind keine Zusammenarbeit der Länder Die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag und der Hamburger Bürgerschaft, Daniel Günther und André Trepoll haben die heutige (31. Dezember 2016) gemeinsame Kabinettssitzung von Ministerpräsident Torsten Albig und Olaf Scholz zur Industriepolitik als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Eine Zwangsabgabe ist der falsche Weg

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt heute (9. Januar 2017) zu den Plänen der Grünen zur Einführung eines verpflichtenden ÖPNV-Tickets: „Es ist richtig, die Mobilität im gesamten Land zu fördern und das ÖPNV-Angebot weiter auszubauen. Allerdings ist eine Zwangsabgabe, wie sie die Grünen fordern, genau der falsche Weg.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

Ein derart isolierter Minister kann keine Projekte zum Erfolg führen

„Heute wurde endgültig deutlich, weshalb in dieser Legislaturperiode jedes größere Verkehrsprojekt scheitert: Minister Meyer ist völlig isoliert. Nicht ein Abgeordneter der Regierungsfraktionen hat ihn in der Sondersitzung unterstützt. Selbst sein Kabinettskollege Habeck beschränkte die Bestätigung einer guten Zusammenarbeit der Ministerien auf die Fachebene.“ Mit diesen Worten kommentierte…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

TOP16 - Land muss zügig eine eigene regionale Infrastrukturgesellschaft gründen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. November 2016) die Landesregierung erneut aufgefordert, die Organisation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein und der Straßenbauverwaltung an die Erfordernisse der zukünftigen Infrastrukturplanung anzupassen. Gleichzeitig unterstrich der Verkehrspolitiker die Notwendigkeit der geplanten…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verbandsklagerecht |

Jetzt ist das Maß voll, das Verbandsklagerecht gehört abgeschafft

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute den Naturschutzverbänden einen Missbrauch des Verbandsklagerechts vorgeworfen. Anlass ist die erneute Klage des Landesnaturschutzverbandes gegen den A20-Elbtunnel. „Jetzt ist das Maß voll. Das Verbandsklagerecht gehört ein für allemal abgeschafft. Es kann nicht sein, dass…
Daniel Günther

Daniel Günther | Bundesfernstraßengesellschaft |

Neuregelung der Bund-Länder Finanzbeziehungen und Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sind gut für Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther und Hans-Jörn Arp, haben die Einigung von Bund und Ländern über eine Neuregelung der Finanzbeziehungen und die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft heute (14. Oktober 2016) begrüßt: „Diese Einigung ist ein großes Signal staatspolitischer Verantwortung und unterstreicht die…

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