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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Katastrophenschutz |

Wir stehen für Sicherheit und starken Katastrophenschutz im Land

Zur heutigen Debatte im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tim Brockmann: „Die in den vergangenen Tagen vom Landesfeuerwehrverband öffentlich erhobenen Vorwürfe wurden mit dem heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss vollends entkräftet. Das Innenministerium arbeitet mit höchster Priorität an der Umsetzung unseres 10-Punkte-Plans…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fraktionsreise |

Hallå Schweden – CDU-Fraktion reist nach Schweden

„Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 24. bis zum 28. Oktober 2022 nach Schweden. Im Fokus der diesjährigen Fraktionsreise stehen dabei der Austausch mit dem Ostseeanrainerstaat und die Weiterentwicklung unserer nordeuropäischen Zusammenarbeit, aber auch der Besuch von Unternehmen, die im Bereich der innovativen Energiegewinnung tätig sind“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion,…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Programm |

Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert

Zum Ablauf der ersten 100 Tage der schwarz-grünen Koalition erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und bereits in den ersten Tagen der neuen Wahlperiode zentrale Projekte der Koalition auf den Weg gebracht. Unser gemeinsames Ziel ist es, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeizulage |

TOP 20: Wir stehen an der Seite aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1998 wurde die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage abgeschafft. Man mag darüber streiten, ob dies zum damaligen Zeitpunkt eine richtige Entscheidung gewesen ist. Die Entscheidung wurde jedenfalls damals so getroffen und hat bis heute Bestand. Wir alle wissen, dass der Dienst in besonders relevanten Sicherheitsbereichen mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 33+54: Wir schützen unsere lebendige Demokratie vor Verfassungsfeinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang August hat die Innenministerin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. In dem Zusammenhang gilt zuallererst ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Dienst für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Die Bundeswehr in Schleswig-Holstein angemessen ausstatten

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen wird aufgefallen sein, dass die Anträge, die die Koalition hier vorlegt, sehr gefällig sind. Sie bekräftigten die Notwendigkeit des 100-Mrd.-Sonderprogramms. Sie fordern ein, dass die Mittel schnell abfließen. Sie signalisieren, dass die Landesregierung die Bundesregierung in ihrem Bemühen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Diensthunde |

75 Jahre Diensthunde bei der Landespolizei

Seit 75 Jahren sind die "besten Freunde des Menschen" auch Teil der Landespolizei. In den unterschiedlichsten Spezialisierungen unterstützen die Vierbeiner ihre Kollegen bei täglichen Einsätzen. "Diensthunde sind aus der Polizei nicht mehr wegzudenken. Sie fungieren als wichtiger Teil der Einheit und unterstützen unsere Polizistinnen und Polizisten in den verschiedenen Einsatzgruppen. Ich danke nicht nur den…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmausbildung |

Schwimmausbildung wird fortgesetzt

Zur heutigen (17.8.2022) Übergabe eines Förderbescheides in Höhe von 150.000 Euro durch Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack an die DLRG äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „150.000 Euro für die DLRG zur Förderung der Schwimmausbildung sind eine großartige Nachricht. Als Land zwischen den Meeren ist und bleibt es unser Ziel, dass alle Kinder Schwimmen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | sexualisierte Gewalt gegen Kinder |

TOP 14: Es ist unsere Verantwortung die Kinder zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, wohl kaum ein Verbrechen macht uns dermaßen sprachlos und fassungslos wie die sexualisierte Gewalt gegen Kinder, deren Dimension wir leider gar nicht richtig abschätzen können. Für mich als Vater ist es unbegreiflich, wie Menschen Kindern womöglich sogar ihren eigenen Kindern so viel unermessliches und unvergessliches Leid…

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