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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Steuerzahler“

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Konstruktive Mitarbeit der Umweltverbände von Anfang an erforderlich!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Thema A 20-Zubringer Bad Segeberg: „Wir haben uns daran gewöhnt, dass den Umweltverbänden Zwergschwäne und Fledermäuse mehr am Herzen liegen als das Wohl der Menschen - und sie deshalb bei den geplanten Verläufen von Autobahntrassen Einspruch erheben und neue Planungen erzwingen. Wir sind allerdings auch sicher, dass die mit den…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer: „Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Schallende Ohrfeige für die von der SPD initiierte Pflegeberufekammer

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Nach dem beeindruckend deutlichen Signal der Pflegekräfte in Schleswig-Holstein werden wir für die umgehende Abschaffung und Abwicklung der Pflegeberufekammer sorgen und noch vor der Sommerpause einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen – 92 Prozent Ablehnung der Kammer bei extrem hoher…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

BUND verwechselt Ursache und Wirkung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) bezüglich der A 20: „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da verhindert einer der Naturschutzverbände immer wieder im Laufe der vergangenen Jahrzehnte den Weiterbau der A 20 und wundert sich dann, dass nach so vielen Jahren die Kosten für die…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Fehmarnbelt |

Dänen machen es vor: Startschuss für Beltprojekt

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute die Ankündigung der dänischen Regierung, mit dem Bau des Fehmarnbelt-Tunnels am 1. Januar 2021 zu beginnen: „Es ist eine gute Nachricht, dass zumindest auf dänischer Seite mit dem Bau des Tunnels begonnen wird, der für eine der wichtigsten nordeuropäischen Verkehrsachsen von großer Bedeutung ist und für eine erhebliche…
Tobias Koch

Tobias Koch | Gorch Fock |

„Gorch Fock“ als Botschafterin der Marine wichtig

"Man sollte auf jeden Fall einen Weg finden, um die "Gorch Fock" für die Marine zu erhalten. Für die Ausbildung des Marinenachwuchses und als Botschafterin der Marine wird die „Gorch Fock“ gebraucht und sollte schnellstmöglich wieder auf den Weltmeeren unterwegs sein. Unabhängig davon muss lückenlos aufgeklärt werden, wie es zur Kostenexplosion bei der Instandsetzung gekommen ist - darauf hat der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

(TOP 57) Das Kapitel HSH Nordbank wird uns noch lange begleiten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als sich die Hamburgische Landesbank und die Landesbank Schleswig-Holstein im Jahr 2003 zur HSH Nordbank zusammengeschlossen haben, ahnte wohl niemand, welch jähes Ende diese neue Bank 15 Jahre später ereilen würde. Diese 15 Jahre waren geprägt von Zuversicht, Krisen,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

Demut und Erleichterung

Zum Abschluss des Verkaufsprozesses der HSH Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Mit dem heutigen Closing ist der Verkauf der HSH Nordbank und damit der Privatisierungsprozess beendet. Was bleibt, ist ein Schaden in Milliardenhöhe, der die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler über Generationen belasten wird. Daher ist der heutige Tag sowohl mit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Lotto |

Gewinn für Gemeinwohl und Steuerzahler

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (21.11.2018) zur Übernahme von Lotto24 durch Zeal Network: „Das Vorhaben von Zeal Network, durch die Übernahme von Lotto24 eine digitale Lotteriegruppe mit derzeit mehr als fünf Millionen Kunden und kombinierten Spieleinsätzen von jährlich rund 500 Millionen Euro zu schaffen und in…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

Mit sozialer Gerechtigkeit hat das nichts zu tun

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mittlerweile wissen wir ja ziemlich genau, wie das im letzten Jahr mit dem Forderungsverzicht gelaufen ist: Die HSH Nordbank saß auf 1,5 Mrd. Euro faulen Schiffskrediten, die alleine auf einen einzigen Schuldner entfielen. Den damit finanzierten Schiffen hätten die Gutachter aufgrund der vorhandenen Überschuldung und der dadurch fehlenden Fortführungsperspektive…

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