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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schleswig-Holstein“

Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

TOP 1+19: Nicht kleckern, sondern klotzen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3,4 Milliarden Euro Investitionen in Schleswig-Holstein – dass wir über eine solche große Summe und deren Verwendung hier im Landtag beraten und entscheiden können, das hat es wirklich noch nie zuvor gegeben. Dieses Investitionspaket kann deshalb zu Recht als historisch bezeichnet werden. Lassen Sie mich bei aller Freude…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landesverfassung |

Ein Bezug zu Gott gehört in die Verfassung

Im Oktober-Plenum werden die Vorschläge zur Verfassungsänderung in erster Lesung im Landtag beraten. Danach geht der vorgelegte Entwurf in die Anhörung. In einem breiten Schulterschluss hat sich heute eine Initiative aus Vertreterinnen und Vertretern der unterschiedlichen Religionen im Land aufgestellt, um für die Aufnahme des Gottesbezuges in der Landesverfassung zu werben. Dazu sagt die kultur- und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

Frühzeitige Förderung ist der Schlüssel für Bildungsgerechtigkeit

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus, begrüßt die positive Zwischenbilanz zum Programm „Entwicklungsfokus Viereinhalb“ (EVi), die heute von Bildungs- und Sozialministerium vorgestellt wurde:   "EVi sorgt dafür, dass kein Kind übersehen wird. Wir wollen landesweit und systematisch den Entwicklungsstand aller Kinder im Alter von viereinhalb Jahren erfassen – in…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

Kompetenzzentrum Entrepreneurship Education ist bundesweit einmaliges Vorreiterprojekt

Zur Eröffnung des „Kompetenzzentrums Entrepreneurship Education“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: "Mit der heutigen Eröffnung des Kompetenzzentrums baut Schleswig-Holstein die Förderung unternehmerischer Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern deutlich aus. Durch dieses bundesweit einmalige Vorreiterprojekt unterstützt das Land Lehrkräfte…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

Geteiltes Wissen seit 30 Jahren mit Bibliotheken SH

Die Einladung zu „30 Jahre Büchereiverein SH e.V., jetzt Landesverband Bibliotheken SH e.V. wurde heute zusammen mit der Einweihung des neuen Gebäudes in der Alten Kieler Landstraße in Rendsburg gefeiert. Dabei gab es gleich mehrere Anlässe und Neuerungen für den Dienstleister der öffentlichen Bibliotheken: Der Standort in Flensburg wurde aufgegeben und in Rendsburg ist der Landesverband Bibliotheken SH in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Umweltschutz |

Einheitsbuddeln in Mölln – CDU-Landtagsfraktion pflanzt 300 Bäume

Nun schon traditionell hat sich die CDU-Landtagsfraktion auch in diesem Jahr an der Aktion Einheitsbuddeln beteiligt und in der Woche vor dem Tag der Einheit Bäume für aktiven Klimaschutz gepflanzt. 2019 hat Ministerpräsident Daniel Günther diese Aktion anlässlich des Tags der Einheit in Schleswig-Holstein ins Leben gerufen. Seit sechs Jahren findet nun in ganz Deutschland das Einheitsbuddeln statt. Ziel ist es…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Minderheiten |

Mehr Schutz für nationale Minderheiten und Volksgruppen: Bundesrat stimmt für Aufnahme ins Grundgesetz

Wir freuen uns sehr über die positiven Nachrichten aus Berlin! Der Bundesrat hat heute dem von Schleswig-Holstein gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen in den Bundesrat eingebrachten Antrag zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz am heutigen Freitag, den 26. September 2025, zugestimmt. „Dies ist eine wichtige Entscheidung mit großer Strahlkraft auch über Deutschlands Grenzen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspokitik |

TOP 17+48: Wir müssen so viel wie möglich für unsere Landesstraßen tun

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Der Landtag debattierte heute über die weitere Strategie zur Sanierung der Landesstraßen. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian stellte zu Beginn seiner Rede fest: „In der Sache sind wir uns einig. Wir müssen so viel wie möglich für unsere Landesstraßen tun. Wir sind allerdings auch an das gebunden, was möglich ist.“ Die Küstenkoalition…

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