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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Transparenz“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Frauen die Hemmschwelle nehmen

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.2.2021) zur Bedarfsanalyse zu den Frauenhäusern: „Die Bedeutung der Frauenhäuser ist durch die Corona-Krise noch einmal gestiegen. Häusliche Gewalt ist ein noch größeres Thema geworden als bisher schon. Eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit ist unumgänglich, damit den betroffenen Frauen die Hemmschwelle…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kontaktbeschränkung |

TOP 1 + 2: Kontaktbeschränkungen möt sien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wir sehen mit Schrecken: Die Situation in Irland und auch in Großbritannien ist sehr besorgniserregend. Sie ist ein Beispiel dafür, wie schnell sich eine vermeintlich gute und relativ entspannte Situation dramatisch schnell verändern kann. Noch Ende letzten Jahres konnten Lockerungen im sozialen Miteinander auf den Weg gebracht werden, weil sich die Lage leicht entspannte.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Dringlichkeitsantrag zu El Samadoni

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zum Fall El Samadoni: „Wir fordern Frau El Samadoni auf, selbst schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen, inwieweit die Vorwürfe gegen sie zutreffen oder nicht. Wie sollen die Polizistinnen und Polizisten des Landes ansonsten wieder Vertrauen in die Polizeibeauftragte gewinnen können, wenn sie nicht selbst für maximale Aufklärung und Transparenz sorgt? Nicht…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nährwertkennzeichnung |

Top 20 Nährwertkennzeichnung wichtiger Beitrag für Transparenz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, jeder von uns kennt es und hat es in der Regel bereits von Kindesbeinen an gelernt: das Einkaufen von verpackten Lebensmitteln im Supermarkt oder beim Discounter. Die Regale sind voll und das Angebot ist bunt und wächst täglich. Der Lebensmittelhandel beherrscht das Geschäft und tut alles, um den aktuellen Trends zu…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Deponierung freigemessener Abfälle |

Abfall ist im Land zu entsorgen

Zur heutigen (09. September 2019) Pressekonferenz des Umweltministers Jan Philipp Albrecht erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Unsere drei Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein müssen zurückgebaut werden. Der Abfall, der dabei anfällt, muss auch entsorgt werden. Dass nun niemand den freigemessenen Abfall haben will, ist im ersten Moment auch verständlich. Als…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Konsulatsunterricht |

TOP 19: Konsulatsunterricht ist aus der Zeit gefallen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, schon seit längerer Zeit gibt es eine Diskussion um den Konsulatsunterricht an unseren Schulen. Konsulatsunterricht hat seinen Ursprung in den 70er Jahren. Gastarbeiter oder noch genauer in Behördensprache „Wanderarbeiter“ haben sich mit Ihren Familien auf den Weg nach Deutschland…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

Jede Gerechtigkeitslücke ist eine Mahnung

„3.323 Eingaben an die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten im Jahr 2016 - das sind rund zehn pro Tag. Ende 2017 werden es rd. 80 000 Petitionen sein, die an das Amt seit seinem Bestehen gerichtet wurden. Viele machen deutlich, dass es Gerechtigkeitslücken in unseren sozialen Systemen gibt. Wir müssen uns damit beschäftigen, sie abzubauen. Jede berechtigte Eingabe ist eine Mahnung“. Mit diesem…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Rocker-Affäre |

Dolgner versucht kläglich das Sommerloch zu füllen

Zum heutigen und wiederholten Bekenntnis der SPD-Fraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Rocker-Affäre“ einberufen zu wollen, erklärte die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, heute (01. August 2017) in Kiel: „Offenbar fürchtet Dolgner, dass der Sonderbeauftragte, Innenminister a. D. Klaus Buß (SPD) seine Arbeit so gut macht, dass am Ende…
Daniel Günther

Daniel Günther | Windenergie |

Die Landesregierung hat den gemeinsamen Weg der Energiewende verlassen

Es gilt das gesprochene Wort Es ist gut, dass wir Antrag und Gesetzentwurf meiner Fraktion haben, damit wir uns heute über das Thema Windkraft und die von der Landesregierung vorgelegten Regionalpläne austauschen können. Um gegen die CDU-Position zu argumentieren, sagen Sie, Herr Ministerpräsident, immer, damit wäre Windkraftnutzung im Norden überhaupt nicht mehr möglich. Dabei sagten Sie im Interview mit der…

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