Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Strafvollzug“

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich können wir heute über den Bericht zur langfristigen Personalstrategie im Justizvollzug debattieren. Die coronabedingten Verschiebungen haben dieses Mal sogar den Vorteil, dass es bereits konkrete Umsetzungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2021 gibt. Der Justizminister hat es eben deutlich gemacht. Ich möchte mich…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den sicheren Betrieb unserer Haftanstalten…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Strafvollzug |

Personalbedarfsanalyse wird Klarheit bringen

Zur heutigen Berichterstattung zur Lage in den Justizvollzugsanstalten erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Claus Christian Claussen: „In den vergangenen Monaten haben wir verschiedene Justizvollzugsanstalten des Landes besucht, vor Kurzem auch die JVA Kiel. In den Gesprächen vor Ort mit den Mitarbeitern und den Anstaltsleitungen haben wir feststellen müssen, dass…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 25) Innovative Anwerbestrategien für Justizvollzug entwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, den wir ablehnen, weil er schlecht recherchiert ist und die eigentlichen Probleme des Justizvollzuges verkennt. Sehen wir uns den Antrag im Einzelnen an: Ziffer 1 fordert verbesserte Arbeitsbedingungen für den Vollzugsdienst, um „den Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Berufen…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Abschiebehaft |

(TOP 7) Klare Regeln und Standards für den Vollzug

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Im Einvernehmen mit unseren Nachbarländern Hamburg und Mecklenburg - Vorpommern, beides SPD- geführte Länder, wird derzeit in Schleswig-Holstein am Standort Glückstadt eine Abschiebehafteinrichtung mit insgesamt 60 Plätzen geplant. Der vorliegende Gesetzentwurf schafft klare Regeln und formuliert die…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven

Es gilt das gesprochene Wort „Im Umgang mit Strafgefangenen zeigt sich, wie human eine Gesellschaft ist. Für uns als Arbeitgeber zeigt sich in dem Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wie gut wir aufgestellt sind und das bezieht sich natürlich auch auf die Justizvollzugsanstalten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer dort und vor allem die Sicherheit dieser Mitarbeiter muss an herausgehobener Stelle…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Strafvollzug |

Rot-grüne Regierungskoalition verhindert mit ihrer Justizpolitik einen geordneten Strafvollzug

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, erklärte heute (13. März 2017) zur Presseberichterstattung in den Lübecker Nachrichten über mangelnde Aufschlusszeiten in der JVA Lübeck: „Der Streit zwischen Justizministerium und den Häftlingen in der JVA Lübeck ist der nächste Beleg dafür, dass der Schwerpunkt der rot-grünen Landesregierung nicht auf der Justiz liegt. Schon…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

Prävention, Strafverfolgung und Wiedereingliederung sind der beste Opferschutz

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Gegenstand dieser Debatte ist der Vierte Opferschutzbericht der Landesregierung und ich möchte mich zunächst bei ihnen Frau Ministerin Spoorendonk aber vor allem auch bei den fachzuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller drei beteiligten Ministerien (BIM, SGWG, Bildungsministerium) sowie allen anderen Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen,…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Strafvollzug |

zu TOP 8: Strafvollzug ist kein Wunschkonzert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Im Juni vergangenen Jahres legte Justizministerin Spoorendonk dem Parlament abweichend vom Musterentwurf der Vorgängerregierung ihren eigenen Gesetzentwurf zum Strafvollzug in Schleswig-Holstein vor, eine Folge der Föderalismusreform aus dem Jahr 2006. Die Ministerin hat darin einen ganzen Strauss von Modernisierungsvorschlägen formuliert.Familienfreundlich soll…

Pressemitteilungen filtern