Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Regierungserklärung“

Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

TOP 1+4+29+31: Schleswig-Holstein ist auf dem Weg zur Stufe Grün

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, 18 Monate Corona-Pandemie liegen hinter uns. Zwei Mal galt es während dieser Zeit die erheblichen Einschränkungen eines Lockdowns zu verkraften. Mit der Entscheidung der Landesregierung haben wir seit diesem Montag jetzt aber unsere Freiheit weitestgehend wieder zurück! Ich kann nur sagen: Das ist wirklich ein fantastisches…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

TOP 1: Kontakte vermeiden hat oberste Priorität

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein frohes und gesundes neues Jahr 2021, mit diesem Wunsch möchte ich trotz allem meine Rede beginnen. Allerdings scheint das neue Jahr genauso anzufangen, wie das alte Jahr aufgehört hat: Die Corona-Pandemie ist unverändert das beherrschende Thema, Ministerpräsidentenkonferenzen und Sondersitzungen des Landtages finden im…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung des Ministerpräsidenten |

(TOP 1A) Verlässlichkeit, Stabilität und Verantwortung – wir halten Kurs

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf die Rede von Herrn Dr. Stegner war ich heute fast genauso gespannt wie auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Bei der hitzigen Debatte zur Abschiebehaft vor drei Wochen konnten Sie, Herr Dr. Stegner, nicht der Versuchung widerstehen, hier aus rein parteitaktischem Kalkül die Grünen vorzuführen und ihnen eine…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

(TOP 1A) Kommunalpaket kräftigt Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Dr. Stegner und seine SPD sind mal wieder die Einzigen im Land, die unzufrieden sind und das Ergebnis des Kommunalpakets schlecht reden. Alle anderen sind von der Vereinbarung begeistert: Die Kommunen, die Schulträger, die Feuerwehren, Sportverbände und natürlich der gesamte KiTa-Bereich, der von dem Kommunal-paket ganz besonders profitiert. Natürlich ist…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

(TOP 2) 100 Tage Jamaika - 100 Tage gute Regierungspolitik für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, „Anpacken statt rumschnacken“, so haben wir die Landtagswahl gewonnen. Deswegen tragen wir jetzt Regierungsverantwortung. Während sich die SPD in ihrer Rolle als Opposition einigelt. Nicht nur hier in Kiel, sondern - ohne Bedenkzeit - auch im Bund. Wenn man sich die vermeintlichen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

Jamaika wird ein Erfolgsmodell

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Landtagspräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, kaum jemand hätte vor einem halben Jahr geglaubt, dass sich diese letzten beiden Worte der Begrüßung heute an einen CDU-Ministerpräsidenten richten würden. Eine Regierung nach nur einer Amtszeit abzulösen, ist an sich schon eine Besonderheit.…
Daniel Günther

Daniel Günther | Regierungserklärung |

Zwei Jahre vor der Wahl hat die rot-grün-blaue Regierungskoalition die letzte Karte ausgespielt

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in seiner heutigen (15. Juli 2015) Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Landesregierung scharf kritisiert.„Diese Regierung schlittert von einer Krise in die andere. Statt aber Risikovorsorge zu treffen, gibt die Landesregierung alles Geld aus. Mal wieder wird viel Geld dafür aufgewandt, um angeschlagene Minister…
Daniel Günther

Daniel Günther | Regierungserklärung |

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Es gilt das gesprochene Wort!Herr Ministerpräsident, auf Ihre Regierungserklärung haben wir lange gewartet. Das Ende dieser Regierungserklärung haben wir regelrecht herbei gesehnt. Als ich den Titel Ihrer Rede las, dachte ich, der wird doch nicht ernsthaft nur Bilanz ziehen.Doch er wird.Wir haben einen Ausblick auf die zweite Hälfte der Legislatur erwartet. Das einzige, was wir heute hier gehört haben, ist eine…
Daniel Günther

Daniel Günther | Regierungserklärung |

zu TOP 1: Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung

Anläßlich der Aktuellen Stunde zur Regierungserklärung erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführer Daniel Günther:Diese Regierung liegt am Boden: Und wie nervös Sie sind, merkt man bei Ihrem Übergang in die Fußballsprache, wenn Sie der Opposition nur Amateurniveau bescheinigen. Ihr Problem ist, dass der Ministerpräsident in der Landesliga spielt, das Gehabe einer Diva aus der Bundesliga…

Pressemitteilungen filtern