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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Skandal“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

(TOP 57) Das Kapitel HSH Nordbank wird uns noch lange begleiten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als sich die Hamburgische Landesbank und die Landesbank Schleswig-Holstein im Jahr 2003 zur HSH Nordbank zusammengeschlossen haben, ahnte wohl niemand, welch jähes Ende diese neue Bank 15 Jahre später ereilen würde. Diese 15 Jahre waren geprägt von Zuversicht, Krisen,…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | AfD |

(TOP 1) Verbaler Krawall zugunsten parteipolitischer Vorteile

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am gestrigen Tage hatten wir eine Innen- und Rechtsausschusssitzung. Thema war der Vorfall in der Landesunterkunft in Boostedt und die Reaktion von Innenministerium, Polizei und Staatsanwaltschaft. Alle Angehörten, vorweg unser Innenminister Grote und die leitende Oberstaatsanwältin Heß, haben mit beeindruckender, nüchterner Professionalität…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Vertrauen in Polizei gestärkt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten Rockeraffaire, äußerte sich heute (6.Juli 2018) anlässlich der Vorstellung des Berichts des Sonderbeauftragten Klaus Buß: „Wir begrüßen sehr, dass der Sonderbeauftragte Klaus Buß heute seinen Bericht zu den erhobenen Vorwürfen gegen Landespolizei und Landeskriminalamt…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Dieselskandal |

Kein Ablaufdatum für Verbrennungsmotoren

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach heute (20.09.2017) zum Thema „Verbraucherschutz im Diesel-Skandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge“: „Der Diesel Skandal bewegt die Republik, heute haben alle Fraktionen bis auf die SSW Fraktion Anträge zu diesem Thema vorgelegt. Der Antrag der AfD ist inhaltlich falsch und bringt Schleswig-Holstein nicht…

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Vor dem Friesenhof-Skandal fanden Fach- und Dienstaufsicht in der Heimaufsicht nicht statt

Die Obfrau der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Friesenhof“, Katja Rathje-Hoffmann, hat sich von den heutigen (27. Juni 2016) Schilderungen der zuständigen Abteilungsleiterin erschüttert gezeigt:„Vor dem Friesenhof-Skandal fanden Fach- und Dienstaufsicht in der Heimaufsicht nicht statt. Anders ist nicht zu erklären, dass die zuständige Abteilungsleiterin selbst von Auflagen, Klagen…

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Juristische Zaghaftigkeit hat pädagogischen Sachverstand ausgebremst

„Die Pädagogen im Ministerium haben seit langem ein konsequenteres Handeln der Heimaufsicht gefordert. Ursache für den zaghaften Kurs im Umgang mit dem Friesenhof waren allein die Zweifel der Verwaltungsjuristen um Frau Alheit selbst. Aus Angst vor Rechtsstreitigkeiten mit den Betreibern wurde bei Beschwerden der Mädchen immer wieder weggesehen“.Dieses Fazit zog die Obfrau der CDU-Fraktion im…

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Nichts aus dem Fall Friesenhof gelernt

Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Friesenhof“, Katja Rathje-Hoffmann, hat heute (26. Mai 2016) erneut die Kommunikation des Sozialministeriums kritisiert. Anlass ist der heute vorgelegte Entwurf einer Landesverordnung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen (KJVO). „Wenn Frau Langner heute behauptet, dass Kommunikation für das…

Daniel Günther | Friesenhof |

Der Ministerpräsident muss im Sinne der Kinder und Jugendlichen die Sozialministerin von ihren Aufgaben entbinden

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und die sozialpolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann, haben heute (4. Mai 2016) Ministerpräsident Albig aufgefordert, Sozialministerin Alheit angesichts ihres offensichtlichen Versagens bei der Heimaufsicht von ihren Aufgaben zu entbinden. „Diese Ministerin hat nichts aus dem Friesenhof-Skandal gelernt. Sie ist nicht im Ansatz in der Lage,…

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Ministerin Alheit muss unverzüglich die neuen Vorwürfe gegen die Heimaufsicht entkräften

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat die heute (03. Mai 2016) von den Piraten erhobenen neuen Vorwürfe gegen die Heimaufsicht mit Fassungslosigkeit aufgenommen. Demnach soll es in weiteren Einrichtungen, die bis heute ehemalige Friesenhof-Mitarbeiter beschäftigen, ähnliche Vorfälle wie im Friesenhof gegeben haben:„Es ist seit…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) | Friesenhof |

Wenn das Ministerium nicht alle Akten liefert, werden wir sie beschlagnahmen

Die Obfrau der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Heike Franzen, hat im Bezug auf die Berichterstattung von NDR 1 Welle Nord die Nichtherausgabe von Friesenhofakten durch Sozialministerin Kristin Alheit scharf kritisiert:Bisher sind wir davon ausgegangen, dass uns das Sozialministerium alle mit dem Friesenhof zusammenhängenden Akten vorgelegt hat. Es ist…

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