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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kosten für Personalausweis |

TOP 12: Sozialleistungen bilden Kosten für Personalausweis ab

„Mit der Situation wohnungs- und obdachloser Bürgerinnen und Bürger haben wir uns schon in der vorherigen Wahlperiode intensiv befasst. Seine Wohnung zu verlieren, vom Verlust der Wohnung bedroht zu sein, kein Dach über dem Kopf zu haben, ist bitter, ist eine schwere Hypothek. Wir möchten, dass alle Menschen voll am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Und dazu zählt natürlich der Personalausweis, den zu…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizei |

TOP 49: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal Frau Ministerin vielen Dank für den Bericht und dem SSW für den Berichtsantrag, in dem die Zukunftsaufgaben der Landespolizei ebenso gut zusammengestellt wurden, wie bereits Erreichtes. Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit für die Sicherheit in unserem Land.…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Bodycams |

Wichtige Stärkung der Sicherheit im ÖPNV

Zu den Ergebnissen der gestrigen (18. September 2023) Sicherheitskonferenz des Nahverkehrsverbunds Schleswig-Holstein (NAH.SH) erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Birte Glißmann: "Die Erhöhung der Sicherheit im ÖPNV ist ein wichtiges Thema, nicht erst seit dem Messerangriff im Frühjahr diesen Jahres in Brokstedt. Als…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir in diesem hohen Hause über die Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ debattiert. Damals ging es insbesondere um das Beschädigen von Kunstwerken. Und schon damals habe ich gewarnt, dass die Protestaktionen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Akzeptanz…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Kurshalten für Sicherheit und einen Umgang mit Respekt

Zu dem heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zum polizeilichen Einsatz von Bodycams erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innen- und polizeipolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Beschluss den ersten Schritt für den zukünftigen Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen gegangen ist. Bodycams leisten einen wichtigen Beitrag…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Wir halten unseren Kurs für einen starken und wehrhaften Staat und für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dank der sehr guten Ermittlungsarbeit unserer Polizeibeamtinnen und -Beamten konnte für das Jahr 2022 erneut eine sehr gute Aufklärungsquote von 54,1 % erreicht werden. 54,1% ist der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Sicherheit |

Wir halten Kurs für Sicherheit in unserem Land

Zu den gestern veröffentlichten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Unsere Fraktionsanträge und die Nachschiebeliste der Landesregierung für den Landeshaushalt 2023 tragen eine klare schwarze Handschrift und zeigen, dass wir Kurs halten für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Mit 10 zusätzlichen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Landespolizei |

TOP 9: Modernisierung der Landespolizei weiter vorantreiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ministerin hat es eben ausgeführt und wir alle merken es jeden Tag – die Digitalisierung schreitet rasend schnell voran, nahezu täglich gibt es neue Anwendungen oder Features. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde viel in die Technik unserer Landespolizei investiert. Ende März 2022 hat Schleswig-Holstein…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Weibliche Genitalverstümmelung |

TOP 24: Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, die weibliche Genitalverstümmelung ist eine Straftat, die seit September 2013 hier in Deutschland mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft wird. Wir sprechen bei dem damals neu eingeführten § 226a StGB also ganz klar von einem Verbrechen und nicht mehr von einem Vergehen. Weltweit sind rund 200 Millionen Frauen von weiblicher…

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