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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Sicherheit“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Ukraine |

Opfer und Täter verwechselt

Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Für den Frieden zu demonstrieren ist unbestritten ehrenwert. Fast ist man geneigt zu sagen: 50 Teilnehmer an einer Friedensdemonstration wie beim Ostermarsch des Friedenskreises Eutin und Ver.di am vergangenen Samstag sind eindeutig zu wenig - bei einem Krieg fast vor der Haustür. Die Frage ist einerseits, ob den russischen Aggressor die…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Küstenschutz |

TOP 26 und 39: Küstenschutz ist Menschenschutz!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich werde zunächst – etwas kürzer – auf den gemeinsamen Antrag zum Sedimentmanagement eingehen. Die Hansestadt Hamburg hat natürlich ein hohes Interesse daran, den Zugang zum Hamburger Hafen auch für große Containerschiffe sicherzustellen. Das geschieht zum einen durch den wahrscheinlich letztmaligen Ausbau der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

TOP 51: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zentrales demokratisches Grundrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, nach nunmehr vier Jahren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und gut drei Jahren, in denen Zeugenvernehmungen durchgeführt wurden, ist es nun fast geschafft. In den insgesamt 97 Sitzungen, in denen sehr umfangreich und ausführlich Beratungen und Beweisaufnahmen stattgefunden haben und Zeugen ausführlichst befragt wurden, wurden alle aufgeworfenen Fragen umfangreich…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Cybersicherheit |

TOP 32+34: Forderung nach nationalem Cyberabwehrzentrum aktueller denn je

Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, der Ministerpräsident hat heute Morgen bereits vieles zu der aktuellen Situation in der Ukraine und bei uns Schleswig-Holstein gesagt. Der schreckliche Krieg und das unvorstellbare Leid in der Ukraine machen uns fassungslos, aber nicht tatenlos. Schleswig-Holstein hilft. Schleswig-Holstein steht zusammen. Schleswig-Holstein packt an. Dies wurde in dem Bericht der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Corona |

"Spaziergänge": Lage genau im Blick behalten

Zu der heutigen Berichterstattung zu den Coronaspaziergängen im Innen- und Rechtsausschuss erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Der Bericht von Innenministerium Sabine Sütterlin-Waack machte deutlich, dass es mittlerweile auch in Schleswig-Holstein ein dynamisches Versammlungsgeschehen gibt, das für die Ordnungsbehörden und die Landespolizei eine besondere…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

95 neue Polizeiobermeisterinnen und -Obermeister für die Sicherheit in Schleswig-Holstein

"Ab heute hat die Polizei in Schleswig-Holstein 95 neue ausgebildete Kolleginnen und Kollegen. Ich gratuliere Ihnen allen herzlich zur abgeschlossenen Ausbildung und wünsche für Ihre Berufsleben alles Gute, viel Freude bei der Arbeit. Sie haben eine sehr gute Berufswahl getroffen und kommen Sie stets gesund und munter aus Ihren Einsätzen zurück. Sie stellen sich in den Dienst von uns allen und sorgen für die…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Schlaganfall |

TOP 21+32+41: Die Einbeziehung des Rettungsdienstes ist unabdingbar

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Gesundheit wird in Meinungsumfragen häufig als wichtigster „Wert des Lebens“ genannt, oft vor Werten wie „materielle Sicherheit“ und „Familie“ Für unser aller Gesunderhaltung sind gut aufgestellte und leistungsfähige Krankenhäuser und Universitätskliniken unverzichtbarer Bestandteil des Gesundheitssystems. Das hat sich sehr deutlich in der Corona Pandemie…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Renten auf Ungerechtigkeiten überprüfen

Der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: Ungerechtigkeiten bei der Rente gehören auf den Prüfstand. Dazu zählen Gerechtigkeitslücken bei der Grundrente. Auch sollte das Rentensystem dahingehend überprüft werden, dass bei langfristig Arbeitenden geringe Löhne / Einkommen eine Berücksichtigung in einer Höhe finden, die eine angemessene Alterssicherung sicherstellen. Und: Die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

TOP 30: Wir stellen ein bewährtes System zukunftsfest auf

Anrede Die Frauenhäuser und die weiteren Frauenfacheinrichtungen sind oft der letzte Ausweg für Frauen und Kinder, die von häuslicher und/oder von sexualisierter Gewalt durch Ihre Partner bedroht oder betroffen sind. Seit Anbeginn dieser Wahlperiode 2017 hat sich die Förderung der Frauenfacheinrichtungen immer weiter entwickelt und verbessert: mit einer sehr positiven Bilanz. Die Fördersummen der…

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