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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Spoorendonk“

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

Eigentor von Lars Harms (SSW)

Petra Nicolaisen, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.10.2017) zur Pressemitteilung des SSW: „Mit Fassungslosigkeit und gleichzeitig gewissem Amüsement nahm die CDU-Fraktion gestern zur Kenntnis, dass ausgerechnet Lars Harms vom SSW, der mit Anke Spoorendonk die vorherige Justizministerin stellte, auf die unerträgliche Personalsituation in der Justiz hinwies. Während…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

Spoorendonk muss erklären, was ihr der Rechtsstaat wert ist

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat angesichts der heutigen (24. November 2016) Presseberichterstattung in den Kieler Nachrichten auf die Notwendigkeit einer ausreichenden Personalausstattung der Justiz hingewiesen: „Die Belastungssituation der Justiz ist in allen Bereichen extrem hoch. Egal ob bei den Staatsanwaltschaften, den Gerichten oder im Justizvollzug: Überall…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

Nach dem Prinzip Hoffnung darf man keine Justizvollzugsanstalten leiten

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat Justizministerin Anke Spoorendonk nach deren heutigem Bericht im Innen- und Rechtsausschuss vorgeworfen, ihre Vollzugsanstalten nach dem Prinzip Hoffnung zu leiten: „Spoorendonk meint allen Ernstes, es erfordere lediglich Geduld, dann wird ihre verkorkste Justizvollzugsreform schon klappen. Wie lange das…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzugsanstalt |

Die Abwiegelungen der Justizministerin zeugen angesichts der Zustände an ihren Vollzugsanstalten von bodenloser Ignoranz

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat angesichts der Berichterstattung der Kieler Nachrichten von heute (17. November 2016) über dramatische Zustände an der Justizvollzugsanstalt Neumünster erneut vor den Folgen der umstrittenen Reform des Justizvollzuges von SPD, Grünen und SSW gewarnt: „Dass Ministerin Spoorendonk ihren Mitarbeitern an den…
Daniel Günther

Daniel Günther | Staatsanwaltschaft |

Warum hält Spoorendonk die entscheidenden Dokumente zurück?

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die in der Debatte über mögliche Einflussnahme auf die Staatsanwaltschaft durch Justizministerin Anke Spoorendonk veranlasste Veröffentlichung zweier E-mails eines Referatsleiters als Ablenkungsversuch bezeichnet:   „Entscheidend sind die Inhalte der Schreiben der Ministerin. Sie waren im Anhang dieser E-mails und…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Strafvollzugsgesetz |

zu TOP 30: SPD, Grüne und SSW wollen ein neues Strafvollzugsgesetz beschließen, ohne den Personalbedarf zu kennen

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit Anfang 2015 haben wir sowohl im Innen- und Rechtsausschuss als auch hier im Plenum bereits mehrfach über die Belastungssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug gesprochen. Bereits im Zuge der Aufarbeitung der Geiselnahme in der JVA Lübeck wurde deutlich, dass in den Bereichen Belastungssituation und Zufriedenheit am Arbeitsplatz einiges im…

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