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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Recht“

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 4: Gemeinsam über Maßnahmen zur Stärkung der Pressearbeit nachdenken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Medienpolitik hat sich in den letzten Jahren aus sehr gewichtigen Anlässen von einem Rand- zu einem politischen Schwerpunkthema entwickelt.Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Medienbildung und die Regulierung und Besteuerung der großen Plattformen haben uns in den letzten Jahren des Öfteren beschäftigt. Mit…
Beate Nielsen

Beate Nielsen | Freiwilligendienst |

TOP 20: Die Attraktivität der Freiwilligendienste muss wieder in den Vordergrund gestellt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, Freiwilligendienste ermöglichen jungen Menschen einen Einblick in unterschiedliche Berufsbereiche. Sie zeigen den Berufsalltag auf, sensibilisieren für Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und fördern den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Es gibt eine große Vielfalt an Diensten: Das Freiwillige Soziale Jahr…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) stärkt Jurastudium in Schleswig-Holstein

Die geplante Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) für Jurastudierende in Schleswig-Holstein ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Leistungen von Studierenden und zur Stärkung des Studienstandortes Schleswig-Holstein. Die Einführung des integrierten Bachelorabschlusses hat sich die Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen schon mit ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen; sie war beiden…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 2: Wir brauchen den öffentlichrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, trotz der Fehler und Mängel beim Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die wie jetzt gerade wieder die aktuellen Diskussionen beherrschen: Wir brauchen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Aber: Er muss reformiert werden! Die Drohung mit Gebührenentzug oder der Abschaffung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind deshalb…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Pakt für den Rechtsstaat |

Wertvolle Stärkung der Justiz

Zu der von der Bundesregierung angekündigten Neuauflage eines Pakts für den Rechtsstaat erklärt die justizpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Das Finanzierungspaket des Bundes ist ein wirklicher Meilenstein – gerade nach der Verweigerung der Neuauflage des Pakts für die Kern-Justiz durch die Ampelregierung. Der Bund hält nun, was er im Koalitionsvertrag versprochen hat: 240 Millionen Euro für den…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justiz |

Ein guter Tag für die Justiz

Zur heutigen Amtseinführung von Prof. Dr. Ralf Peter Anders als neuer Generalstaatsanwalt erklärt die justizpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Im Namen der CDU-Fraktion gratuliere ich Herrn Prof. Dr. Anders herzlich zur heutigen Amtseinführung und wünsche ihm als Nachfolger von Wolfgang Zepter eine glückliche Hand bei seiner wichtigen Arbeit für unser Land. Lange musste die Justiz in Schleswig-Holstein…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 16: Experimentierklausel: Ein Katalysator für die Schulentwicklung

Es gilt das gesprochene Wort! „Nichts ist so beständig wie der Wandel.“ Dieser bekannte Aphorismus des griechischen Philosophen Heraklit hat zwar schon 2500 Jahre auf dem Buckel, an seiner Gültigkeit aber nichts verloren. Im Gegenteil: Unsere Gegenwart ist geprägt von einer selten zuvor gekannten Dynamik. Technologien entwickeln sich rasant weiter, Berufe, die gestern noch sicher erschienen, verändern sich…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Gesetzesveröffentlichungen nun digital – Landtag ändert einstimmig die Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans begrüßt die einstimmige Änderung der Landesverfassung zur digitalen Veröffentlichung von Gesetzen und Rechtsverordnungen. „Der Landtag hat in seiner Sitzung am 16. Oktober den Artikel 46 der Landesverfassung geändert. Bislang war dort vorgeschrieben, dass Gesetze „gedruckt“ in Papierform veröffentlicht werden mussten, um in Kraft treten zu können.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

Wir stärken das kommunale Ehrenamt

Zur gestrigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen: "Nach der gestrigen Anhörung ist klar, dass wir mit unserem Vorhaben auf rechtssicheren Beinen stehen. Auch die Vertreter der Kommunen in unserem Land konnten uns bestätigen, dass die von uns geplanten Änderungen notwendig und richtig sind.…

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