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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Straßenverkehr“

Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Verkehrssicherheit |

TOP 14: Gegenseitiges Verständnis für die unterschiedlichen Bedürfnisse im Straßenverkehr notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich mich hier für den Bericht des Ministers bedanken. Vor allem aber möchte ich den Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums für Ihre Arbeit, hinter dem gehaltenen Bericht danken. Vision Zero – ist nicht Jugendsprache oder Anglizismus für „keinen Durchblick“, nein es ist…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verkehrssicherheit |

Verkehrsüberwachung nötiger als je zuvor

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.3.20) zum Verkehrssicherheitsbericht 2019: „Es gilt immer noch Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung: „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Verkehr |

(TOP 23) Einsatzkräfte umfassend unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, meine Herren der AfD Fraktion, Ihr Antrag vom 29.05.2019 Drucksache 19/1503 sieht vor, eine Gesetzesvorlage zur Kennzeichnungspflicht für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben beim Bundestag einzubringen, die vorrangig eine Änderung des Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge –kurz Elektromobilitätsgesetz- anstreben soll. Ich gehe davon…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Fahrverbot |

(TOP 33) Wenden in der Rettungsgasse ist bereits jetzt strafbar

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Im SPD Antrag wird gefordert: „Beim unerlaubten Wenden und Befahren entgegen der Fahrtrichtung ist die Anordnung eines Fahrverbotes im Ordnungswidrigkeitsverfahren unabhängig von der konkreten Gefährdung zwingend vorzuschreiben.“ Ein Blick in die BKatV ergibt folgendes bei der Ziffer 83: Autobahnen und Kraftfahrstraßen/ Gewendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verkehrssicherheit |

Kontrolle und Prävention werden gestärkt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.03.2019) zum Verkehrssicherheitsbericht 2018 der Landespolizei: „Erschreckend ist die Zahl der tödlichen Unfälle, die durch Ablenkung und durch Drogen im Straßenverkehr im Jahr 2018 zu verzeichnen waren. Im Fußraum der Fahrzeuge gefundene Handy lassen vermuten, dass sie mit hoher Wahrscheinlichkeit oft die Ursache…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

(TOP 30) Gesundheitsschutz hat oberste Priorität – Fahrverbote technisch verhindern

In der Debatte um die Vermeidung von Fahrverboten und die Überprüfung von Luftmessstationen, insbesondere am Theodor-Heuß-Ring in Kiel, betonte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers, dass die Belastung durch den Straßenverkehr nicht zu leugnen sei. Bis zu 100.000 Fahrzeuge pro Tag ließen die Schadstoffkonzentration die Grenzwerte teilweise überschreiten. „Die Grenzwerte sind…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Dieselskandal |

Kein Ablaufdatum für Verbrennungsmotoren

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach heute (20.09.2017) zum Thema „Verbraucherschutz im Diesel-Skandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge“: „Der Diesel Skandal bewegt die Republik, heute haben alle Fraktionen bis auf die SSW Fraktion Anträge zu diesem Thema vorgelegt. Der Antrag der AfD ist inhaltlich falsch und bringt Schleswig-Holstein nicht…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Tempolimit |

Das Geld für den Tempolimitpilotprojekt können die Grünen sich sparen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die erneute Forderung der Grünen nach einem Tempolimit auf allen schleswig-holsteinischen Autobahnen zurück gewiesen: „Das ist nur ein weiterer Versuch, den Menschen das Autofahren zu verleiden“, erklärte Arp heute (08. Dezember 2015) in Kiel. Für das von Tietze geforderte Pilotprojekt im Land gebe es…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Straßenverkehr |

SPD, Grüne und SSW lassen Kreise und Kreisfreie Städte auf den Kosten sitzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Man kann Ihnen ja nicht vorwerfen, dass Sie das umsetzen, was Sie diesem hohen Haus mit Ihrem Bericht zur „Gesamtstrategie für mehr Fairness und Sicherheit im Straßenverkehr“ (Drucksache 18/1632) bereits 2014 auf Anraten des Landesrechnungshofes präsentiert haben. In diesem Bericht findet sich aber nichts darüber, welche Auswirkungen die…

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