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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Ukraine“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Notkredit |

2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Zum heutigen Vorschlag der Finanzministerin Monika Heinold den Corona-Notkredit um rund 2 Milliarden Euro zu reduzieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Der Landtag hat im Jahr 2020 einen Corona-Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro im Rahmen der Regelung der Schuldenbremse beschlossen. Damit wurden Mindereinahmen und Mehrausgaben aufgrund der…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Flächenstilllegung |

Argrarminister haben richtig entschieden

In der Agrarministerkonferenz (AMK) am 15.08.2022 haben die Agrarminister einstimmig für die vom Bund vorgeschlagene Ausnahmeregelung zur Aussetzung der Flächenstilllegung und des Fruchtwechsels für 2023 votiert. Dazu äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Rixa Kleinschmit: „Vor dem Hintergrund der weltweiten Ernährungskrise können und wollen unsere Landwirte Verantwortung…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schulstart |

Endlich wieder weitgehende Normalität

Zu den heute von Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten Maßnahmen zum Start in das neue Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „Ich freue mich sehr, dass wir in diesem Jahr endlich wieder weitgehend normal ins neue Schuljahr 2022/23 starten können. Klar ist, dass wir auch zu Beginn dieses Schuljahres noch auf Corona-Schutzmaßnahmen angewiesen sind und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Ukraine |

TOP 9+24: Recht auf frühkindliche Betreuung für alle

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Seit mehr als 2 Monate haben wir Krieg in Europa – in der Ukraine. Die Folgen dieses Krieges, Putins Angriffskrieges, spüren wir ganz deutlich. Etwa 12 Mio. Ukrainerinnen und Ukrainer sind in Europa auf der Flucht vor diesem Horror. Erwachsene und Kinder – auf der Flucht- in körperlicher und seelischer Gefahr. Ein Horror- der bis vor Kurzem unvorstellbar war. Darunter sind…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 30, 39 und 43: Europa lässt sich nicht auseinanderdividieren

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der vorgelegte Europabericht und der Ostseebericht der Landesregierung für die Jahre 2021-2022 stellt uns alljährlich die vielschichtigen Themen Europas und des Ostseeraums und die Schwerpunkte, an denen unser Land aktiv beteiligt, ist dar. An dieser Stelle gilt ein besonderer Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung, die an dieser umfangreichen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Ukraine |

TOP 26+27+28: Gemeinsam die Folgen des Krieges bewältigen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, der Angriffskrieg durch Putin auf die Ukraine ist auf das Schärfste zu verurteilen. Er bringt nur Tod und Leid mit sich und das mitten in Europa. Viele Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aber auch Alte und Kranke fliehen aus der Ukraine, um ihr Leben zu schützen. Man kann sich dieses Leid kaum vorstellen. Wir werden daher als Land alles tun, um den vertriebenen und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Will die SPD die ukrainischen Kita-Kinder im Stich lassen?

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Die Kritik von Frau Pauls ist wirklichkeitsfremd und haltlos. Denn hier geht es um die Kinder aus dem Kriegsgebiet Ukraine, die jetzt bei uns einen Betreuungsplatz brauchen, auf den sie nach drei Monaten sogar einen Rechtsanspruch haben. Mit dem Sofortprogramm für die niedrigschwellige Betreuung von Kita-Kindern in Spielstunden und…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Ukraine |

Opfer und Täter verwechselt

Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Für den Frieden zu demonstrieren ist unbestritten ehrenwert. Fast ist man geneigt zu sagen: 50 Teilnehmer an einer Friedensdemonstration wie beim Ostermarsch des Friedenskreises Eutin und Ver.di am vergangenen Samstag sind eindeutig zu wenig - bei einem Krieg fast vor der Haustür. Die Frage ist einerseits, ob den russischen Aggressor die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 20 ff: Schleswig-Holstein handelt schnell und verantwortungsbewusst!

Es gilt das gesprochene Wort! Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist schrecklich und bringt nur Leid mit sich. Es ist Putins Krieg, der schlimme Folgen nach sich zieht. Meine Gedanken sind daher bei den Ukrainerinnen und Ukrainern. Ich bin froh, dass die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner vor allem eines auszeichnet, dass sie tolerant, offen und hilfsbereit sind. Genau das ist jetzt gefragt mit der…

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