Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verfahren“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsbeschleunigung |

TOP 26: Wir wollen alles beschleunigen, was geht!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist für uns von der CDU-Fraktion ein zentrales Thema. Ganz Deutschland braucht Tempo. Wir brauchen schnellere Verfahren, klarere Zuständigkeiten und eine Verwaltung, die Entscheidungen nicht nur vorbereitet, sondern sie auch zügig umsetzt und umsetzen…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 4: Gemeinsam über Maßnahmen zur Stärkung der Pressearbeit nachdenken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Medienpolitik hat sich in den letzten Jahren aus sehr gewichtigen Anlässen von einem Rand- zu einem politischen Schwerpunkthema entwickelt.Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Medienbildung und die Regulierung und Besteuerung der großen Plattformen haben uns in den letzten Jahren des Öfteren beschäftigt. Mit…
Seyran Papo

Seyran Papo | Asylrecht |

TOP 43+47: Planungssicherheit für Menschen mit Perspektive

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ich bin in meinem Wahlkreis und im Land viel unterwegs, gerade auch in den mittelständischen Betrieben. Und ich höre immer wieder dasselbe: Frau Papo, was tun Sie gegen den Fachkräftemangel? Wie ermöglichen Sie die Integration unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Betrieb und Gesellschaft? Diese Fragen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

TOP 1: Konkrete Maßnahmen für die Sicherheit im Land

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Brokstedt, Mannheim, Solingen. Die Aufzählung könnte ich weiterführen. Schreckliche, in gewissen Punkten ähnliche und doch sehr unterschiedliche Taten. Begangen von Menschen, die unser freiheitliches, offenes und tolerantes Zusammenleben, unsere liberale Demokratie, ablehnen oder sogar bekämpfen wollten. Aus…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Brokstedt |

Eklatantes Versagen der Behörden in NRW und Hamburg

Zu der heutigen Anhörung im heutigen Innen- und Rechtsausschuss zur Messerattacke im RE70 bei Brokstedt äußert sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Es ist heute deutlich geworden, dass in der Vergangenheit in Nordrhein-Westfalen und Hamburg schwerwiegende Fehler im Umgang mit Ibrahim A. und seinem Schutzstatus gemacht wurden. Die fehlenden Meldungen der zuständigen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhausfinanzierung |

Kliniken: Kassen müssen schneller zahlen

„Liquiditätsprobleme von Kliniken können mehrere Gründe haben. Zwei sind dabei aktuell von besonderer Bedeutung: Die drastisch steigenden Energiepreise und die schleppenden Entgeltabrechnungen mit den Krankenkassen. Die Systematik der Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass Entgelte jährlich zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen verhandelt werden. Bei den Entgeltabrechnungen scheint die Bundesregierung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Richterwahlgesetz |

Beitrag zur demokratischen Legitimation von Richterwahlen

Zu dem heute (04. Juni 2021) von den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen und FDP sowie den Abgeordneten des SSW eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Ziel ist es, das Landesrichtergesetz unter Beachtung des im Grundgesetz verankerten Grundsatzes der Bestenauslese so zu reformieren, dass verfassungskonform…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Überbrückungshilfe |

Erfreuliche Nachricht zur Überbrückungshilfe II

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Überbrückungshilfe II: „Die Landesregierung hat einen guten Job gemacht, in dem sie die Überbrückungshilfe fortsetzt und so insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen eine Perspektive aufzeigt. Gerade auch für Solo-Selbstständige und Freiberufler ist diese Hilfe eine dringend notwendige Maßnahme, um…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Gesundheitspolitik |

TOP 25+40: Wir brauchen ein europäisches RKI

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der hier vorliegende Antrag trägt mehr zur Verunsicherung bei, als dass er aufklärt. Aber das dürfte nicht überraschen: Die Politik aus dem Lager des Antragstellers konzentriert sich von Beginn an darauf, Ängste zu schüren. Dass die hohen Qualitätsstandards bei uns im Land eingehalten werden, dürfte auch der AFD bekannt sein. Die Beschleunigung von Zulassungsverfahren…
Andreas Hein

Andreas Hein | Endlager |

Fairer und transparenter Dialog nötig

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung: „Natürlich möchte niemand ein Atommüll-Endlager vor seiner Haustür. Dennoch sind wir uns unserer Aufgabe, den produzierten Atommüll sicher in einem Endlager unterzubringen, sehr bewusst. Nun geht es darum, den geeigneten und akzeptierten Ort dafür zu finden.…

Pressemitteilungen filtern