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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Tierheime“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalabgabengesetz |

TOP 12: Wir können den Kommunen nicht ihre Kompetenz aberkennen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Kommunalabgabengesetz soll nach dem Entwurf der FDP geändert werden. § 3 regelt, dass die Gemeinden örtliche Steuern erheben können und in Absatz 6 steht aktuell, dass bei der Erhebung der Hundesteuer die Höhe des Steuersatzes für das Halten eines Hundes nicht von der Zugehörigkeit des Hundes zu einer bestimmten Rasse…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

TOP 16: Markt für illegalen Tierhandel trockenlegen

Es gilt das gesprochene Wort!   Anrede, „Regelungen zum Austrocknen des illegalen Tierhandels sind dringend erforderlich,“ mit diesen Worten begründete der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, den vorliegenden Antrag der Jamaika-Koalition. Als einen wichtigen Aspekt für den aktuellen Antrag bezeichnete er die Corona-Pandemie, die erschreckend gezeigt habe, welche Bedeutung…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Fundtiere |

TOP 22: Runder Tisch bietet Chance auf Problemlösung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, seit etwa einem Jahr befasst sich der Landtag mit der Sicherstellung der Finanzierung von Tierheimen. Im Kern geht es um die entstehenden Kosten für die Unterbringung von Fundtieren. Gemäß der Fundtierrichtlinie sind die Kommunen verpflichtet, nur die ersten vier Wochen die entstehenden Kosten für Unterbringung, Pflege und Ernährung von Fundtieren zu übernehmen. Die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierheime |

TOP 19: Gutes Verhältnis zwischen Kommunen und Tierheimen nicht gefährden

In seiner Rede zum vorliegenden Antrag den Tierheimen effizient zu helfen, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Vorrangiges Ziel muss es bleiben, das gute Verhältnis von Kommunen und Tierheimen zu erhalten.“ Er bezeichnete es als wenig zielführend, die Kosten für Fundtiere von vier Wochen auf drei Monate auszudehnen und diese den Kommunen auferlegen zu wollen.…

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