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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Rechtssicherheit“

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Datenschutz bei Mietverträgen rechtssicher klären

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Hermann Junghans, fordert die Bundesregierung auf, rechtsverbindlich zu klären, welche Daten zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen von potenziellen Mietern durch den Vermieter abgefragt werden dürfen. Junghans: „Das Vermieter ein begründetes Interesse haben, Grunddaten über die wirtschaftliche…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Digitalisierung |

Top 17: Ersthelfer-App kann Leben retten!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ob ein Unfall auf einer Landstraße oder ein plötzlicher Herzstillstand in der Stadt, oft wissen die Menschen, die zum Ereignis dazu stoßen nicht was sie machen sollen. Sie sind hilflos, weil der letzte Erste-Hilfe-Kurs häufig schon Jahrzehnte her ist. Die Situation, plötzlich Erste Hilfe leisten zu müssen, überfordert viele Betroffene, physisch wie psychisch. Aber…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Kommunalverfassung |

TOP 11: Digitale Sitzungen rechtskonform

Der Kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich zur Änderung der Kommunalverfassung und Erweiterung des Kommunalen Abgabengesetzes, das heute im Schleswig-Holsteinischen Landtag beschlossen wurde: „Neben der Möglichkeit, Sitzungen auf kommunaler Ebene als Videokonferenz abzuhalten, wurde die Kommunalverfassung nun erweitert. Zukünftig dürfen auch Wahlen digital…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landespolizei |

TOP 6: Guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein richtig guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei. Endlich verabschieden wir das Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Eine Novelle, die aus meiner Sicht längst überfällig ist. Das ist auch in der umfangreichen Anhörung deutlich geworden. So schrieb…
Tobias Koch

Tobias Koch | Schulstart |

TOP 2: Trotz Krise bestmöglicher Präsenzunterricht gelungen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch während der Corona-Pandemie steht für uns gute Bildung an erster Stelle. Wir wollen den bestmöglichen Unterricht für unsere Schülerinnen und Schüler. Auf dem Höhepunkt der Pandemie haben wir bei der Schließung der Schulen erlebt, dass wir auf digitalen Unterricht noch nicht ausreichend vorbereitet sind und dass dieser…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bildung |

Richtige und schnelle Entscheidung

„Die Pandemie stellt alle Bereiche des öffentlichen Lebens vor große Herausforderungen. Das gilt auch und in besonderem Maße für den Schulbereich, der sich immer wieder auf neue Situationen einstellen muss. Angesichts des bisher zu 98 Prozent reibungslos verlaufenden Schulbetriebs und extrem niedriger Fallzahlen – vier Schülerinnen bzw. Schüler sowie zwei Lehrkräfte an 951 Schulstandorten im Lande –…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landesverwaltungsgesetz |

TOP 12: Ein guter Tag für unsere Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein guter Tag für unsere Landespolizei, denn endlich beginnt die parlamentarische Beratung des Gesetzes zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Bevor ich inhaltlich auf den Gesetzentwurf eingehe, möchte ich mich ausdrücklich bei der Innenministerin, den Mitarbeiterinnen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Umsetzung des Bundesmodells für die Grundsteuer ist die pragmatischste Lösung!

Die heutige Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, Schleswig-Holstein werde im Zuge der Grundsteuerreform das Bundesmodell umsetzen, kommentiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Ole-Christopher Plambeck, wie folgt: „Die Grundsteuer ist eines der wichtigsten Einnahmequellen unserer Kommunen. Im Zuge der Grundsteuer-Reform wurden unterschiedliche Modelle…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Rettungsdienstgesetz |

TOP 9: Endlich Rechtssicherheit bei der Rettungsdienstvergabe

Es gilt das gesprochene Wort! Alle guten Dinge sind drei – ich hoffe, dass diese Redewendung insbesondere für den heutigen Gesetzentwurf zutreffend ist, denn nach Befassungen im September 2018 und Januar 2019 folgt nun meine dritte Rede zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes in Schleswig-Holstein. Inhaltlich wird sich diese Rede allerdings nur in einem Punkt von der aus dem Januar letzten Jahres…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Wir werden die Polizei gemeinsam für die Zukunft stärken

Zur heutigen Forderung der GdP erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Das Papier der GdP enthält interessante Aspekte und Hinweise, wie der Beruf des Polizisten in Schleswig-Holstein attraktiv bleiben und wie die Sicherheit in Schleswig-Holstein weiter verbessert werden kann. Es ist Aufgabe der Gewerkschaft, sich für die Belange und die Arbeitsbedingungen Polizistinnen und…

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