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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verfassungsschutz“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir stehen für Sicherheit !

Es gilt das gesprochene Wort ! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2026 wird deutlich: Diese Landesregierung steht für Sicherheit! Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger nach besten Kräften vor äußeren und inneren Feinden. Spionage, Sabotage, Drohnenüberflüge, Cyberattacken, all das sind Angriffe auf unser Land und auf die Menschen in Schleswig-Holstein und das mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 11: Verfassungsschutz ist Frühwarnsystem unseres demokratischen Rechtsstaats

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren, mit der ersten Lesung des Landesverfassungsschutzgesetzes bringen wir heute ein weiteres sicherheitspolitisches Großprojekt auf die Zielgerade. Man mag es sich kaum vorstellen, das bisherige Gesetz ist so alt, dass nicht einmal der Kollege Lehnert es damals mitbeschlossen hat. Dass das Gesetz damals zukunftsweisend war,…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft

Zur ersten Kabinettsbefassung der Landesregierung zum Entwurf eines neuen Landesverfassungsschutzgesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft. Mit der Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes trägt die Landesregierung nicht nur den neuesten Anforderungen aus der…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutz |

TOP 41: Unsere Demokratie ist keine Selbsverständlichkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit der Bedrohung unserer Ordnung von außen wie von innen. Die Analyse des Verfassungsschutzes für das Jahr 2024, die unsere vielfältigen Herausforderungen klar benennt, muss uns Appell und Ansporn sein. Unsere Demokratie wird auf vielfältige Weise herausgefordert – durch politischen Extremismus,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht 2024 |

Wer unsere Demokratie angreift, trifft auf einen wehrhaften Staat!

Schleswig-Holstein bleibt wachsam – Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 lobt Marion Schiefer, innen- und rechtpolitische Sprecherin, das entschlossene Handeln der Landesregierung und fordert weiterhin klare Kante gegen Extremisten jeder Couleur: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt in aller Deutlichkeit: Die Bedrohungslagen sind real, vielfältig und oft…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 41+36B: Der Rechtsextremismus ist der Feind der Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle teilen eine Erfahrung: Das Glück, in Frieden und Freiheit in einem der reichsten und sichersten Länder der Welt, und dazu noch im glücklichsten Bundesland zu leben. Die meisten von uns haben nie was anderes kennengelernt. Das ist gut so. Aber das scheint gleichzeitig auch ein Problem zu sein: Wir haben…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsfeinde haben in unserer Gesellschaft keinen Platz

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Bericht zeigt, dass der Verfassungsschutz in der aktuellen Zeit vor immer neue und wachsende Herausforderungen gestellt wird. Leider stehen nicht alle in unserem Land ganz…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 12: Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, laut einer aktuellen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigen 5 Prozent der deutschen Bevölkerung Nähe zum Gedankengut der Reichsbürgerszene. Und damit zeigt jeder 20. Deutsche Nähe zu einer Bewegung, die zu rechtsextremen und antisemitischen Einstellungen und Verschwörungstheorien neigt, die teilweise jegliches…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Corona |

"Spaziergänge": Lage genau im Blick behalten

Zu der heutigen Berichterstattung zu den Coronaspaziergängen im Innen- und Rechtsausschuss erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Der Bericht von Innenministerium Sabine Sütterlin-Waack machte deutlich, dass es mittlerweile auch in Schleswig-Holstein ein dynamisches Versammlungsgeschehen gibt, das für die Ordnungsbehörden und die Landespolizei eine besondere…

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