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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Straßen“

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Baurecht per Gesetz |

How-to-Infrastrukturprojekte von Dänemark lernen

Zur Äußerung des Parlamentarischen Staatssekretärs des Bundesverkehrsministeriums Enak Ferlemann zur Schaffung von Baurecht per Gesetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Wir werden Andreas Scheuer und Enak Ferlemann in ihrem Vorhaben, für große Infrastrukturprojekte das Baurecht per Gesetz zu erlassen, mit allem was wir dafür tun können, unterstützen. Schon…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlose |

(TOP 28) Das Landeshaus ist das Dach für alle Bürger unseres Landes – ich rege eine Einladung an obdachlose Bürger an

Landtagsabgeordneter Werner Kalinka (CDU) in der Debatte des Landtages zur Hilfe für Obdachlose: „Die sozialen Probleme werden grösser, auch die Zahl der Obdachlosen. Man sieht es auch besonders deutlich, wenn man mit offenen Augen durch die Straßen von Städten geht. Wir setzen ein deutliches Zeichen für den gesteigerten Hilfebedarf. Die Mittel für die landesweite Beratung und Unterstützung von…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Scandlines |

(TOP 34) Wir stehen zur Fehmarnbeltquerung

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich lege mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich sage, dass mein Wahlkreis Ostholstein-Nord zu einem der schönsten Flecken dieser Erde gehört. Das sehen nicht nur wir Einwohner so, dass bestätigen uns auch die zahlreichen Urlauber, die jedes Jahr zu uns kommen und das beweisen die steigenden Übernachtungszahlen. Mein Wahlkreis ist…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Straßenausbaubeiträge |

Freiheit löst keine Konnexität aus

Hans Hinrich Neve, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (29.11.2017) anlässlich der mündlichen Anhörung im Innen- und Rechtsauschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge: „Hintergrund der Gesetzesinitiative ist es, die Kommunen vom Zwang der Beitragserhebung von Straßenausbaugebühren zu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Dieselskandal |

Kein Ablaufdatum für Verbrennungsmotoren

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach heute (20.09.2017) zum Thema „Verbraucherschutz im Diesel-Skandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge“: „Der Diesel Skandal bewegt die Republik, heute haben alle Fraktionen bis auf die SSW Fraktion Anträge zu diesem Thema vorgelegt. Der Antrag der AfD ist inhaltlich falsch und bringt Schleswig-Holstein nicht…
Tobias Koch

Tobias Koch | Straßenausbaubeiträge |

Mehr Entscheidungskompetenz für die Kommunen

Zu dem heute (08.09.2017) von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Mit dem Gesetzentwurf der Koalitionspartner bekommen die Gemeinden wieder Möglichkeit, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Damit ist ein weiterer Punkt des…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Straßenausbaubeiträge |

Rot-grüner Placebo-Antrag geht am Problem vorbei

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, erklärte zum heutigen (8. März 2017) Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zu den Straßenausbaubeiträgen: „Der Antrag von SPD, Grünen und SSW geht völlig am Problem vorbei. Tatsache ist: Die Regierungsfraktionen sind nach wie vor nicht bereit, den Kommunen ihre Entscheidungsfreiheit zurückzugeben. Statt die Gemeinden darüber…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Infrastruktur |

Meyers Initiative für die Maut-Befreiung des Grenzhandels kommt zu spät

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen dessen viel zu später Intervention für den Grenzhandel kritisiert: „Das haben wir bereits vor mehr als zwei Jahren gefordert, als Ministerpräsident Albig seinen unsinnigen Schlagloch-Soli ins Gespräch gebracht…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Kommunen |

TOP 10 - Die Besserwisserei von SPD, Grünen und SSW muss ein Ende haben

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn In den letzten Monaten ist das Thema „Straßenausbaubeiträge“ wieder verstärkt in den Fokus gerückt. Mehr als 20.000 Schleswig-Holsteiner haben eine Online-Petition zur Abschaffung unterzeichnet. Das Thema bewegt die Menschen. Es waren SPD, Grüne und SSW, die die zu Beginn der Legislaturperiode eine Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Bahnverkehr |

Große Städte und Sylt – mehr Verkehrsanbindungen sind für die Grünen nicht nötig

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die Forderung des Grünen Verkehrspolitikers Andreas Tietze nach einer Streichung der Bahnhalte Tarp, Jübek, Schleswig, Owschlag und Nortorf im Zuge einer Reaktivierung der Strecke Flensburg-Niebüll heute (11. Juli 2016) zurück gewiesen. „Für den Kollegen Tietze beschränkt sich die Notwendigkeit von…

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