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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Steuer“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Übergewinnsteuer |

TOP 39: Eine Übergewinnsteuer ist der falsche Weg!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Die zentrale Frage hat die SPD unbeantwortet gelassen: Was ist eigentlich ein Übergewinn? Ab wann ist ein Gewinn „normal" und ab wann politisch unerwünscht? Wer legt das fest? Unser Steuerrecht besteuert die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Es unterscheidet grundsätzlich nicht zwischen guten und schlechten Gewinnen,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Ernährungspolitik |

Rede zu Protokoll: TOP 25: Gesunde Ernährung ist nicht nur eine Frage des Preises

Rede zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der SSW fordert mit seinem Antrag die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf gesunde Lebensmittel auf 0 Prozent einzusetzen. Damit sollen zwei wesentliche Ziele verfolgt werden: Gesunde Ernährung zu fördern und Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten. Die Idee ist…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung |

Viel Schatten und wenig Licht bei der Steuerschätzung

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2026 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung ist mehr Schatten als Licht. Das Licht ist, dass die wirtschaftliche Lage Schleswig-Holsteins in Teilen besser ist als im Rest Deutschlands. Aufgrund unserer vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen wir relativ stabil da. Dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Erbschaftssteuer |

TOP 24+28: Die Erbschaftsteuer muss erheblich vereinfacht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe SPD, sagen Sie doch gleich, worum es Ihnen geht: knallharte Umverteilung. Das Geld ausgeben, bevor es überhaupt eingenommen wurde. Doch in einer Sache sind wir uns einig: Kaum eine Steuer ist so kompliziert, so streitanfällig und so häufig Gegenstand verfassungsgerichtlicher Verfahren. Das Bundesverfassungsgericht…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Tourismus |

Absenkung der Umsatzsteuer gibt auch Tourismus im Land mehr Luft

Zur Ankündigung der Landesregierung, dem Steueränderungsgesetz 2025 im Bundesrat und damit der Umsatzsteuerabsenkung für die Gastronomie zuzustimmen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher Peer Knöfler: „Die Entscheidung der Landesregierung, im Bundesrat für die dauerhafte Absenkung der Umsatzsteuer auf Speisen zum Verzehr vor Ort auf sieben Prozent abzusenken, ist auch ein wichtiges Zeichen für die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuersenkung |

Schleswig-Holstein stimmt Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie und Entlastungen für Pendler und Ehrenamt im Bundesrat zu

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, dem Steueränderungsgesetz 2025 und damit auch der Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie im Bundesrat zuzustimmen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck:„Damit lösen wir ein zentrales Versprechen ein, für das die CDU auf allen politischen Ebenen gekämpft hat – vom Wahlprogramm über den…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge |

TOP 28: Bürokratie vermeiden - Tarifbindung stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hat am 06.08.2025 im Kabinett das Bundestariftreue-Gesetz beschlossen mit dem Ziel, dass „öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen vergeben werden, die Beschäftigte nach Tarif bezahlen.“ Dazu führt die Arbeitsministerin aus: „Lohn-Dumping mit Steuergeld schieben wir einen Riegel…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 2: Differenzierte Hebesätze können regionale Unterschiede lösen!

Es gilt das gesprochene Wort! Die Steuer mit den meisten Redebeiträgen in den letzten Jahren in diesem Haus ist sicherlich die Grundsteuer. Wobei sich über Jahrzehnte niemand politisch an das Thema ran gewagt hat. Erst als das Bundesverfassungsgericht 2018 zurecht entschieden hat, dass heute keine Steuer einen Anknüpfungspunkt bei einer Bewertung haben darf, dessen Werte von 1964 sind, viele von Ihnen sind erst…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Vermögenssteuer |

TOP 33: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns als CDU nicht geben!

Es gilt das gesprochene Wort! Um es gleich vorwegzunehmen: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns nicht geben! Und das hat gute Gründe! Die Vermögenssteuer ist 1997 ausgesetzt worden, weil die unterschiedliche Bewertung von Wirtschaftsgütern, insbesondere Immobilien, zu einer nicht gleichen und damit nicht verfassungskonformen Besteuerung geführt haben. Bei der Erfassung und Bewertung des Vermögens liegt auch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Länderfinanzverwaltung |

TOP 9: Die Steuerverwaltung für die Zukunft weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, da ich seit knapp 20 Jahren beruflich mit den unterschiedlichsten Finanzämtern zu tun habe, erlaube ich mir ein kleines Urteil über die Arbeit in den Finanzämtern. Meines Erachtens gehören die Finanzverwaltungen mit zu den leistungsfähigsten Verwaltungen im Land. Daher möchte ich zu Beginn einen großen Dank an die Finanzbeamtinnen und Finanzbeamten…

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