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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verfassungsschutz“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzgesetz |

TOP 4: Wir stärken heute nicht nur unseren Verfassungsschutz, sondern auch unsere Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat wohl keiner damit gerechnet, dass es so viele aktuelle Anlässe geben würde, über das neue Verfassungsschutzgesetz zu sprechen. Wir erinnern heute an den Terrorangriff der Hamas auf Israel vor drei Jahren. Seitdem mussten wir erleben, dass Antisemitismus, islamistischer Extremismus und die Verherrlichung…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht |

TOP 40: Die Zeichen der Zeit erkennen und nach ihnen handeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Fall, mit dem ich beginne, steht auf den Seiten 98 und 99. Ein Siebzehnjähriger aus Schleswig-Holstein plante einen Anschlag nach dem Vorbild von Nizza. Kein Kämpfer aus einem Ausbildungslager, kein Mitglied einer Zelle. Ein Jugendlicher, ein Handy, ein Plan. Dieser Bericht ist kein Nachschlagewerk für den…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungstreue |

TOP 6: Das demokratische Führungszeugnis für unsere Beamtinnen und Beamten kommt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, den kürzlich vorgestellten Verfassungsschutzbericht beraten wir ausführlich im August, aber der darin dokumentierte Anstieg in allen Phänomenbereichen unterstreicht leider die Notwendigkeit des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Verfassungstreue. Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere Demokratie,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht |

Der Staat muss schnell, entschlossen und vorausschauend handeln

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2025 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin, Marion Schiefer: „Die heute vorgestellten Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2025 zeigen ein klares Bild: Die sicherheitspolitische Lage in Schleswig-Holstein wird komplexer – und sie wird ernster. Besonders alarmierend ist der sprunghafte Anstieg von Spionage- und Sabotagefällen von 3 auf 100…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir stehen für Sicherheit !

Es gilt das gesprochene Wort ! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2026 wird deutlich: Diese Landesregierung steht für Sicherheit! Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger nach besten Kräften vor äußeren und inneren Feinden. Spionage, Sabotage, Drohnenüberflüge, Cyberattacken, all das sind Angriffe auf unser Land und auf die Menschen in Schleswig-Holstein und das mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 11: Verfassungsschutz ist Frühwarnsystem unseres demokratischen Rechtsstaats

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren, mit der ersten Lesung des Landesverfassungsschutzgesetzes bringen wir heute ein weiteres sicherheitspolitisches Großprojekt auf die Zielgerade. Man mag es sich kaum vorstellen, das bisherige Gesetz ist so alt, dass nicht einmal der Kollege Lehnert es damals mitbeschlossen hat. Dass das Gesetz damals zukunftsweisend war,…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft

Zur ersten Kabinettsbefassung der Landesregierung zum Entwurf eines neuen Landesverfassungsschutzgesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft. Mit der Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes trägt die Landesregierung nicht nur den neuesten Anforderungen aus der…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutz |

TOP 41: Unsere Demokratie ist keine Selbsverständlichkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit der Bedrohung unserer Ordnung von außen wie von innen. Die Analyse des Verfassungsschutzes für das Jahr 2024, die unsere vielfältigen Herausforderungen klar benennt, muss uns Appell und Ansporn sein. Unsere Demokratie wird auf vielfältige Weise herausgefordert – durch politischen Extremismus,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht 2024 |

Wer unsere Demokratie angreift, trifft auf einen wehrhaften Staat!

Schleswig-Holstein bleibt wachsam – Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 lobt Marion Schiefer, innen- und rechtpolitische Sprecherin, das entschlossene Handeln der Landesregierung und fordert weiterhin klare Kante gegen Extremisten jeder Couleur: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt in aller Deutlichkeit: Die Bedrohungslagen sind real, vielfältig und oft…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 41+36B: Der Rechtsextremismus ist der Feind der Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle teilen eine Erfahrung: Das Glück, in Frieden und Freiheit in einem der reichsten und sichersten Länder der Welt, und dazu noch im glücklichsten Bundesland zu leben. Die meisten von uns haben nie was anderes kennengelernt. Das ist gut so. Aber das scheint gleichzeitig auch ein Problem zu sein: Wir haben…

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