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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Terrorismus“

Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | 8.Mai |

Demokratiebildung ist der Schlüssel gegen Rechtsradikalismus

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, bei den Anschlägen in Hanau wurden am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt Hanau zehn Personen ermordet. In und vor zwei Shisha-Bars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten erschoss der Täter 9 Opfer. Später wurden er und seine Mutter in der Wohnung seiner Eltern tot aufgefunden. Der Generalbundesanwalt übernahm die Ermittlungen, da „gravierende Indizien für einen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Große Schritte nach vorn im Polizeirecht

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Vorstellung der Reform des Polizeirechts: „Die Reform ist dringend erforderlich, denn die Herausforderungen für die Polizistinnen und Polizisten im Land hat sich durch eine veränderte Sicherheitslage dramatisch verändert. Insbesondere der internationale Terrorismus ist auch hier angekommen. Zu dessen Bekämpfung wird…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Terrorismus |

(TOP 15) Jeden Terror konsequent bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, als erstes vielen Dank an unseren Innenminister für seinen Bericht. Manches ist uns ja schon im Innen- und Rechtsausschuss berichtet worden, zuletzt die Festnahmen in Dithmarschen im Januar dieses Jahres. Deutlich wird aus dem Bericht, dass die terroristische Bedrohung der Bundesrepublik und auch Schleswig-Holsteins unverändert hoch ist und durch die Rückkehr von ehemaligen IS…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutz |

Kein Raum für Extremismus

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (24.05.2018) Stellung zum von Innenminister Hans-Joachim Grote vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2017: „Die Entwicklungen und Zahlen der Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus und zunehmende Radikalisierungstendenzen an den politischen Rändern der Gesellschaft im Lande zeigen, wie wichtig die Arbeit des…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Terrorismus |

Um den Terrorismus zu bekämpfen, braucht der Staat mehr Handlungsmöglichkeiten

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in seiner heutigen (26. Januar 2017) Rede die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen für eine wirksame Terrorismusbekämpfung mit allen Kräften zu unterstützen. „Die Aufarbeitung der Behörden des Falls Anis Amri macht deutlich: Wir haben leider noch immer nicht die ausreichenden Mittel, um die Menschen besser vor Gefährdern zu…
Daniel Günther

Daniel Günther | Terrorismus |

CDU setzt Abschiebung von Gefährdern auf die Tagesordnung des Landtags

Die CDU-Landtagsfraktion fordert einen konsequenteren Umgang mit terroristischen Gefährdern. Ausreisepflichtige Personen, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft werden, sollen konsequenter abgeschoben werden. Dazu hat die CDU-Fraktion in dieser Woche einen Landtagsantrag beschlossen. Zugleich forderte der Oppositionsführer, aus der Einigung innerhalb der Bundesregierung, härter gegen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Datenaustausch |

Der nationale und internationale Datenaustausch über potentielle Terroristen muss verstärkt werden

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die Landesregierung nach der heutigen (03. Mai 2016) Vorstellung des Verfassungsschutzes aufgefordert, sich für eine Verstärkung des nationalen und internationalen Datenaustausches über potentielle Terroristen einzusetzen: „Ich begrüße die überfällige und von der CDU lange geforderte…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Bargeld |

zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf den ersten Blick wirkt der Antrag der Piraten sympathisch. Er ist ein Plädoyer für das Bargeld und dessen Erhalt. Beinahe könnte man beim Lesen zu dem Schluss kommen, die Einführung einer Obergrenze sei bereits beschlossene Sache und das Bargeld stünde als Zahlungsmittel unmittelbar vor dem Aus. Richtig ist: Es gibt Überlegungen, eine europaweit einheitliche…

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