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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Regulierung“

Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Invasive Arten |

TOP 53: Wir brauchen eine Reduktion invasiver Arten wie Nutria, Waschbär und Marderhund

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute einen Antrag zur Regulierung invasiver Arten wie Nutria, Waschbär und Marderhund. Wir tun dies nicht aus abstraktem Interesse, sondern weil sich in Schleswig-Holstein längst sehr konkrete Auswirkungen zeigen. Diese betreffen unsere Ökosysteme, die Artenvielfalt und zentrale Schutzinfrastrukturen…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 4: Gemeinsam über Maßnahmen zur Stärkung der Pressearbeit nachdenken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Medienpolitik hat sich in den letzten Jahren aus sehr gewichtigen Anlässen von einem Rand- zu einem politischen Schwerpunkthema entwickelt.Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Medienbildung und die Regulierung und Besteuerung der großen Plattformen haben uns in den letzten Jahren des Öfteren beschäftigt. Mit…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Glücksspiel |

TOP 28: Leitplanken für den Verkauf der Spielbanken

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Landtagsdebatte zur Privatisierung der Spielbanken sagte der Sprecher für Glücksspiel Michel Deckmann: „Ich habe mich in der Vorbereitung auf diese Debatte mit der Historie der Privatisierung der Spielbanken beschäftigt. Diese war schließlich schon häufiger Thema im Landtag. Im Laufe dieser Zeit haben sich eigentlich alle Fraktionen und Koalitionen schon einmal…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Biodiversität |

TOP 37: Handeln tut Not – die Biodiversität muss gesteigert werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Zu Beginn seines Redebeitrags erinnerte der Agrar- und Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, an die fast vierzigjährige Wiederkehr der Konferenz von Rio. „Das Thema des Artensterbens ist lange bekannt, aber viel erreicht wurde nicht. Auch die Verankerung in Grundgesetz und Landesverfassung hat nicht dazu beigetragen.“ Umso wichtiger sei es, dass jetzt…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiepolitik |

(TOP 13) Wider jede Selbsterkenntnis

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Antrag Drucksache 19/503 geht es um die Schaffung einer eigenen Landesregulierungsbehörde für Strom und Gasnetze in Schleswig-Holstein. Vorab ein paar Fakten:Mit der Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts im Jahre 2005 obliegen der Bundesnetzagentur und den Landesregulierungsbehörden die…

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