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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Terror“

Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Opferschutz |

TOP 16/59/56: Opferschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute zum Ende der Legislaturperiode noch einmal eine Aussprache darüber haben, welche Bedeutung der Opferschutz in Schleswig-Holstein nicht nur für uns als politisches Handlungsfeld hat. Opferschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, denn jede Bürgerin und jeder Bürger kann Opfer…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Terror |

Den religiös motivierten Extremismus entschlossener verurteilen

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Terror in Europa Der religiös motivierte Extremismus hat in den vergangenen Wochen wieder seine ganze Brutalität unter Beweis gestellt. Mordanschläge in Dresden auf ein homosexuelles Paar, in der Nähe von Paris auf einen Lehrer, in einer Kirche in Nizza mit drei Toten und in der Wiener Innenstadt mit vier…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutz |

Kein Raum für Extremismus

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (24.05.2018) Stellung zum von Innenminister Hans-Joachim Grote vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2017: „Die Entwicklungen und Zahlen der Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus und zunehmende Radikalisierungstendenzen an den politischen Rändern der Gesellschaft im Lande zeigen, wie wichtig die Arbeit des…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Terror |

Die Demokratie muss wehrhaft bleiben

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Parlamentsdebatte die Notwendigkeit einer wehrhaften Demokratie bekräftigt. „Unsere Antwort auf Bedrohungen von Innen und Außen ist nicht, dass wir sie erdulden. Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze. Aber ebenso wie absolute Sicherheit ein unhaltbares Versprechen ist, kann auch absolute Freiheit nicht das…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Polizei |

Eine bessere Bewaffnung der Landespolizei ist längst überfällig

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, erklärt zur heutigen (12. Januar 2017) Ankündigung des Ministerpräsidenten, G36C-Gewehre für die Polizei anzuschaffen: „Die Entscheidung des Ministerpräsidenten war längst überfällig. Die CDU-Fraktion hat bereits vor einem halben Jahr gefordert, die Sicherheitsbehörden besser auszustatten. Noch im Oktober haben das die…
Daniel Günther

Daniel Günther | Terror |

Die wehrhafte Demokratie ist gefordert – richtige Maßnahmen der Innenminister

Der Vorsitzende der CDU Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, sieht nach dem Terroranschlag in Berlin die wehrhafte Demokratie gefordert: „Wir sind in Gedanken bei den Opfern dieser widerwärtigen Tat und ihren Angehörigen. Dieser heimtückische Terroranschlag war gegen unsere gesamte Gesellschaft und alles, wofür sie steht, gerichtet“, so Günther heute (20. Dezember 2016) in Kiel.…
Daniel Günther

Daniel Günther | Terror |

CDU-Fraktion dankt den Sicherheitsbehörden

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat den beteiligten schleswig-holsteinischen, deutschen und befreundeten Sicherheitsbehörden für ihre Ermittlungsarbeit und die heutige (13. September 2016) Festnahme dreier potentieller Attentäter gedankt: „Natürlich ist es erst einmal bedrückend, wenn eine lange bekannte abstrakte Terrorgefahr in plötzliche Festnahmen…

Dr. Axel Bernstein | Landespolizei |

zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Landtagsdebatte eine bessere Ausstattung der Landespolizei und eine bessere Vorbereitung auf mögliche Terroranschläge gefordert: „Seit Monaten besteht eine hohe Bedrohungslage in Deutschland. Und die Anschläge zuletzt in Nizza und die Vorfälle von Würzburg zeigen, wie groß die Gefahr ist. Sollte es zu einem…

Daniel Günther | Polizei |

Wir müssen Polizei und Verfassungsschutz auf neue Herausforderungen vorbereiten

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther hat in der heutigen (20. Juli 2016) Debatte zu religiös motivierter Gewalt davor gewarnt, die Diskussion um die Auswirkungen für Schleswig-Holstein zu relativeren: „Eine 100-prozentige Sicherheit gegen Terror gibt es nicht, aber es ist unsere Pflicht unsere Sicherheitsbehörden optimal auszustatten“, so Günther. Zum einen müsste genügend Personal…

Petra Nicolaisen | Verfassungsschutz |

zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnEs ist nicht lange her, dass im Zuge der Debatten um die Vorwürfe gegenüber befreundeten Nachrichtendiensten auch hier im Hause die deutschen Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste verteufelt und sogar für überflüssig gehalten wurden.Heute sind diese Stimmen weitgehend verstummt. Das Erstarken von Extremisten aller Couleur macht deutlich:…

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