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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schuldenbremse“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Corona-Notkredit |

TOP 46: Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit Corona hat uns im Jahr 2020 erstmals eine Pandemie und damit eine Krise erreicht, wie wir es bis dato in dieser Form nicht erlebt haben. Die Folgen sind nach zweieinhalb Jahren bekannt, das Runterfahren des sozialen Lebens und der Wirtschaft, die Schließung von vielen Einrichtungen, Homeschooling, Gesundheits- und Infektionsschutz und viele weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 8+9: Wir bringen unser Land auch in der Krise voran

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt. Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 8+9: Jamaika hat Schleswig-Holstein richtig vorangebracht!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Ministerin Heinold, vielen Dank für das Einbringen des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für das Jahr 2022. Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen. In den ersten Jahren dieser Legislaturperiode hat die Opposition die Geschichte erzählt,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Haushalt in herausfordernden Zeiten

Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Weiterhin solide finanziert durch die Krise kommen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.4.21) zu den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2030: „Immer noch befinden wir uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Herausforderungen – vor allem auch in finanzieller Hinsicht – sind außergewöhnlich groß und übersteigen einen normalen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2 u.a: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Guter Haushalt in schwieriger Zeit

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2021. Die Beschluss-fassung erfolgt diesmal im Februar zwei Monate später als sonst. Aber nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich steht die Haushaltsdebatte dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der Milliarden an Notkrediten und nahezu…
CDU-Fraktion

PGF-Tagung |

Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt

Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv tauschten sie sich unter anderem über die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Parlamente während der Corona-Pandemie aus. Weitere Themen waren insbesondere der Umgang mit der Auflösung von AfD-Fraktionen in zahlreichen Landtagen, wie zuletzt in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Konjunkturpaket |

Bärenstarke Antwort auf aktuelle Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bewältigung der Corona-Krise geht jetzt in die vierte Phase: Als Erstes haben wir die Ausbreitung des Virus in Deutschland weitgehend gestoppt und die Zahl der Todesfälle dabei so gering wie möglich gehalten. Ein Erfolg um den uns die ganze Welt beneidet! Zweitens haben Bund und Länder die unmittelbaren Folgen des Lockdowns…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Mit rund 1,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024, haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Das wird ein großer Kraftakt diese negative Entwicklung zu…

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