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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Kommunen erhalten Rechtsgrundlage für die Schaffung von Alkoholverbotszonen

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Alkoholverbotszonen zu schaffen, erklärt die polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Nachdem wir bereits die Rechtsgrundlage geschaffen haben, dass Kommunen Waffenverbotszonen einrichten können, erfolgt nun ein weiterer Schritt, der die Handlungsspielräume der Kommunen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum unter…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

CDU-Landtagsfraktion verurteilt Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel

Zur Verwüstung am Mahnmal der Synagoge in Kiel erklären die Sprecherin für Extremismus, Marion Schiefer, und Seyran Papo als Abgeordnete aus Kiel: „Wir sind bestürzt über den Vorfall, der sich am Wochenende am Mahnmal der Synagoge Kiel ereignet hat. Wir hoffen, dass bei der Polizei Hinweise auf die potenziellen Täten eingehen. Kurz vor dem morgigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist…
Anette Röttger

Anette Röttger | Chanukkah |

Ein gelungener gemeinsamer Empfang zum jüdischen Lichterfest im Landeshaus

Wer den gesicherten Eingang des Kieler Landeshauses passiert hat, trifft in diesen Tagen zunächst auf das Friedenslicht von Betlehem, dann auf den von Kindern festlich geschmückten und beleuchteten Tannenbaum und wenige Meter weiter zum ersten Mal auf einen Chanukka-Leuchter. Über die Initiative und den ersten gemeinsamen Empfang zum jüdischen Lichterfest heute im Landeshaus zeigt sich die religionspolitische…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 4: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 04 ist ein starkes Signal: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit, und wir meinen es ernst mit einem Staat, der handlungsfähig bleibt – gerade in Zeiten, in denen die Herausforderungen täglich komplexer und unmittelbarer werden. Zwischen dem Einzelplan 04 des laufenden Jahres und dem für…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Polizei in Pinneberg und Rendsburg bekommt Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) – Koalition setzt klares Signal für mehr Sicherheit

Mit den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Jahr 2026 werden die Polizeireviere Pinneberg und Rendsburg künftig mit dem sogenannten Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) ausgestattet. Dazu erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Das Polizeirevier Pinneberg gehört zu den personalstärksten Dienststellen in Schleswig-Holstein und ist laut Fachreport Gewalt…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

Schulstreik gegen Wehrpflicht ist ein Irrwitz!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus kritisiert protestierende Schülerinnen und Schüler sowie deren Unterstützer deutlich. Als „sowohl inhaltlich wie formal irrwitzig“ bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher im schleswig-holsteinischen Landtag, Martin Balasus, geplante Proteste der Initiative „Schulstreik gegen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Innere Sicherheit |

Landesregierung reagiert mit Nachschiebeliste erneut auf die veränderte Sicherheitslage

Die CDU-Fraktion begrüßt die heute vorgestellten Maßnahmen im Rahmen der Nachschiebeliste der Landesregierung zur Stärkung der Inneren Sicherheit. Dazu die polizeipolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann: „Mit dem vorgesehenen deutlichen Personalaufwuchs und umfangreichen Investitionen setzt die Landesregierung erneut ein starkes und notwendiges Zeichen, dass Sicherheit…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

TOP 14: Jugendoffiziere leisten unverzichtbaren Beitrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst ein Dank vorweg an die FDP, die das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat und auch für die Gelegenheit, zu diesem wichtigen Thema einen gemeinsamen Antrag in den Landtag einzubringen. Wir leben in der Zeitenwende. Und diese Zeitenwende muss in allen Teilen der Bevölkerung ankommen und umgesetzt werden. Und dazu…
Tobias Koch

Tobias Koch | Antisemitismus |

Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden

Die CDU-Landtagsfraktion gedenkt am heutigen zweiten Jahrestags des terroristischen Angriffs auf Israel. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Heute vor zwei Jahren wurden bei diesem schrecklichen terroristischen Angriff über 1200 Jüdinnen und Juden wahllos ermordet, misshandelt, vergewaltigt und bei lebendigem Leib verbrannt. 251 Menschen wurden als Geisel verschleppt, darunter auch mehr als zwei…

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