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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Transparenz“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Dispositionszinsen |

TOP 11: Wir setzen uns für Transparenz und Verbraucherschutz im Finanzwesen ein.

Zur heutigen Plenardebatte zu TOP 11 „Bundesratsinitiative zur Begrenzung von Dispositionszinsen und Abhebegebühren an Geldautomaten“ erklärt der Landtagsabgeordnete und gelernte Bankkaufmann Michel Deckmann: „Wir begrüßen die bisherige Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein, sich im Rahmen der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Kurshalten für Sicherheit und einen Umgang mit Respekt

Zu dem heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zum polizeilichen Einsatz von Bodycams erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innen- und polizeipolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Beschluss den ersten Schritt für den zukünftigen Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen gegangen ist. Bodycams leisten einen wichtigen Beitrag…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Gesetzesdatenbank |

TOP 22: Recht muss zugänglicher werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu den wesentlichen Prinzipien eines Rechtsstaats gehört nicht nur die Rechte und Pflichten der Bürger verständlich zu regeln, sondern diese Regeln auch bekanntzugeben. Das ist eine Bringschuld des Staates und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Regeln auch befolgt werden. In den vorantiken Hochkulturen wurde diese…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schülerfeedback |

TOP 35: Schülerfeedback für ein wertschätzendes Miteinander

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Zunächst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen, um ein Feedback zu geben: Das war ein wirklich gelungener Bericht unserer Bildungsministerin. Außerdem möchte ich ihr und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bildungsministeriums für die gute Arbeit danken, die sie Tag für Tag leisten. Nun aber zum Schülerfeedback. Hand aufs Herz: Wir wüssten doch alle gern, wie…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Frauen die Hemmschwelle nehmen

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.2.2021) zur Bedarfsanalyse zu den Frauenhäusern: „Die Bedeutung der Frauenhäuser ist durch die Corona-Krise noch einmal gestiegen. Häusliche Gewalt ist ein noch größeres Thema geworden als bisher schon. Eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit ist unumgänglich, damit den betroffenen Frauen die Hemmschwelle…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kontaktbeschränkung |

TOP 1 + 2: Kontaktbeschränkungen möt sien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wir sehen mit Schrecken: Die Situation in Irland und auch in Großbritannien ist sehr besorgniserregend. Sie ist ein Beispiel dafür, wie schnell sich eine vermeintlich gute und relativ entspannte Situation dramatisch schnell verändern kann. Noch Ende letzten Jahres konnten Lockerungen im sozialen Miteinander auf den Weg gebracht werden, weil sich die Lage leicht entspannte.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Dringlichkeitsantrag zu El Samadoni

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zum Fall El Samadoni: „Wir fordern Frau El Samadoni auf, selbst schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen, inwieweit die Vorwürfe gegen sie zutreffen oder nicht. Wie sollen die Polizistinnen und Polizisten des Landes ansonsten wieder Vertrauen in die Polizeibeauftragte gewinnen können, wenn sie nicht selbst für maximale Aufklärung und Transparenz sorgt? Nicht…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nährwertkennzeichnung |

Top 20 Nährwertkennzeichnung wichtiger Beitrag für Transparenz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, jeder von uns kennt es und hat es in der Regel bereits von Kindesbeinen an gelernt: das Einkaufen von verpackten Lebensmitteln im Supermarkt oder beim Discounter. Die Regale sind voll und das Angebot ist bunt und wächst täglich. Der Lebensmittelhandel beherrscht das Geschäft und tut alles, um den aktuellen Trends zu…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Deponierung freigemessener Abfälle |

Abfall ist im Land zu entsorgen

Zur heutigen (09. September 2019) Pressekonferenz des Umweltministers Jan Philipp Albrecht erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Unsere drei Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein müssen zurückgebaut werden. Der Abfall, der dabei anfällt, muss auch entsorgt werden. Dass nun niemand den freigemessenen Abfall haben will, ist im ersten Moment auch verständlich. Als…

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