Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schutz“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Sexualstrafrecht |

TOP 13: Schutzlücken im Sexualstrafrecht schließen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eine Debatte zur Änderung des Sexualstrafrechts ist immer schwere Kost. Umso wichtiger ist es, dass wir bei diesem sensiblen Thema mit einem gemeinsamen Antrag unterwegs sind. Die Konzentration auf das, worin wir uns einig sind, erhöht unsere Stoßkraft. Danke an alle Beteiligten Unser Ausgangspunkt ist die…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Kritische Infrastruktur |

TOP 31: Tempo beim Schutz der kritischen Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis zum Überfall Russlands auf die Ukraine war der Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland überwiegend unterkomplex organisiert, fragmentiert in Sektoren und föderalen Zuständigkeiten, sicherheitspolitisch unterschätzt und in allen Bereichen deutlich unterpriorisiert. Wir haben uns um den Schutz kritischer…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Wildgänse |

Wildgänse-Entschädigung deutlich aufgestockt – wichtiger Schritt für betroffene Betriebe an der Westküste

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein begrüßt die deutliche Aufstockung der Mittel für die Entschädigung von Schäden durch ziehende Wildgänse. Dass die Landesregierung die finanziellen Mittel im Rahmen der Wildgänserichtlinie von 350.000 Euro auf 1,2 Millionen Euro erhöht und die Pauschalen – insbesondere im Grünland – anpasst, ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein wichtiger Schritt für die…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lage im Iran |

Temporärer Abschiebestopp in den Iran humanitär geboten

Das schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerium hat angeordnet, Abschiebungen von iranischen Staatsangehörigen in den Iran bis zum Ablauf des 14. Aprils 2026 temporär auszusetzen, sofern kein besonderes Ausweisungsinteresse im Sinne von § 54 AufenthG vorliegt. Hierzu befindet Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Die aktuelle Menschenrechtssituation im Iran ist untragbar. Ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Starkes Signal für den Schutz von Frauen und Mädchen

Zu den heute in den Finanzausschuss eingebrachten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Ich freue mich, dass wir als Koalition unseren eingeschlagenen Kurs für einen stärkeren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt entschlossen weitergehen und nun auch mit den Haushaltsanträgen noch einmal nachschärfen. 50 neue Frauenhausplätze sind ein…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Innere Sicherheit |

Landesregierung reagiert mit Nachschiebeliste erneut auf die veränderte Sicherheitslage

Die CDU-Fraktion begrüßt die heute vorgestellten Maßnahmen im Rahmen der Nachschiebeliste der Landesregierung zur Stärkung der Inneren Sicherheit. Dazu die polizeipolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann: „Mit dem vorgesehenen deutlichen Personalaufwuchs und umfangreichen Investitionen setzt die Landesregierung erneut ein starkes und notwendiges Zeichen, dass Sicherheit…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

TOP 2+3: Besonders wichtigen Staatszwecken Verfassungsrang einräumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, eine Verfassung ist die in Gesetzesform gegossene Staatsphilosophie. Sie ist ein rechtlicher Überbau für den gesamten Staat. Eine Verfassung enthält mindestens die wichtigsten Grundsätze zur Organisation eines Staates, gelegentlich auch Hinweise zu seiner Entstehung und häufig auch sehr allgemein gefasste Bekenntnisse zu den…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 26: Die Aufgaben und Verantwortlichkeiten sind klar geregelt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über den Antrag der FDP-Fraktion, die im Haushalt 2025 gestrichenen Mittel für Wildtierauffang- und Betreuungsstationen wieder bereitzustellen. Die Forderung haben wir bereits vergangenes Jahr diskutiert und ich kann die Schwierigkeit der Haushaltsentscheidung sehr nachvollziehen. Was mich allerdings…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Impfschutz für Tierbestände weiter stärken – Förderung jetzt auch für Lämmer

Zur laufenden Impfsaison gegen die Blauzungenkrankheit (BTV-3) in Schleswig-Holstein erklärt die agrarpolitische Sprecherin, Rixa Kleinschmit: „Der Schutz vor Tierseuchen wie der Blauzungenkrankheit muss weiterhin höchste Priorität haben. Die gezielte Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen ist dafür ein zentrales Instrument – nicht nur im Sinne des Tierwohls, sondern auch zur wirtschaftlichen Stabilität…

Pressemitteilungen filtern