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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Regionalisierungsmittel“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Finanzierung LNVP |

TOP 17/29/34: Wir werden den ÖPNV im Land ausbauen und attraktiver machen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede „Wir haben in unserem ÖPNV ein großes Problem mit der Finanzierung. Während wir den ÖPNV ausbauen und attraktiver machen wollen und dafür natürlich zusätzliche Mittel brauchen, wird auch der ÖPNV durch die gestiegenen Energiekosten teurer und darüber hinaus müssen wir als Land 60 Millionen Euro für unseren Anteil am Deutschlandticket tragen. Ja, das Deutschlandticket…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bund-Länder-Treffen |

Mal wieder macht der Bund nur das Minimum

Zur gestrigen Verständigung der Länderchefs mit dem Bund über die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Es ist wichtig, dass nach so langer Zeit nun endlich Klarheit herrscht und die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Menschen in unserem Land geklärt ist. Diese Verständigung wäre aber auch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Regionalisierungsmittel |

TOP 10 und 39: Wir brauchen eine bessere und verlässliche Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir brauchen dringend mehr Geld für den ÖPNV. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heißt es: „Regionalisierungsmittel werden ab 2022 erhöht.“ Soweit so gut. Leider fehlt es an der Umsetzung dieser Erhöhung. Die Arbeit der Bundesregierung haben wir in vielen Bereichen schon kritisiert. Auch hier ist es Stückwerk. Hier mal ein befristetes 9€ Ticket, da ein…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehr |

SPD, Grüne und SSW verschleppen seit einem Jahr wichtige Entscheidungen

Es gilt das gesprochene Wort Sprerrfrist Redebeginn Als ich den Antrag von SPD, Grünen und SSW Anfang des Jahres gelesen haben, kam mir dass alles schon sehr bekannt vor. Und siehe da, auf den Seiten des Verkehrsministeriums ist eine Audiodatei von Ihnen, Herr Meyer, vom 15. Juli 2016 veröffentlicht, wo man den jetzigen Antrag von SPD, Grünen und SSW (Drs.18/5000) Wort für Wort 2:30 min. praktisch mitlesen kann.…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Regionalisierungsmittel |

Zusätzliche Regionalisierungsmittel müssen in die Metropolregion und den ländlichen Raum fließen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen, haben heute (15. Juli 2016) die Landesregierung wegen ihrer Verwendung der Regionalisierungsmittel des Bundes scharf kritisiert. „Verkehrsminister Meyer soll die zusätzlichen Regionalisierungsmittel, die er von Bundesfinanzminister Schäuble bekommt, klar an den großen Verkehrsströmen und…

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