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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Standards“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Pflanzenschutzmitteln |

TOP 14: EU-Pläne zu Pflanzenschutzmitteln müssen grundlegende überarbeitet werden

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, liebe Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, im Rahmen des Green-Deal und der Farm-to-Folk Strategie hat die EU schon in den Jahren 2019 und 2020 einen Rahmen für die zukünftige Ausgestaltung der Agrarpolitik abgesteckt. Es heißt darin u.a., dass die Produktivität und die Bodenfruchtbarkeit erhalten werden, Landwirte ein gerechtes Einkommen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Denkmalschutz |

TOP 42: Komplexes Fachwissen und praktikable Lösungen erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wurde die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen im Mai 2019 gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes vorzunehmen. Zusammen mit der obersten Denkmalschutzbehörde und unter Einbeziehung des Denkmalrates wurde ein externer Gutachter damit…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schulgesetz |

TOP 6 u.a.: Wir packen die Herausforderung unserer Zeit für unsere Schulen an

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundsätze Digitalisierung Digitalisierung verändert unsere Welt. Grenzen verschwimmen. Informationen werden überall verfügbar. Distanzen werden geringer. Wissen und Daten vervielfachen sich. Unser Verhalten wird gläsern. Und die Vielzahl von Informationen machen es schwer, das…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

TOP 13: KMK-Vereinbarung als Quantensprung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede KMK als Sündenbock Oftmals wird auf den Bildungsföderalismus geschimpft. Und wollen wir mal ehrlich sein: Auch wir schimpfen zusammen gerne mal auf die Kultusministerkonferenz. Da hat man einen guten Sündenbock für alle Probleme in der Bildungspolitik, für die es keine einfache oder schnelle Lösung gibt. Und das Beste ist, so richtig wehren tut sich die KMK gegen Kritik…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Europa |

TOP 29: Wir fordern die Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich danke an dieser Stelle zunächst der SPD für ihre Initiative, diesen grundsätzlichen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen, auch wenn er die Landespolitik zunächst nicht direkt berührt. Die schnelle Einigung auf einen gemeinsamen Antrag unterstreicht die große Einigkeit der demokratischen Fraktionen in diesem Parlament in der Frage der Rechtstaatlichkeit in der EU. Uns…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitareform |

Wir sorgen schon jetzt für mehr Kita-Qualität

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Kitas: „Es ist bemerkenswert, welche Gedanken sich die SPD-Vorsitzende schon jetzt für die kommende Wahlperiode macht. Wir jedenfalls machen Politik bereits für die Gegenwart. Midyatlis Pauschalkritik…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Lieferkettengesetz |

TOP 33: Sorgfaltspflichten gesetzlich festlegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, Aktuell hat sich mit Lars Feld der Chef der Wirtschaftsweisen mit folgendem Satz zum Lieferkettengesetz geäußert: „Mit einem Lieferkettengesetz wird die Axt an das bisherige Erfolgsmodell der deutschen Wirtschaft mit stark internationalisierten Wertschöpfungsketten und einer starken Produktion im Ausland gelegt.“ Man…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

Verantwortlichkeiten klargestellt

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Facebook-Fanpages erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Mit dem Urteil wird klargestellt, dass auch die Betreiber von Facebook-Fanpages Verantwortung tragen. Dies ist eine sachgerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten. Dem ULD dürfte es dadurch leichtfallen, datenschutzkonforme Standards…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mindestlohn |

Dringlichkeitsantrag ist eine kalkulierte Empörung am falschen Ort

Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der heutigen (13. Oktober 2017) Landtagssitzung zum Thema „Keine Abweichung der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Ihr Antrag ist ein bundespolitisch motivierter Auftritt von Frau Nahles, aber kein „Schlag in die Fresse“, sondern eine kalkulierte Empörung am falschen…
Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete)

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) | CETA |

CETA ist ein Meilenstein für Handelsabkommen – Landesregierung ist nicht handlungsfähig

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Astrid Damerow erklärt zur heutigen (25. Januar 2017) Debatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu CETA: „Während Ministerpräsident Albig sich für die Freihandelsabkommen stark macht, lassen ihn seine regierungstragenden Fraktionen im Regen stehen. Die Regierung ist damit auch bei diesem Punkt handlungsunfähig und schadet damit der Wirtschaft und den…

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