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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verbandsklagerecht“

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt |

Dänen machen es vor: Startschuss für Beltprojekt

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute die Ankündigung der dänischen Regierung, mit dem Bau des Fehmarnbelt-Tunnels am 1. Januar 2021 zu beginnen: „Es ist eine gute Nachricht, dass zumindest auf dänischer Seite mit dem Bau des Tunnels begonnen wird, der für eine der wichtigsten nordeuropäischen Verkehrsachsen von großer Bedeutung ist und für eine erhebliche…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Elbvertiefung |

Nicht ins Land Absurdistan abdriften, BUND!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14.05.2018) zum Thema Elbvertiefung und eventuelle Verzögerung durch den BUND aufgrund einer neu aufgetauchten Tierart: „Merkwürdig. Kaum gibt es grünes Licht für die Elbvertiefung, da taucht eine neue seltene Tierart auf. Nach dem afro-afrikanischen Knutt, der Löffelente und dem Schierlings-Wasserfenchel ist es nun…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verbandsklagerecht |

Jetzt ist das Maß voll, das Verbandsklagerecht gehört abgeschafft

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute den Naturschutzverbänden einen Missbrauch des Verbandsklagerechts vorgeworfen. Anlass ist die erneute Klage des Landesnaturschutzverbandes gegen den A20-Elbtunnel. „Jetzt ist das Maß voll. Das Verbandsklagerecht gehört ein für allemal abgeschafft. Es kann nicht sein, dass…

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