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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Reform“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | EU-Finanzen |

TOP 11: Für starke europäische Regionen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir im vergangenen November bereits über die Pläne der EU-Kommission debattiert haben und das Vorhaben gemeinsam und einstimmig abgelehnt haben, die Vergabe von EU-Mitteln in der Kohäsions- und Agrarförderung zu zentralisieren, haben wir heute das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission hat in der…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 2: Wir brauchen den öffentlichrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, trotz der Fehler und Mängel beim Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die wie jetzt gerade wieder die aktuellen Diskussionen beherrschen: Wir brauchen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Aber: Er muss reformiert werden! Die Drohung mit Gebührenentzug oder der Abschaffung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind deshalb…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerform |

TOP 19: Die Grundsteuer sichert die Daseinsvorsorge vor Ort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Grundsteueraufkommen beträgt bundesweit mehr als 14 Milliarden Euro und in Schleswig-Holstein mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr. Die Grundsteuer ist eine unverzichtbare Einnahmequelle für Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein und muss verlässlich in bisheriger Aufkommenshöhe erhalten bleiben. Das ist der…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

TOP 15 + 18: Qualität der juristischen Ausbildung sicherstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, was ist Zweck des Ersten juristischen Staatsexamens? Festzustellen, ob der Prüfling das rechtswissenschaftliche Studienziel erreicht hat und damit für den Vorbereitungsdienst fachlich geeignet ist. Das ist der Fall, wenn der Prüfling das Recht mit Verständnis erfassen und anwenden kann und über die hierzu…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 24: Enthaltung des Landes zeigt die Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mit einer positiven Aussage beginnen: Ich begrüße es ausdrücklich, dass wir uns nach der Beschlussfassung zur Krankenhausreform von unserer Gesundheitsministerin heute zur Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung berichten lassen. Mehr als bedauerlich finde ich allerdings den Eindruck, den SPD und…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohngeld |

Land unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Wohngeldreform

Seit dem 1. Januar 2023 ist die vom Bundestag beschlossene Reform des Wohngelds in Kraft. Mit der Reform wird nicht nur der mögliche Auszahlungsbetrag für das Wohngeld erhöht, sondern auch die Zahl der Antragsberechtigten wird angehoben. „Die Reform des Wohngelds ist eine wichtige Unterstützung für die Menschen im ganzen Land, um in Zeiten immer weiter steigender Preise Unterstützung zu bieten“, so der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Geburtshilfe |

Bund muss Fallpauschalensystem in der Geburtshilfe reformieren

Zur heutigen mündlichen Anhörung zur Geburtshilfe im Land erklären der sozialpolitische Sprecher Werner Kalinka und der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Ein Patentrezept konnte keiner präsentieren, aber wichtige Gesichtspunkte wurden in der rund achtstündigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtages angesprochen bzw. vertieft. Die Anhörung hat sich gelohnt. Wichtige Punkte waren: Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Krankenhäuser |

TOP 24: Patienten bedarfsgerecht und hochqualifiziert zu versorgen ist oberstes Ziel

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, herzlichen Dank an den Minister für den Bericht zur Zukunft der Krankenhausplanung. Es ist deutlich geworden, dass das Krankenhaus-Gesetz ein wichtiges Instrument für die zukünftige Gestaltung der Krankenhausversorgung in unserem Bundesland ist. Oberstes Ziel bei allen Überlegungen und Aktivitäten der Krankenhausplanung muss es sein, die Patientinnen und Patienten in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Internationale Unternehmensbesteuerung |

TOP 34: Die Reform muss weiter vorangebracht werden

Anrede, mit unserem Landtagsantrag vom 05. September 2019 zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle wollten wir das Thema Steuergerechtigkeit auf OECD-Ebene unterstützen. Das nützt vor allem unserem Mittelstand, der hier ansässig ist, aber sich international behaupten muss. Damals haben wir gefordert, dass insbesondere bei einer immer digitaler werdenden Welt, die Wertschöpfung dort besteuert werden soll, wo…

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